Das für den Fall eines Blackouts installierte Sicherheitsfunksystem Polycom soll nach Meinung des Bundesrats nachgerüstet werden. Das Parlament soll für Beschaffung, Betrieb und Unterhalt bis 2035 einen Verpflichtungskredit in Höhe von 60 Millionen Franken bewilligen.
Polycom ist das stromnetzunabhängige Funknetz der Behörden und Blaulichtorganisationen. Durch die Ausrüstung der Anlagen mit Batteriesystemen soll die Kommunikation auch im Falle eines Zusammenbruchs des Stromnetzes flächendeckend sichergestellt bleiben. Für punktuelle, länger dauernde Ausfälle sollen gemäss der am Mittwoch verabschiedeten Botschaft zudem 60 mobile Notstromaggregate beschafft werden, die flexibel eingesetzt werden können.
Anders als vor der Vernehmlassung geplant, sollen die fix installierten und mit fossilen Brennstoffen betriebenen Netzersatzanlagen nun mit Lithium-Ionen-Batterien ausgerüstet werden, wie der Bundesrat schreibt. Das sei die ökologisch sinnvollste und kosteneffizienteste Lösung. Der Einsatz der gängigen erneuerbaren Energien sei bei einer Strommangellage dagegen nicht sinnvoll.
Von den beantragten 60 Millionen Franken sollen nach Ansicht des Bundesrats Gelder im Umfang von 41.2 Millionen Franken mit vorliegendem Bundesbeschluss freigegeben werden. Die restlichen Mittel im Umfang von 18.8 Millionen Franken sollen vom Bundesrat bei Mehrkosten insbesondere für Notstromaggregate freigegeben werden.
(dsc/sda)
