Nationalrat will Internet-Grundversorung auf 80 Mbit/s erhöhen – der Bundesrat ist dagegen
Nach der Corona-Pandemie wünscht sich der Nationalrat für alle Menschen in der Schweiz schnelles Internet. Die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang soll ab 2023 ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde (80 Mbit/s) haben.
Der Nationalrat hat am Donnerstag mit 176 zu 2 Stimmen und bei 3 Enthaltungen eine Motion seiner Fernmeldekommission (KVF) angenommen. Ende 2019 waren demnach 3.9 Millionen aller Wohnungen und Geschäfte im Land - also rund drei Viertel - mit Ultrabreitband (mehr als 80 Mbit/s) ausgerüstet.
Viele Familien und Firmen in ländlichen Gebieten hätten während des Lockdown unter einem zu langsamen Internet gelitten, schrieb die KVF. Die in der Fernmeldedienstverordnung verankerte Grundversorgungsgeschwindigkeit von 10 Mbit/s entspreche den heutigen technischen Möglichkeiten und Anforderungen nicht mehr.
Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Mit 10 Mbit/s liege die Schweiz europaweit an der Spitze. Homeoffice und Homeschooling seien damit meist problemlos möglich gewesen. 10 Mbit/s sind seit Anfang Jahr vorgeschrieben; zuvor waren es 3 Mbit/s gewesen. Der Bundesrat hatte die Verordnung auf eine Parlamentsmotion hin angepasst.
Die Motion geht nun an den Ständerat. (sda)
