Russlands Aussenministerium warnt vor Reisen nach Deutschland
Das russische Aussenministerium hat vor dem Vorgehen der deutschen Zollbehörden gewarnt. Diese seien in willkürliche Rechtspraktiken gegenüber Russen verwickelt, erklärte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass.
Sie erklärte: «Wir stellen fest, dass Deutschland seine früheren, ungerechtfertigten Schikanen gegen russische Staatsbürger und Landsleute durch Regierungsvertreter unter dem Vorwand der Einhaltung der EU-Beschränkungen für die Ausfuhr sogenannter sanktionierter Waren aus Deutschland fortsetzt».
Sie verwies dabei auf einen Vorfall in München, bei dem Sergei Semak, Trainer von Zenit St. Petersburg, und seine Frau vorübergehend am Flughafen festgehalten wurden. Sie standen im Verdacht, gegen die EU-Sanktionen gegen Russland verstossen zu haben, indem sie Luxusgüter im Wert von über 300 Euro ausführen wollten. Einen ähnlichen Vorfall habe es laut Sacharowa in Stuttgart gegeben. Weil auch sie gegen die Sanktionen verstossen hatte, seien ihr Kleidungsstücke, persönliche Gegenstände und Bargeld abgenommen worden.
Deutschland sei daher zu einem Gebiet der Gesetzlosigkeit für russische Staatsbürger geworden. Die Bürgerrechte seien für Russen praktisch wertlos, klagt Sacharowa. «Die sogenannten deutschen Strafverfolgungsbehörden haben sich mit manischer Hartnäckigkeit in Bestrafer verwandelt, die Russen verfolgen, sie regelrecht verhöhnen und das auch nicht verbergen.»
Allerdings setzen die deutschen Behörden lediglich die von der EU gemeinsam beschlossenen Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine um. Dementsprechend gelten diese Vorgaben auch in den 26 anderen EU-Mitgliedsländern. Über diese beschwerte sich Sacharowa zunächst nicht.
Verwendete Quellen:
- tass.com: "German customs involved in legal arbitrariness against Russians — Foreign Ministry" (englisch)
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