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Facebook hilft Protestbewegungen, und kann anonym im Darknet genützt werden. Bild: Mosa'ab Elshamy/AP/KEYSTONE

Wir müssen die Meinungsfreiheit stärken, nicht beschneiden

Mit Facebook-Likes kann man sich strafbar machen. Aber der Kampf gegen Hate Speech wird nicht vor Gericht gewonnen.

30.05.17, 17:43 31.05.17, 06:17


«Worte können sein wie winzige Arsendosen. Sie werden unbemerkt verschluckt, sie scheinen keine Wirkung zu tun, und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung doch da.»

Victor Klemperer

«Hate Speech» bei Facebook ist ein Problem.

Ein Riesenproblem.

Doch wir lösen es nicht mit der Justiz. Denn für viele ist Hass eine Bewältigungsstrategie.

«Nur ein geringer Teil, das haben Studien festgestellt, handelt aus Sadismus, freut sich also am Leid anderer. Die meisten versuchen, ihr geringes Selbstwertgefühl durch das Niedermachen anderer zu erhöhen, oder ihre Ängste vor dem Leben so zu verarbeiten. Wer hasst, wertet sich selbst auf Kosten anderer auf, fühlt sich einer scheinbar mächtigen Gruppe zugehörig, lebt in einer Parallelwelt, in der er besser zurechtkommt als in der realen Welt.»

quelle: belltower.news

Sollen wir dem Treiben also tatenlos zuschauen? Uns aus Online-Debatten mit vergiftetem Klima zurückziehen?

Ganz ehrlich: Als ich am Montag vom Urteil des Bezirksgerichts Zürich hörte, war ich zunächst erfreut. Hoch erfreut.

Meine Reaktion hat mit persönlichen Ressentiments zu tun. Nach Bekanntwerden der Wahl Donald Trumps im letzten November verliess ich bewusst meine harmonische Filterblase und fing an, Postings zu lesen, die weh taten. Ja, richtig schmerzten.

In aller Regel ist es kein offener Rassismus, der mir aus den Kommentaren ganz normaler User und Userinnen (ja, es sind auch Frauen) entgegenschlägt. Aber es ist eine scheinbar unaufhaltsame Flut von abfälligen Bemerkungen, meistens über die Politik, gewürzt mit einer Prise Ausländerhass.

Wäre es nicht schön, wenn solchen Postings ein Riegel geschoben würde? Wenn sich die Verfasser zumindest bei jedem Satz ernsthaft fragen müssten, ob sie damit zu weit gehen?

«Das wird man ja wohl noch sagen liken dürfen.»

Angst ist ein brutal starker Antrieb, den niemand unterschätzen sollte: Wer sich im Kampf um die wirtschaftliche Existenz, ja ums eigene Überleben wähnt, ist anfällig für Rattenfänger.

Zwei Schweizer Juristen, die ich für ihre Expertise schätze, brachten mich auf eine andere Spur. Zuerst las ich das Interview mit dem Zürcher Rechtsanwalt Martin Steiger, dann sprach ich mit dem Basler Rechtsanwalt Jascha Schneider.

Für die erfahrenen Anwälte ist klar, dass die Meinungsäusserungsfreiheit nicht beschnitten werden darf. Im Gegenteil!

Das Recht auf freie Meinungsäusserung sollte von den Schweizer Gerichten stärker gewichtet werden. Schneider meint, dass wir uns von den USA eine Scheibe abschneiden könnten.

«Unsere Gesellschaft ist viel zu zimperlich. Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, teilen oft gerne aus, reagieren jedoch instinktiv mit rechtlichen Schritten bei Kritik.»

Rechtsanwalt Jascha Schneider

Die Gerichte stoppten viel zu rasch die Berichterstattung, obschon die Zivilprozessordnung eigentlich sehr hohe Hürden dafür vorsehe. Hier bestehe klar Handlungsbedarf, findet Schneider.

Womit wir wieder bei der Eigenverantwortung sind: Schnelles unreflektiertes Drücken des «Gefällt mir»-Buttons hielt ich noch nie für eine sinnvolle Tätigkeit: Wer dies weiterhin tut, sollte die Risiken und Nebenwirkungen kennen:

Wenn eine Aussage bei Facebook (oder sonst wo) klar ehrverletzend ist, oder gegen die Antirassismus-Strafnorm verstösst, dann muss jeder, der sich als Sympathisant zu erkennen gibt, mit Strafverfolgung oder zivilrechtlichen Schritten rechnen. Es ist dann an den Richtern, im Einzelfall zu entscheiden, ob ein Verhalten strafbar war oder nicht. Dabei müssen auch die Motive des Beschuldigten und die gesamten Umstände zählen.

«Nicht jeder, der mal Dampf ablässt, soll gleich Ärger mit dem Staatsanwalt bekommen.»

Das sagte die ehemalige deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schon 2015 in einem Zeitungsinterview. Ich stimme der Politikerin zu und füge an, dass man sich aber sehr wohl bewusst sein sollte, dass Facebook ein unkontrollierbares Konstrukt ist. Wenn man giftigen Dampf hineinpumpt, kann er an verschiedenen Orten austreten ...

Als Mitglieder der Zivilgesellschaft haben wir andere Möglichkeiten, die wir aber auch aktiv wahrnehmen müssen, um die Gesamtsituation zu verbessern. Der deutsche Blogger Sascha Lobo brachte es in einer lesenswerten Kolumne bei Spiegel Online auf den Punkt: Gegenrede hilft – aber ohne Hass.

Dass die jüngste Initiative aus Deutschland hilft, die Meinungsfreiheit zu stärken, ist hingegen zu bezweifeln. Facebook und Co. sollen innert gewisser Fristen beanstandete Inhalte löschen, sonst drohen Bussen bis zu 50 Millionen Euro. Das Problem: Die Meinungsfreiheit ginge verloren, wenn die gewinnorientierten Unternehmen heikle Postings auf Vorrat löschten.

Weitere Informationen: «Geh sterben!» Umgang mit Hate Speech und Kommentaren im Internet (2015, PDF).

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46
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46Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • BigE 31.05.2017 10:38
    Highlight Die meisten Kommentarschreiber*innen verwechseln Meinungsfreiheit mit Freipass. Beleidigungen, Ehrverletzungen und Rassismus sind keine Meinungen, sondern Straftaten.
    12 3 Melden
  • AllIP 31.05.2017 09:36
    Highlight Darf ich jetzt etwas sagen, oder zeigt man mich jetzt schon an? Welcome to the f***ing Internet!
    8 5 Melden
  • rodolofo 31.05.2017 07:30
    Highlight Zwischen den Polaritäten von echter Natürlichkeit und gekünstelter Höflichkeit gibt es viele Wege.
    Keiner dieser Wege ist ideal, doch die meisten Wege sind gangbar.
    Mit der Echtheit haben wir dann ein Problem, wenn sie mit Mundgeruch und unangenehm tobend daherkommt.
    Mit dem kultivierten Verhalten haben wir dann ein Problem, wenn es uns zu hochgezüchtet und angestrengt, bzw. zu aalglatt und stromlinienförmig erscheint.
    Darum bleibt uns realistischerweise nichts Anderes übrig, als weiter zu "wursteln" und die Grenzen, wo Humor in Nerv töten und Beleidigen kippt, immer wieder neu auszuloten...
    6 1 Melden
  • flyingdutch18 31.05.2017 00:13
    Highlight Vielleicht sollte ZGB Art. 2 Abs. 2 in Erinnerung gerufen werden:
    Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz. Das gilt auch für das Recht auf Meinungsäusserung, das nicht absolut sein kann. Hate Speech darf nicht geschützt werden. Aus Gewalt in Worten wird nur zu häufig Gewalt in Taten.
    12 7 Melden
  • Angelo C. 30.05.2017 19:35
    Highlight Ein schlechter Scherz, zumal es hier nicht um den Gelikten und dessen verbalisierte Meinung (Schuld) geht, sondern um den Liker, dem etwas gefällt – auch ohne dass er so eine Botschaft selbst verfasst hätte.

    Wenn das Urteil Bestand hat, dann müssten wir selbst in unserer Kommentarspalte aufzupassen beginnen, wo wir Likes setzen und wo nicht (irony off) 😉!

    Bleibt zu hoffen, dass der bestrafte Liker das Urteil vor das Obergericht, evtl. bis vor das BG bringt. Und wenn das Letztgenannte es auch noch bestätigt, dann wissen wir künftig zumindest, wie es um unsere Meinungsfreiheit bestellt ist.
    37 10 Melden
  • Goldfish 30.05.2017 19:31
    Highlight Das Gerichtsurteil unterstütze ich zu 100%.

    Wut-Akzeptanz ist falsch, weil es nur motiviert, noch asozialer zu sein.

    Watson-Kommentarspalten sind ein Resultat davon. Ich habe darum vor einiger Zeit hier aufgehört zu schreiben. Keine Lust, mich von Wutbürgern hier beleidigen lassen zu müssen.
    18 47 Melden
    • Rendel 30.05.2017 20:18
      Highlight Wut ist schon ok, sie gehört zum Menschen dazu und kann eine Kraft sein, das womit man unzufrieden ist zu ändern. Die Wut zu zelebrieren, am Leben zu erhalten, nichts zu ändern, sie ständig neu zu nähren und andere klein machen und entwerten, ja das ist asozial und gefährlich.
      16 10 Melden
    • rodolofo 31.05.2017 07:38
      Highlight @ Frau Dr.Holla und Goldfish
      Auch wenn ich Euch sehr gut verstehen kann (es geht mir in letzter Zeit ganz ähnlich), finde ich es schade, wenn Ihr Euch zurückzieht aus den öffentlichen Debatten hier!
      Dass Watson Erfolg hat und mehr Leute anzieht, ist ja grundsätzlich erfreulich.
      Vielleicht besteht ja die Herausforderung für uns "Alte Hasen" darin, mit dieser Art von "Mikro-Masseneinwanderung" in ein erfolgreiches Projekt der "Sozialen Medien" umzugehen und nicht dem "Verlorenen Paradies linker Selbstgefälligkeit" nachzutrauern...
      War es denn früher wirklich so toll?
      Oder verklären wir da etwas?
      7 0 Melden
    • Rendel 31.05.2017 07:50
      Highlight Ich weiss was ein Wutanfall ist, Holla. Ich antwortete auf den Kommentar von Goldfish.
      1 1 Melden
    • Goldfish 01.06.2017 20:08
      Highlight @rodolfo: ich verstehe dich und es ehrt mich, wenn du mich motivieren möchtest hier zu bleiben. Das Verhältnis zeitlicher Aufwand vs. bereichernde Antworten stimmt für mich hier nicht mehr.
      3 0 Melden
  • NWO Schwanzus Longus 30.05.2017 19:16
    Highlight Das Problem bei den Leuten, die "Hate Speech" verurteilen ist, das sie nur Kommentare als solche ansehen, die gegen die Migration gerichtet sind. Kommentare wie von @Scaros_2 beschrieben sind nie im Visier dieser SJW. Dort getrauen sie sich überhaupt nicht was dagegen zu schreiben.
    25 12 Melden
    • Rendel 30.05.2017 20:03
      Highlight Sie reden nun über andere Leute und deren Probleme. Sie beurteilen andere, was diese sehen würden und beurteilen würden, auch wenn sie es nicht wissen. Sie interpretieren.

      Ich hab da ein paar Fragen, ob sie Hatespeech begrüssen und wie sie selber Hatespeech definieren. Und würde noch gern wissen, woher sie wissen wer sich was getraut?

      Und was ist ein SJW?
      8 19 Melden
  • meerblau 30.05.2017 18:55
    Highlight (Mini-)Forts.: Ansonsten muss diese Argumentation allgemein in Justiz und Gesellschaft gelten. -> Ich zerdeppere ein Fenster, verursache Schaden. Ich habs getan, weil ich frustriert, wütend und desillusioniert bin und gerade keinen anderen Weg fand, den Frust abzubauen. Trotzdem muss ich den Schaden fürs Fenster übernehmen, egal was meine Motivation war.
    Dies muss auch bei Facebook gelten, ansonsten wird es ein Gefäss der Kommunikation mit ganz eigenen Regeln, die völlig von der Gesellschaft losgelöst sind.
    12 3 Melden
  • MichaelTs 30.05.2017 18:54
    Highlight Und wie genau passt jetzt das Minderheitenquartett zu diesem Beitrag? War das ne Wette, dieses mal als Titelbild bei einem Beitrag unterzubringen? Ist ja ein tolles Spiel, hab es ja auch, aber irgendwie sehe ich den Kontext nicht ganz? Einfach wegen politischer Unkorrektheit?
    7 1 Melden
    • @schurt3r 30.05.2017 19:03
      Highlight Keine Wette.
      Mir hat einfach das Sujet gefallen ;-)
      8 4 Melden
  • meerblau 30.05.2017 18:51
    Highlight Meiner Ansicht nach reicht es nicht aus, nur die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Hate Speech zu definieren. Es muss eine allgemeingültige Definition für Meinung gelebt und aktiv kommuniziert werden. Denn: Hate Speech wird nicht weniger problematisch, nur weil die Person dies als einziges Ventil für eigene Belange brauchte. Hate Speech hat einen Adressaten, der genauso geschützt werden muss. Deswegen darf erst gar keine Dehnbarkeit des Begriffs "Meinung" aufkommen, der ein psychologisches Profil des Postenden verlangt. Hasskommentar ist Hasskommentar, daran ändert auch das Motiv nichts.
    11 7 Melden
    • Rabbi Jussuf 30.05.2017 20:22
      Highlight Wenn das möglich wäre, hätte man das schon längst gemacht.
      Um die Grauzone kommt man einfach nicht herum. Das liegt in der Natur der Sache.
      Was Du vorschlägst geht genau in die Richtung der vorsorglichen Nichtäusserung von Meinungen, also genau dahin, wogegen der Artikel anschreibt.
      9 0 Melden
    • meerblau 30.05.2017 20:54
      Highlight Also das allseits bekannte Verhalten "Zuerst denken, dann reden". Gefällt mir.
      4 1 Melden
    • Rabbi Jussuf 30.05.2017 21:13
      Highlight Ist ja nett, aber keine Antwort auf meine Kritik.
      2 0 Melden
    • meerblau 31.05.2017 09:08
      Highlight Ich denke wir sind uns einig, dass mein Recht dort endet, wo es deines einschränkt. Weshalb soll dies im Internet anders sein? Und wir sind uns, hoffentlich, einig, dass ein einigermassen friedliches Zusammenleben nur funktioniert, wenn ein Mindestmass an Rücksichtsnahme gelebt wird. Wieso auch nicht im Internet?
      Ich sehe deinen Punkt und es wäre schön, wenn eine solche Freiheit möglich wäre. Allerdings befürchte ich, dass dies nur in der Theorie klappt, in der Realität kommt "der Mensch" in die Quere.
      Auf keinen Fall fordere ich einen generellen Maulkorb. Aber Regeln muss es dennoch geben.
      3 1 Melden
  • Sille 30.05.2017 18:32
    Highlight Die Meinungsfreiheit darf nicht beschnitten werden, sonst ziehen wir uns selbst einen Maulkorb an.
    Es ist wie im Strassenverkehr, entweder hält man sich an die Regeln oder man trägt die Konsequenzen.
    Es wäre schon lange an der Zeit, dass die Medien auch Ihren Teil dazu beitragen, weniger reisserische Berichte, Attentate etc. nur kurz erwähnen. Solchem keine Plattform mehr geben.
    Auf die Erleuchtung der Politiker warte ich vermutlich noch lange, denn sie sind zu einem grossen Teil für den Unfrieden und die Ressentiments im Volk verantwortlich. Und Schweigen ist der falsche Weg... defintiv.


    10 2 Melden
  • Adrian Habegger 30.05.2017 18:27
    Highlight Nun ich empfinde dieses als längstens überfällig. Meiner Meinung nach lassen sich Hassreden nicht mit der Meinungsfreiheit schützen, da es keine argumentative Auseinandersetzung mit dem Thema darstellt, auf zusammenhangslosen Fakten und meist Fake-Fakten basiert und zumeist zum Widerstand gegen irgend eine Gruppe aufruft. Meinungsfreiheit wird durch das Bestrafen solcher Hassreden nicht tangiert, da Hass keine Meinung ist und nur zu weiterem Hass führt.
    9 14 Melden
  • mortiferus 30.05.2017 18:25
    Highlight muss man beim facebook liken nicht den daumen runter oder rauf drücken und kann man sich da nicht schnell vertun oder sonst einfach per zufall was auf die tasten fallen lassen? wenn ich die maus packe oder das touchpad berühre, generiere ich auch manchmal (oft oder fast immer) ungewollte klicks. bei watson habe ich mich schon mehr verblitzt oder verherzt. Übrigens, was heute konform ist kann morgen gefängnis heissen und big brother hat einen grossen speicher!
    13 4 Melden
  • exeswiss 30.05.2017 18:12
    Highlight Von Counterspeech halte ich wenig bis gar nichts, da Hatespeech-Verbeiter ihre Meinung eh so sehr zementiert haben, dass Hopfen und Malz verloren ist.
    10 5 Melden
    • @schurt3r 30.05.2017 19:06
      Highlight Mag sein. Ich finde, man kann sich damit motivieren, dass auch Dritte mitlesen und von anderen Meinungen/Meinungsvielfalt profitieren.
      9 1 Melden
  • AlteSchachtel 30.05.2017 18:05
    Highlight Ja, aber: wenn ich sehe, was da alles für Hetze und Diskriminierung mit sogenanntem "Recht auf freie Meinungsäusserung" legitimiert wird, so ist diese Meinungsfreiheit für mich schon bald ein Reizwort.

    Um die Meinungsäusserungsfreiheit zu schützen, müsste sie (und ihre Grenzen!) in der breiten Oeffentlichkeit wohl klarer (und tubelisicher) definiert werden.
    14 4 Melden
  • Scaros_2 30.05.2017 18:00
    Highlight Meine Grundfrage ist und bleibt. Wo ziehe ich die Grenze der Meinungsfreiheit. Wie ich gestern schon sagte. Wir haben einen Mitarbeiter, der auf seinem Facebookprofil augenscheinlich den Islam vergöttert und Inhalte, wo aufgefordert wird, nach der Scharia zu leben und andere Religionen zu bekämpfen.

    Ist es ok, solchen Inhalt damit zu begründen, dass jeder das sagen darf? Ganz ehrlich seit ich das sah hat sich meine Einstellung ihm gegenüber verändert, weil ich Religion für den grössten Schwachsinn überhaupt halte und jegliche Diskussionen darüber mit dem verhindern werde.

    Und ja das Internet lockt.
    20 3 Melden
    • Scaros_2 30.05.2017 18:06
      Highlight das Internet lockt nunmal jeden Vollidioten an. Gerade Facebook zeigt mit Gruppen wie "Die Lockere Schraube" eindrücklich was für Menschen sich dort ansammeln und "diskutieren" und auch menschen diffamieren.

      Das Problem ist jetzt aber, dass wenn ich meinen Nachbar 1x aufs übelste beleidige, ist das so und es geht ggf. beim nächsten Bier vergessen

      Aber auf FB bleiben die Inhalte oder wo auch immer das Zeug gepostet wurde und gerade wenn man mal ein printsc gemacht hat geht es nicht vergessen und den Menschen muss klar werden dass das Internet schlicht kein Rechtsfreier raum ist.
      5 1 Melden
    • Scaros_2 30.05.2017 18:08
      Highlight Die Menschen müssen lernen, dass das Internet nicht vergisst und man sich auch da benehmen muss.

      Wenn ein Tuchel seinen Boss beim BVB kritisiert, dann kann das seinen Job kosten und wenn man übelste Beleidigungen bei FB raushaut ebenso. Die Differenzierung ist aber wo man die Grenze zieht. Wann ist Meinungsfreiheit zu viel? Wann ist eine Grenze überschritten, wo man sagen muss. Nein! Das hat nichts mehr mit freier Meinung zu tun und ist nur noch eine Sammlung von Schimpfwörtern ohne Inhalt, Fakten oder Kontext.

      Meinungsfreiheit muss man damit verbinden können ansonsten ist es doch nur BS??
      3 2 Melden
    • @schurt3r 30.05.2017 18:10
      Highlight Für mich hört die Meinungsfreiheit da auf, wo dazu aufgefordert wird, andere (Religionen) zu bekämpfen.

      Solche Postings bzw. Hassbotschaften können uns tatsächlich persönlich beeinträchtigen. Das sollte man nicht unterschätzen. Siehe auch:

      http://bit.ly/2qxzsby
      11 0 Melden
    • Confused Dingo #teamhansi 30.05.2017 18:29
      Highlight Die Freiheit jeder Person, darunter sehe ich auch die Meinungsfreiheit, hört da auf, wo die einer anderen beginnt.
      Soll heissen: indem mein Handeln/Meinung, die Freiheit eines anderen beschneidet/angreift, ist sie, in meinen Augen, nicht mehr tolerierbar. Darunter gehören z.B. religiöse Vorstellungen, die andere ausmerzen wollen dazu.
      8 0 Melden
    • Rabbi Jussuf 30.05.2017 20:32
      Highlight @schurt3r
      "Für mich hört die Meinungsfreiheit da auf, wo dazu aufgefordert wird, andere (Religionen) zu bekämpfen."
      Ganz sicher nicht. Da fehlt noch einiges. Was ist, wenn diese Religion dazu aufruft deine freie Meinungsäusserung zu bekämpfen?
      Dann ist noch die Frage, was unter "bekämpfen" gemeint sein soll: verbal? mit Waffen? Mit Drohungen?
      Warum soll man keine Ideologien (denn darum handelt es sich bei Religionen auch) bekämpfen dürfen (mit Worten)? Das gehörte für mich erst recht zur Meinungsfreiheit, gar zur Meinungspflicht!
      6 0 Melden
    • @schurt3r 30.05.2017 20:56
      Highlight @Rabbi Jussuf:
      Habe mich zu wenig klar ausgedrückt.
      Gemeint sind Aufrufe zu Gewalt (Bekämpfung/Tötung) von Andersgläubigen/Ungläubigen. Da hört's für mich auf.
      7 0 Melden
    • Maracuja 30.05.2017 20:57
      Highlight @Rabbi Jussuf: Meinungspflicht!

      Was soll denn das sein?

      1 2 Melden
    • Rabbi Jussuf 30.05.2017 21:11
      Highlight Das hoff ich doch! :-)
      Aber was ist mit der Grauzone?
      Ich denke, es ist selten einfach zu beurteilen, was Hatespeech ist und was berechtigte Gegenwehr. Es ist ja auch noch der Betroffene zu befragen, ob der einen Text als Beleidigung, ungerechtfertigten Angriff empfindet - und ob vielleicht Beleidigungen gar keine sind, sondern auf Fakten beruhen (Wurde in einem Nebensatz im Urteil auch erwähnt).
      2 0 Melden
  • @schurt3r 30.05.2017 17:47
    Highlight Ich antworte gerne auf begründete Kritik.

    Zur Erinnerung hier die Spielregeln für Kommentierende:
    http://www.watson.ch/!742649378
    12 4 Melden
    • Sandro Lightwood 30.05.2017 18:18
      Highlight Ist die Meinungsfreiheit nicht höher zu gewichten als diese Spielregeln? Auch wenn es sich um "Hate Speech" handelt? Konsequenterweise müssten auch solche Posts veröffentlicht werden und von dir dann mittels einer Gegenrede ohne Hass beantwortet werden.
      13 1 Melden
    • gnp286 30.05.2017 18:59
      Highlight @schurt3r: Gut geschrieben, vor allem der Teil mit 'Lieber dagegen argumentieren statt verbieten'. Was mich mal interessieren würde ist, wo wird die Antirassismus-Strafnorm angewendet? Wird der 'besorgte Bürger', der gegen Ausländer hetzt genauso angepackt wie der Salafist, der das Abschlachten von Jesiden gut findet? Ich habe da nirgends wirklich was gelesen...
      6 0 Melden
    • @schurt3r 30.05.2017 20:54
      Highlight @Sandro:
      Nein.
      Bei watson gelten die Hausregeln, die watson festlegt. So wie bei Facebook die Gemeinschaftsstandards gelten. Wer dagegen verstösst, muss mit Sanktionen (Löschung etc.) rechnen.

      Dann gilt aber auch noch: Wo gearbeitet wird, passieren Fehler ;-)
      3 1 Melden
    • Sandro Lightwood 31.05.2017 08:53
      Highlight Hm, sind denn die Schweizer Gesetze nicht einfach auch die Hausregeln für die Schweiz? Und die Richter nehmen im Prinzip deine Position ein und richten darüber, was noch geht und was nicht? Beide nutzen ihren Interpretationsspielraum.
      5 0 Melden
    • @schurt3r 31.05.2017 09:50
      Highlight @Sandro:
      Nein. Der rechtliche Rahmen wird durch die Gesetze und die Rechtsprechung vorgegeben. Darüber hinaus kann aber jeder Plattform-Betreiber eigene Regeln festlegen für die Nutzer, zum Beispiel bezüglich Verfassen von Kommentaren. Wer diese Regeln nicht akzeptieren will, lässt es sein.
      1 0 Melden

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