Das EU-Parlament hat sich nach langer Debatte für einen politisch abgeschwächten Kompromiss zur Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Die Volksvertretung «unterstützt grundsätzlich die Anerkennung Palästinas», allerdings nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen, hiess es in der Entschliessung am Mittwoch in Strassburg.
Auf diese Formulierung hatte sich eine fraktionsübergreifende Allianz aus Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und der Vereinigten Linken geeinigt. Das Votum ist allerdings nur symbolisch: Ob Palästina anerkannt wird oder nicht, ist und bleibt Sache der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten. (aeg/sda/dpa)
Mit 498 Stimmen hat das #EP für die Anerkennung #Palästina gestimmt. Wichtig, denn Nichtstun führt zu Blutvergießen. pic.twitter.com/xrKp7AXvsM
— Josef Weidenholzer (@Weidenholzer) 17. Dezember 2014Palästina - "Anerkennung ist symbolische Geste" http://t.co/SPdgdIKsYV
— Kazim Abaci (@KazimAbaci) 17. Dezember 2014Mehr Informationen in Kürze.
