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Strassburg

EU-Parlament stimmt für Anerkennung von Palästina



Das EU-Parlament hat sich nach langer Debatte für einen politisch abgeschwächten Kompromiss zur Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Die Volksvertretung «unterstützt grundsätzlich die Anerkennung Palästinas», allerdings nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen, hiess es in der Entschliessung am Mittwoch in Strassburg. 

Auf diese Formulierung hatte sich eine fraktionsübergreifende Allianz aus Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und der Vereinigten Linken geeinigt. Das Votum ist allerdings nur symbolisch: Ob Palästina anerkannt wird oder nicht, ist und bleibt Sache der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten. (aeg/sda/dpa) 

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