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Dieses Bild veröffentlichte Bachmann auf Facebook. Bild: Facebook
Pegida-Anhänger beklagen sich immer wieder, die «Lügenpresse» würde sie in die rechtsradikale Ecke stellen – das sei alles Unfug. Doch Aussagen des Vereinsvorsitzenden Lutz Bachmann zeichnen ein anderes Bild.
So soll er Flüchtlinge in einem Facebook-Post vom vergangenen September als «Viehzeug», «Dreckspack», und «Gelumpe» bezeichnet haben. Dies zeigt ein Screenshot, der von Mopo24 veröffentlicht wurde. Der Post wurde mittlerweile gelöscht. Ob Bachmann die Posts wirklich selber geschrieben hat, ist nicht klar.
Aufgrund der Aussagen wurde die Dresdner Staatsanwaltschaft aktiv. «Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könnte das unter anderem den Tatbestand der Volksverhetzung nach Paragraph 130 StGB erfüllen», sagt ein Sprecher zur Leipziger Volkszeitung.
Es ist nicht die einzige Aussage, die Lutz in Bedrängnis bringt. In einem Tweet aus dem Jahr 2013 forderte er die Erschiessung der ehemaligen Grünen-Chefin Claudia Roth.
Es wäre für Bachmann nicht der erste Gang vor Gericht. Der Pegida-Gründer ist mehrfach vorbestraft, sass im Gefägnis und steht aktuell noch unter Bewährung.
Bachmann am Montag an der ersten Pressekonferenz der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida). Bild: Jens Meyer/AP/KEYSTONE
Unter diesen Umständen ist es etwas unglücklich, dass Bachmann ein Foto von sich zeigt, in dem er wie Adolf Hitler aussieht. Bachmann schrieb dazu auf der Facebook-Seite von Mopo24:
Es geht dabei um das satirische Buch «Er ist wieder da», in dem der Führer auf die Erde zurückkehrt und durch Berlin zieht. Herbst gab im Hörbuch den Hitler. (rey)
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Was ein Moslem 25.000 Islam-Gegnern in Deutschland antwortet: http://m.huffpost.com/de/entry/6507378 Highlight
Es läuft alles optimal! Highlight
Jetzt habe ich gemeint, wir Europäer seien alle pro "Freedom of Speech" seit der ganzen "Je suis Charlie"-Kampagne? Ah stimmt, es geht gegen unsere Wertevorstellungen, darum sollte es verboten werden. Was für eine Heuchler-Gesellschaft... Highlight
Ja, alle Europäer stehen für das Grund- und Freiheitsrecht der Meinungsäusserungsfreiheit ein. Doch dieses Recht gilt nicht unbeschränkt. Wer andere - in strafrechtlich relevanter Weise - übelst beschimpft, kann sich eben gerade nicht auf dieses Freiheitsrecht berufen. Das hat in meinen Augen nichts mit einer "Heuchler-Gesellschaft" zu tun. Highlight
Deine Redefreiheit (Freedom of speech) hört genau da auf wo du die Rechte deiner Mitbürger verletzt. Wenn er also Leute persönlich beleidigt und sogar dazu aufruft gewisse ihm nicht genehme Personen "an die Wand zu stellen" dann soll der Staat nur einschreiten. Highlight
"Wenn er also Leute persönlich beleidigt"... Wie du bestimmt weisst, ist es für Moslems die höchste Beleidung schlechthin, Mohammed abzubilden. Und ich will nicht all die anderen "Charlie Hebdo"-Situationen aufzählen, aber wo zum Beispiel die französische Politikerin Christiane Taubira als Affen (diese Geschichte ist im Internet gut dokumentiert) abgebildet wurde, gab es auch keine Konsequenzen. Ist das Gerechtigkeit? 
