Zur Einleitung gibt es einen bissigen Kommentar: Seit Dostojewskis Ausspruch, die Formel «zwei plus zwei gleich fünf» sei manchmal «ganz charmant», habe die Welt nicht mehr eine derart verblüffende Dichtung aus Russland gesehen. Hier die zehn besten Verse Putins:
Das US-Aussenministerium meint: Es gibt starke Hinweise darauf, dass die Mitglieder der russischen Sicherheitsdienste das Herzstück der hochorganisierten anti-ukrainischen Kräfte auf der Krim bilden. Zwar tragen die Einheiten keine Rangabzeichen, doch fahren sie russische Militärfahrzeuge und weisen sich gegenüber internationalen Medien als russische Sicherheitskräfte aus.
Das US-Aussenministerium meint: Die Vereinbarung von 1997 zwischen der Ukraine und der Russischen Federation fordert Russland dazu auf, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Russlands Militäraktionen auf der Krim, die einer Annektierung gleich kommen, sind ein klarer Verstoss dagegen.
Das US-Aussenministerium meint: Die Vereinbarung vom 21. Februar legte einen Plan fest, innerhalb dessen das Parlament zu seiner Konstitution von 2004 hätte zurückkehren können. Gemäss den Bedingungen der Vereinbarung hätte Janukowitsch die Umsetzungsvorschriften innerhalb von 24 Stunden unterzeichnen und die Krise zu einem friedlichen Abschluss bringen sollen. Janukowitsch weigerte sich jedoch, flüchtete und hinterliess nichts als Hinweise auf breit angelegte Korruption.
Das US-Aussenministerium meint: Am 4. März bestätigte Putin selber, dass Janukowitsch «keine politische Zukunft» habe. Nachdem Janukowitsch floh, wandte sich zudem sogar seine eigene Partei gegen ihn. Die neue ukrainische Regierung wurde von demokratisch gewählten ukrainischen Parlamentariern mit einer 82 % -Mehrheit und mehr als 371 Stimmen bestätigt.
Das US-Aussenministerium meint: Bis heute gibt es absolut keine Beweise für eine humanitäre Krise oder Hinweise darauf, dass eine Flut von ukrainischen Asylsuchenden nach Russland reisen. Dies haben internationale Organisationen in der Ukraine im Gespräch mit ukrainischen Grenzwächtern herausgefunden.
Das US-Aussenministerium meint: Ausserhalb der russischen Presse und dem russischen Staatsfernsehen gibt es keine glaubwürdigen Berichte über ethnische Russen, die bedroht sind. Die neue ukrainische Regierung behandelte Frieden und Versöhnung von Anfang an als hohe Priorität. Präsident Olexandr Turtschynow hat sich überdies geweigert Rechtsvorschriften zur Beschränkung der Verwendung der russischen Sprache auf regionaler Ebene zu unterzeichnen.
Das US-Aussenministerium meint: Die Russischen Militäranlagen waren und sind sicher. Zudem hat sich die neue ukrainische Regierung dazu verpflichtet, alle bestehenden Abkommen – und somit auch jene über die russischen Basen – einzuhalten. Vielmehr sind die Ukrainischen Basen auf der Krim durch russische Militäraktionen bedroht.
Das US-Aussenministerium meint: Religiöse Führer und internationale Aktivisten für Religionsfreiheit in der Ukraine haben bestätigt, dass es keine Angriffe auf Kirchen gegeben hat. Alle Kirchenführer der Ukraine haben der neuen Regierung ausserdem ihre Unterstützung zugesagt.
Das US-Aussenministerium meint: Die ukrainische Übergangsregierung hat mit Zurückhaltung gehandelt und den Dialog gesucht. Russische Truppen hingegen, haben versucht politische Ziele durchzusetzen und die Infrastruktur auf der Krim zu ergreifen. Die Regierung in Kiew schickte sofort den ehemaligen Chef des Verteidigungsministeriums, um die Lage zu entschärfen.
Das US-Aussenministerium meint: Das ukrainische Parlament ist die repräsentativste Institution des Landes, in der auch Vertreter der Ost-Ukraine, jedoch keine einzige rechtsextreme Gruppierungen vertreten ist.
(rar)
