Nach seinem Rücktritt aus dem Nationalrat will SVP-Politiker Christoph Blocher gegen den schleichenden EU-Beitritt kämpfen - mit finanziellen Mitteln. Auch das Parlament muss sich auf etwas gefasst machen. Es brauche «unbedingt eine Parlamentsreform».
Diese «muss man wohl von ausserhalb anstossen», sagte Blocher in einem Interview mit der Zeitung «Schweiz am Sonntag». Am einfachsten geschehe dies über eine Salärkürzung. «Die ist unabdingbar!» In der «SonntagsZeitung» bezifferte er die Höhe dieses Jahresfixums auf 50'000 Franken. Sitzungsgelder gehörten abgeschafft.
Ein Parlamentarier dürfe nur zu einem Drittel Politiker sein, zu zwei Dritteln müsse er im Berufsleben stehen. Zudem sollten die ständigen Kommissionen mit Ausnahme der Finanzkommission verschwinden und durch Ad-hoc-Kommissionen für konkrete Vorlagen ersetzt werden. Weil sich das Parlament kaum selber beschneiden werde, bleibe «nur die Volksinitiative».
Auch seinen Kampf gegen die bundesrätliche Europapolitik werde er eindeutig intensivieren und konsequenter führen. Derzeit sei die «EU No»-Organisation in Gründung. Sie «soll zu einer schlagkräftigen Kampftruppe» mit mindestens 30'000 Mitgliedern ausgebaut werden.
«Auf jeden Fall» werde er sich da auch finanziell engagieren. In der Abstimmungsphase rechne er mit vier bis fünf Millionen Franken. «Wenn es notwendig ist und die Spenden nicht genügen, werde ich selbst zahlen, auch wenn es ein Grossteil des Budgets ausmachen sollte», sagte Blocher. (rey/sda)
