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ECOWAS-Parlament will eigene Vermittler in den Niger schicken

ECOWAS-Parlament will eigene Vermittler in den Niger schicken

13.08.2023, 14:0613.08.2023, 17:20
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Im Konflikt zwischen der neuen Militärjunta im Niger und den Nachbarstaaten will das Parlament der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS ein eigenes Vermittlungsteam zu den Putschisten schicken. Das beschlossen die Abgeordneten des Wirtschaftsblocks bei einer ausserordentlichen virtuellen Sitzung am Samstag, wie der staatliche nigerianische Auslandsrundfunk Voice of Nigeria am Sonntag berichtete.

Nigeria's President, Bola Ahmed Tinubu, center first row, poses for a group photo with other West African leaders before an ECOWAS meeting in Abuja, Nigeria. Thursday, Aug. 10, 2023. West African ...
Die ECOWAS-Staatschefs.Bild: keystone

Die ECOWAS-Staatschefs hatten am Donnerstag bei einem Sondergipfel angeordnet, eine militärische Bereitschaftstruppe zu aktivieren, um die verfassungsmässige Ordnung nach dem Staatsstreich im Niger wiederherzustellen. Zugleich sollten diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung weiter Vorrang haben. Nigers neue Machthaber haben sich bislang geweigert, offizielle ECOWAS-Delegationen zu empfangen. Eine Gruppe islamischer Geistlicher reiste am Samstag in den Niger.

Der Niger, ein Land mit rund 26 Millionen Einwohnern und einer der ärmsten Bevölkerungen der Welt, war bis zu dem Putsch einer der letzten demokratischen Partner der USA und europäischer Staaten in der Sahelzone am südlichen Rand der Sahara. Frankreich und die USA haben wichtige Militärstützpunkte in dem Land, das zudem an einer zentralen Migrationsroute nach Europa liegt. Am 26. Juli entmachtete das Militär den Präsidenten und setzte die Verfassung aus. Die Putschisten haben seither eine eigene Übergangsregierung benannt.

Die Delegation des ECOWAS-Parlaments umfasst den Angaben zufolge Abgeordnete aus den meisten der aktiven elf ECOWAS-Mitgliedstaaten – vier Staaten einschliesslich des Nigers sind nach Militärputschen suspendiert. Bei einer Diskussion im Parlament sprachen sich dem Bericht zufolge die meisten Abgeordneten gegen eine mögliche Militärintervention im Niger aus. Andere forderten, dass der Staatenblock sich gegen Militärputsche zur Wehr setzen müsse. (sda/dpa)

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