DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
U.S. Republican presidential candidate Donald Trump laughs during a campaign event at the Orpheum Theatre in Sioux City, Iowa January 31, 2016. REUTERS/Dave Kaup

Bild: DAVE KAUP/REUTERS

Analyse

Trumps Einreisestopp ist nicht auf 90 Tage befristet, sondern PERMANENT 



Trumps Einreisedekret ist ein Alptraum, aber immerhin sind nun Green-Card-Halter sowie Doppelbürger ausgenommen. Wer weitere Silberstreifen am Horizont sucht, könnte anmerken, dass das Dekret auf 90 Tage beschränkt ist. Wer den Text aufmerksam durchliest, merkt allerdings bald, dass dies ein Trugschluss sein dürfte.

Dort heisst es:

  1. In den ersten 30 Tagen muss der Chef des Ministeriums für innere Sicherheit (Homeland Security) definieren, welche Informationen seine Beamten brauchen, um zu entscheiden, ob von einem Reisenden eine Gefahr für die USA ausgeht. Dann stellt er für den Präsidenten eine Liste von Ländern zusammen, welche diese Informationen derzeit nicht liefern.
  2. Der Aussenminister kontaktiert dann die Regierungen der aufgelisteten Länder und verlangt, dass sie die verlangten Informationen über ihre Bürger innert 60 Tagen zur Verfügung stellen.
  3. Nach Ablauf dieser 60 Tage (insgesamt 90 Tage seit Erlass des Dekrets) informiert der Chef des Ministeriums für innere Sicherheit den Präsidenten, welche Länder die Vorschriften immer noch nicht beachten. Dieser erklärt dann öffentlich, dass ihre Bürger weiterhin nicht in die USA einreisen können, bis ihre Regierungen die neuen Regeln beachten.

Demnach können nach Ablauf der 90 Tage zwei Dinge passieren, die vielleicht nicht allen Betroffenen bewusst sind:

Während ungewiss ist, ob weitere Länder hinzukommen, kann man schon heute sagen, dass einige – wenn nicht sogar alle – der sieben Länder die verlangten Informationen entweder nicht liefern können oder wollen:

Bild

bild: watson

Sechs der sieben Länder verfügen vermutlich gar nicht über die nötige Bürokratie, um solche Informationen über ihre Bürger zu sammeln. Sogar wenn sie wollten (siehe unten), könnten sie den USA die verlangten Informationen nicht liefern. Somalia, Jemen, Sudan und Syrien befinden sich im Index fragiler Staaten (früher Failed States Index) in der untersten Kategorie. Wenig weiter folgen der Irak und Libyen.

Diese Konzerne sind gegen Trumps Einreiseverbot:

Video: watson.ch (CAN)

Einzig Iran wäre wohl in der Lage, die verlangten Informationen zu liefern – hat aber bereits verlauten lassen, dass man hierzu keine Hand bieten werde:

«Die Entscheidung der US-Regierung enthält gewisse illegale und unlogische Forderungen, die gegen internationales Gesetz verstossen. Da Iran und die USA keine [diplomatischen] Beziehungen unterhalten, sind diese Forderungen nicht anwendbar und können von der iranischen Regierung nicht erfüllt werden.»

Communiqué Iranisches Aussenministerium (28.01.2017)  twitter

Auch der syrische Machthaber Bashar al-Assad sowie sein sudanesischer Amtskollege Omar al-Bashir wären kaum willens, in Visafragen mit den US-Behörden zu kooperieren. 

Bannons härteste Sprüche

Das könnte dich auch interessieren:

BAG meldet 2744 neue Fälle in drei Tagen

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Analyse

Trump ist weg und bei den QAnon-Verschwörern macht sich Panik breit

Joe Biden als neuer US-Präsident stürzt QAnon-Anhänger in eine Glaubenskrise. Bis zuletzt hatten sie gehofft, dass sich Trump an der Macht hält. Viele sind entmutigt, da der von «Q» prophezeite Umsturz ausblieb. Der gefährliche QAnon-Kult lebt trotzdem fort.

Fanatische QAnon-Anhänger glaubten bis zuletzt an den Coup. Verschwörungsideologen hatten ihnen eingetrichtert, Joe Bidens Amtseinführungsfeier sei eine ausgeklügelte Falle von Donald Trump, bei der die versammelten Demokraten zusammengetrieben und hingerichtet würden, während ihr Erlöser an der Macht bleibe, um den «Washingtoner Sumpf» trockenzulegen. Gemeint ist der sogenannte Staat im Staat – eine angebliche Verschwörung bestehend aus linksliberalen Politikern, (jüdischen) …

Artikel lesen
Link zum Artikel