Pete Hegseth soll Beförderungen von Minderheiten blockiert haben
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat offenbar Massnahmen ergriffen, um hochrangige Beförderungen für mehr als ein Dutzend schwarzer und weiblicher Offiziere im US-Militär zu blockieren oder zu verzögern. Einige von ihnen könnten gezielt wegen ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts oder einer vermuteten Nähe zu politischen Positionen der Regierung von Joe Biden ins Visier geraten sein, berichtete NBC News unter Berufung auf neun mit dem Verfahren vertraute US-Beamte.
Eigentlich sollen innerhalb der US-Armee, Luftwaffe, Marine und Marineinfanterie die qualifiziertesten Offiziere befördert werden. In den Prozess, der das sicherstellen soll, hat Hegseth nun offenbar eingegriffen, was bei einigen Verantwortlichen innerhalb der Streitkräfte sowie im Weissen Haus Besorgnis ausgelöst haben soll.
So blockierte Hegseth die Beförderung oder Ernennung von drei Marineinfanterie-Offizieren – zwei Frauen und einem schwarzen Mann. Keiner von ihnen stand laut NBC im Fokus interner Untersuchungen oder Ähnlichem, was das Vorgehen rechtfertigen würde. Die Führung des Marine Corps hatte ihre Beförderung empfohlen, doch Hegseth liess diese trotz Interventionen nicht zu.
«Es gibt keinen einzigen Teilstreitkraftbereich, der von diesem Ausmass an Einflussnahme durch Hegseth verschont geblieben ist», sagte einer der US-Beamten zu NBC. Andere erklärten, dass insbesondere im Militär und im Weissen Haus die Sorge bestehe, Hegseth blockiere oder verzögere Beförderungen aufgrund von Hautfarbe oder Geschlecht, während er zeitgleich Initiativen zu Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) im Pentagon ins Visier nehme. Zudem gebe es Bedenken, dass Hegseth gezielt Militärangehörige herausgreife, die er mit der Biden-Regierung assoziiere. Laut NBC habe Hegseth etwa frühere Unterstützung für Corona-Impfungen und Maskenpflichten im US-Militär als Gründe für das Streichen von Beförderungen genommen.
Hegseth entlässt mächtigen Kritiker
Am Donnerstag entliess Hegseth den Stabschef der Armee, General Randy George, dessen Amtszeit eigentlich vier Jahre – bis September 2027 – dauern sollte. George, der ranghöchste Offizier der Armee, war während der Biden-Regierung militärischer Chefberater von Verteidigungsminister Lloyd Austin. Er hatte zudem kürzlich um ein Treffen mit Hegseth gebeten, um dessen Blockade von Beförderungen zu besprechen, die sich offenbar auf Frauen und schwarze Männer konzentrierte. Hegseth habe jedoch nach NBC-Informationen ein Treffen oder eine Diskussion darüber abgelehnt.
Hegseth, der im vergangenen Jahr das Ende einer «woken» Kultur im Verteidigungsministerium verkündet hatte, hat DEI-Initiativen der Biden-Regierung wiederholt kritisiert. Öffentlich warf Hegseth dem Militär zudem vor, Beförderungen eher nach Diversitätskriterien als nach Leistung zu vergeben. Es wurden laut vier mit dem Verfahren vertrauten US-Beamten nicht alle Beförderungen von Frauen oder Angehörigen ethnischer Minderheiten während seiner Amtszeit blockiert oder verzögert.
Das Verteidigungsministerium äusserte sich zunächst nicht, bezeichnete den Bericht nach Veröffentlichung jedoch als falsch. «Diese Geschichte ist voller Fake News aus anonymen Quellen, die keine Ahnung haben, wovon sie sprechen und weit entfernt sind von den tatsächlichen Entscheidungsträgern im Pentagon», sagte Pentagon-Sprecher Sean Parnell am Freitag. «Unter Minister Hegseth werden militärische Beförderungen an diejenigen vergeben, die sie verdient haben. Das Leistungsprinzip, das in diesem Ministerium gilt, ist unpolitisch und unparteiisch.»
Üblicherweise entscheidet jede Teilstreitkraft über Beförderungen durch ein Gremium aus Angehörigen, das Kandidaten prüft. Die ausgewählten Namen werden anschliessend über den Generalstabschef und das Verteidigungsministerium an das Weisse Haus weitergeleitet, bevor der Senat darüber abstimmt. Verteidigungsminister greifen normalerweise nicht ein.
