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Armeniens Regierungschef Paschinjan gewinnt Parlamentswahl



epaselect epa09287666 Armenian Prime Minister Nikol Pashinyan casts his ballot at a polling station in Yerevan, Armenia, 20 June 2021. Armenians headed to the polls for early parliamentary election in which candidates Prime Minister Nikol Pashinyan and former President Robert Kocharyan are considered the favorites. The early parliamentary election caused by a political crisis in the country after defeat in the Nagorno-Karabakh conflict with Azerbaijan.  EPA/NAREK ALEKSANYAN

Ministerpräsident Nikol Pashinjan gibt seine Stimme ab. Bild: keystone

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der krisengeschüttelten Südkaukasusrepublik Armenien ist die Partei des angeschlagenen Regierungschefs Nikol Paschinjan nach Auszählung aller Stimmzettel überraschend deutlich stärkste Kraft geworden. Der 46-Jährige kam mit seiner Partei Bürgervertrag auf 53,92 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung am frühen Montagmorgen in der Hauptstadt Eriwan mitteilte. Paschinjans wichtigster Herausforderer, der frühere Präsident Robert Kotscharjan mit seinem Block Armenien, erhielt demnach 21,04 Prozent.

Ein Sieg Paschinjans gilt aus russischer Sicht als Garant dafür, dass das unter russischer Vermittlung mit Aserbaidschan geschlossene Waffenstillstandsabkommen um die Konfliktregion Berg-Karabach hält. Das Abkommen war nach einem 44-tägigen Krieg am 9. November in Kraft getreten. Es legt auch die Stationierung von 2000 russischen Friedenssoldaten fest. Bei den Kämpfen waren auf beiden Seiten mehr als 6500 Menschen getötet worden. Armenien hatte dabei auch die Kontrolle über weite Teile von Berg-Karabach verloren. Aserbaidschan hingegen feierte sich nach der Rückeroberung der Gebiete als Sieger.

Paschinjan hatte die Neuwahl unter dem Druck von Oppositionsprotesten angesetzt. Mehrere Parteien machten den Regierungschef selbst für die Niederlage, die Gebietsverluste und die vielen Toten in Berg-Karabach verantwortlich. Der frühere Journalist hatte einen Rücktritt stets abgelehnt und erklärt, er wolle das Land selbst aus der Krise führen. (sda/dpa)

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