Mongolischer Regierungschef tritt zurück
Der mongolische Ministerpräsident Gombojavϊh Dzandanshatar hat nach parteiinternen Machtkämpfen und Druck aus dem Parlament seinen Rücktritt eingereicht. Wie die mongolische Nachrichtenagentur Montsame berichtete, stimmten im Parlament, dem Grossen Staats-Chural, 74 Prozent der Abgeordneten für den Antrag.
Der Rücktritt könnte das rohstoffreiche und vom Bergbau abhängige Land politisch weiter destabilisieren. Bei Investoren könnten sich Bedenken gegenüber der von China und Russland umschlossenen Mongolei mehren, die auch immer wieder mit Korruptionsaffären zu kämpfen hat.
Sitzungen im Parlament boykottiert
Bereits im Herbst hatte ein Machtkampf innerhalb der regierenden Mongolischen Volkspartei (MVP) zu einer Regierungskrise und dabei fast zu Dzandanshatars Absetzung nach nur vier Monaten im Amt geführt. Das Verfassungsgericht hatte eine Abstimmung damals jedoch gekippt.
Zuletzt hatte die oppositionelle Demokratische Partei im Parlament Sitzungen boykottiert und damit die parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen blockiert. Dzandanshatar bleibt kommissarisch im Amt bis ein neuer Regierungschef ernannt wird. Als möglicher Nachfolger gilt der aktuelle Parlamentspräsident Nyam-Osorϊh Uchral. (sda/dpa)
