Schmuck-Affäre – Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro sagt nicht aus
Im Rahmen von Ermittlungen zur unrechtmässigen Einfuhr von wertvollem Schmuck haben Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro und seine Ehefrau Michelle Medienberichten zufolge die Aussage verweigert. Bei der Vernehmung bei der Bundespolizei in Brasília wollte sich das Paar am Donnerstag nicht zu der Angelegenheit äussern, wie der Fernsehsender TV Globo unter Berufung auf Bolsonaros Anwälte berichtete. Die ermittelnde Behörde sei gar nicht zuständig, sagten die Verteidiger demnach zur Begründung.
Eine Delegation des Ministeriums für Bergbau und Energie hatte von einem Besuch in Saudi-Arabien im Oktober 2021 Schmuck im Wert von umgerechnet drei Millionen Euro mitgebracht. Dabei handelte es sich um Geschenke für die damalige First Lady Michelle Bolsonaro. Später bezeichnete die damalige Regierung den Schmuck als Geschenke an den brasilianischen Staat.
Das Paket wurde allerdings beim Zoll am Flughafen in São Paulo einbehalten, weil es nicht deklariert worden war. Später soll die Bolsonaro-Regierung Medienberichten zufolge mehrfach versucht haben, an den Schmuck zu kommen. Zu Jahresbeginn schied Bolsonaro aus seinem Amt aus. Nach brasilianischem Recht dürfen Ex-Präsidenten nach dem Ende ihrer Amtszeit nur Geschenke von geringem Wert behalten.
Gegen den früheren rechten Staatschef laufen eine ganze Reihe von Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen seiner Rolle beim Sturm seiner Anhänger auf das Regierungsviertel in Brasília im Januar, der mutmasslichen Fälschung von Impfpässen und Amtsmissbrauchs. Weil er immer wieder Zweifel am brasilianischen Wahlsystem geschürt hatte, entzog ihm das Oberste Wahlgericht im Juni bis 2030 das passive Wahlrecht. (sda/dpa)
