Derzeit findet in Peking das dritte Gipfeltreffen zu dem gigantischen Infrastruktur- und Investitionsprojekt «Neue Seidenstrasse» statt. Kaum hatte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Rede bei der Eröffnungszeremonie beendet, durfte Putin das Wort an die Anwesenden richten. Ein Zeichen.
Xi sprach davon, dass trotz schwerer internationaler Konflikte und Spannungen zwischen den grossen Volkswirtschaften China seine «Neue Seidenstrasse» auf Erfolgskurs sehe.
Vertreter aus mehr als 140 Staaten etwa aus Afrika, Südamerika oder Asien, aber auch die Taliban aus Afghanistan waren seit Dienstag zu Gast in Peking. China vergibt in deren Ländern mit der Initiative Kredite und setzt milliardenschwere Bauprojekte um, unter anderem in Verkehrsnetze oder Häfen.
Xi kündigte einen Acht-Punkte-Plan an, mit dem China weitere Kooperationen eingehen will, der aber eher vage blieb. Dazu zählt dem 70-Jährigen zufolge der Ausbau der chinesisch-europäischen Express-Eisenbahnlinie. Xi will ausserdem den Austausch Chinas mit anderen Staaten im Bereich Künstliche Intelligenz ausbauen, sagte er.
Kritisch äusserte sich Xi in Richtung der USA und EU-Staaten, die keine Seidenstrassenmitglieder sind, aber Sanktionen gegen China verhängt oder Untersuchungen gegen chinesische Produkte laufen haben. «Wir sind gegen einseitige Sanktionen, wirtschaftliche Zwänge, Entkopplung und Unterbrechungen von Lieferketten.» China werde sich nicht an ideologischer Konfrontation, geopolitischen Spielen oder Konfrontation durch Block-Politik beteiligen.
Russlands Präsident Wladimir Putin ging nach Xi auf die Bühne – auch ein Zeichen, dass der Kremlchef einer der wichtigsten Gäste aus chinesischer Sicht war. Putin lobte die «Neue Seidenstrasse». Das Projekt und die russische Beteiligung daran sorgten dafür, gemeinsame Lösungen für die wichtigen regionalen Probleme zu finden.
Während seiner Rede verliessen einige Vertreter aus dem Westen den Raum. Im anschliessenden bilateralen Treffen zwischen Xi und Putin sicherte der Chinese seinem Gegenüber weiter Unterstützung zu. Xi nannte Putin in seiner Begrüssung einen «alten Freund».
Auf den Nahost-Konflikt ging Xi nicht ein. Dennoch war der Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel sowie die laufendenden israelischen Gegenangriffe im Gazastreifen Thema bei der Eröffnung. UN-Generalsekretär António Guterres forderte in seiner Rede eine Feuerpause, die Freilassung der Geiseln sowie humanitäre Hilfe im abgeriegelten Gazastreifen zuzulassen.
Ein grosses Thema des Gipfels war das umwelt- und klimafreundliche Wirtschaften. Laut Teilnehmern einer Manager-Konferenz am Dienstag wurden dort 150 Verträge und Absichtserklärungen unterzeichnet, viele davon im Bereich Energie.
China, das Strom noch hauptsächlich aus Kohleverbrennung gewinnt, sieht in erneuerbaren Energien für die «Neue Seidenstrasse» Chancen, etwa durch den Bau von Wind- und Solarparks.
(yam/sda/dpa)
