Machtpoker in Dänemark: Findet Frederiksen neue Verbündete?
Auf die wilden Wahlpartys nach der Parlamentswahl in Dänemark folgte die Katerstimmung auf dem Fuss. Denn kein politisches Lager konnte eine klare Mehrheit für sich gewinnen.
Und die Dänen stehen vor einer komplizierten Regierungsbildung. Die Sozialdemokraten von Regierungschefin Mette Frederiksen wurden zwar mit 21,9 Prozent der Stimmen erneut stärkste Partei, verloren aber zwölf Mandate und schnitten so schlecht ab wie zuletzt vor mehr als einem Jahrhundert. Ihre bisherige Drei-Parteien-Koalition der politischen Mitte ist von einer Mehrheit im Parlament weit entfernt.
Die Regierung sei «gelinde gesagt» nie beliebt gewesen, räumte Frederiksen ein. Dass sie einen Feiertag abschaffte, um die militärische Aufrüstung zu finanzieren, haben viele Dänen ihr bis heute nicht verziehen. Auch ihren rechtsliberalen Koalitionspartner straften die Wähler ab: Die Partei von Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen fuhr mit 10,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Die Ministerpräsidentin reichte am Mittwochmorgen den Rücktritt ihrer Regierung bei König Frederik X. ein.
Weiterregieren will Frederiksen trotzdem. Die Frage ist nur, wie. Denn auch ein Bündnis aus Sozialdemokraten und links-grünen Parteien kommt nicht auf eine Mehrheit von 90 der 179 Sitze im Parlament. Die braucht die Ministerpräsidentin zwar auch nicht zwingend: Minderheitsregierungen sind in Dänemark normal. Entscheidend ist, dass sie keine Mehrheit gegen sich hat. Und in Sachen Sicherheitspolitik und Grönland sind sich alle ohnehin weitgehend einig.
Doch Frederiksen stellte klar: Dänemark brauche in diesen unsicheren Zeiten wieder eine stabile Regierung. «Unsere Welt verändert sich in einem Tempo und mit einer Macht, wie wir es in unserer Lebzeit nicht gesehen haben», sagte sie dem Sender DR. Deshalb will die Sozialdemokratin erneut eine breite Koalition bilden – am liebsten mit den linken Parteien und ihrem bisherigen zweiten Regierungspartner, der Mitte-Partei Moderaterne von Lars Løkke Rasmussen. Um deren Mandate buhlen aber auch die bürgerlich-konservativen Parteien.
Insgesamt kam der «blaue Block» aus diesen Parteien im Parlament auf 77 Sitze – gegenüber 84 Sitzen des «roten Blocks» aus linken Parteien. Dazwischen steht in der Mitte die Moderaterne mit 14 Sitzen. Sie könnte nun einem der beiden Blöcke helfen, die magische Zahl von 90 Mandaten zu erreichen.
Alle flirten mit Lars Løkke Rasmussen
Schon nach der Wahl 2022 hatte der frühere Regierungschef Rasmussen mit seiner Partei eine Joker-Rolle inne – und landete damals als Aussenminister in Frederiksens Regierung. Mit der Partei Moderaterne hatte der listige Stratege sich nach seinem Austritt bei den Rechtsliberalen neu erfunden. «Es gibt nur einen richtigen Sieger bei dieser Wahl: die Moderaten», sagte der Politikwissenschaftler Rune Stubager von der Universität Aarhus. «Sie sind in der Position, in der sie sich wohlfühlen: der des Königsmachers.»
Bei der ersten Fernsehrunde der zwölf Parteichefs nach der Wahl geht es am Mittwoch zu wie auf einem Basar. Wie soll aus zig möglichen Konstellationen eine sinnvolle Regierung entstehen? Die Ratlosigkeit darüber steht den Politikern ins Gesicht geschrieben. Offen fliegen die Fetzen zwischen Rot und Blau, zwischen Sozialdemokraten und Rechtspopulisten. Am Ende scheinen alle den Überblick verloren zu haben, wer jetzt mit wem könnte oder auch nicht.
«Kommt und spielt mit uns!»
Nur einer dürfte die Situation geniessen: der Mann, der gerade alle Karten auf der Hand zu haben scheint, Lars Løkke Rasmussen. «Kommt und spielt mit uns!» hatte er noch in der Wahlnacht beiden Lagern zugerufen. Sollte es zu Sondierungen zwischen Moderaten und Linken kommen, dürfte es heiss hergehen. Steuererleichterungen für Unternehmen seien mit seiner Partei nicht zu machen, stellte der Chef der linken Einheitsliste, Pelle Dragsted, sofort klar.
Und auch zwischen den Sozialdemokraten und ihren links-grünen potenziellen Partnern gibt es Reibungspunkte. Während sich alle für sauberes Trinkwasser und besseren Tierschutz einsetzen wollen, dürfte es bei der Migrationspolitik knallen. Unter Mette Frederiksen war die harte Kante gegen Asylbewerber zu einem Markenzeichen der Sozialdemokraten geworden.
Linke steht stark da – Comeback für Anti-Migrations-Partei
Die linken Parteien feierten bei der Wahl Zugewinne. Die sozialistische Volkspartei wurde mit 11,6 Prozent sogar zweitstärkste Partei im Parlament.
Doch auch eine rechtspopulistische Partei feierte ein Comeback: Nach einem katastrophalen Ergebnis vor vier Jahren kam die Dänische Volkspartei auf 9,1 Prozent (2022: 2,6 Prozent). «Ein grosser Teil ihres Erfolgs ist aber der Tatsache geschuldet, dass eine andere Anti-Migrations-Partei vollständig kollabiert ist», sagte Politikwissenschaftler Stubager. «Insgesamt ist die Unterstützung für migrationskritische Parteien im Parlament in etwa gleichgeblieben.»
Im dänischen Parteien-Wirrwarr zwischen ganz links und ganz rechts müssen sich nun Mehrheiten finden. Das dürfte dauern. Und am Ende hofft Mette Frederiksen, dass die Regierungschefin wieder Mette Frederiksen heisst. Sonst mache sie nicht mehr mit, sagt sie: Das passe nicht zu ihrem Temperament. (sda/dpa)
