Bei Protesten gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen deutschen NPD ist es in Weinheim in Baden-Württemberg zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Die Polizei nahm rund 200 Demonstranten, die sie dem gewaltbereiten linken Spektrum zurechnet, am Samstag in Gewahrsam.
Teilweise vermummte Randalierer hätten Absperrungen durchbrochen, Einsatzkräfte geschlagen und mit Pfefferspray sowie Steinen attackiert, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizisten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Es gab mehrere Verletzte, darunter mindestens einen Schwerverletzten.
125 arrested as protesters clash w/police outside far-right party conference in Germany https://t.co/qoCg9WivfM pic.twitter.com/fBclkMDkzn
— RT (@RT_com) 21. November 2015Eine spätere Kundgebung mit rund 1500 Menschen blieb dagegen weitgehend friedlich. Die Stadt feierte zudem – entfernt von den gewaltsamen Auseinandersetzungen – als Gegenpol zur NPD-Veranstaltung ein buntes Kulturfest.
Die NPD veranstaltete in Weinheim zum dritten Mal in Folge ihren bis Sonntag dauernden Parteitag. Die Polizei war in der 44'000-Einwohner-Stadt mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Sie schätzte die Zahl gewaltbereiter Protestierer auf 300 bis 400.
Demonstranten trugen Transparente mit dem Spruch «NPD blockieren», andere forderten «Refugees welcome» (Flüchtlinge willkommen). Etliche Strassen waren abgeriegelt. Auch ein Wasserwerfer wurde in Bereitschaft gehalten, wie die Polizei berichtete.
Die NPD, die in der Stadthalle zusammenkam, stellte sich gegen die Asylpolitik der Bundesregierung. Zugleich distanzierte sich der NPD-Vorsitzende Frank Franz von der rechtskonservativen Partei Alternative für Deutschland (AfD): «So wie sich die AfD zurzeit gibt, sind wir weit voneinander entfernt.»
Gegen die NPD läuft derzeit ein zweites Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (sda/dpa)
