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Gewaltsamer Protest gegen NPD-Parteitag in Deutschland



epa05035577 Frank Franz, chairman of German far-right National Democratic Party (NPD), poses on stage at the beginning of the national party convention in Weinheim, Germany, 21 November 2015.  EPA/JAN PETERS

Der Slogan kommt uns irgendwie bekannt vor: NPD-Parteitag.
Bild: EPA/DPA

Bei Protesten gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen deutschen NPD ist es in Weinheim in Baden-Württemberg zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Die Polizei nahm rund 200 Demonstranten, die sie dem gewaltbereiten linken Spektrum zurechnet, am Samstag in Gewahrsam.

Teilweise vermummte Randalierer hätten Absperrungen durchbrochen, Einsatzkräfte geschlagen und mit Pfefferspray sowie Steinen attackiert, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizisten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Es gab mehrere Verletzte, darunter mindestens einen Schwerverletzten.

Eine spätere Kundgebung mit rund 1500 Menschen blieb dagegen weitgehend friedlich. Die Stadt feierte zudem – entfernt von den gewaltsamen Auseinandersetzungen – als Gegenpol zur NPD-Veranstaltung ein buntes Kulturfest.

Die NPD veranstaltete in Weinheim zum dritten Mal in Folge ihren bis Sonntag dauernden Parteitag. Die Polizei war in der 44'000-Einwohner-Stadt mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Sie schätzte die Zahl gewaltbereiter Protestierer auf 300 bis 400.

epa05035576 Participants are escorted by police to the national party convention of German far-right National Democratic Party (NPD) in Weinheim, Germany, 21 November 2015.  EPA/JAN PETERS

Bild: EPA/DPA

Demonstranten trugen Transparente mit dem Spruch «NPD blockieren», andere forderten «Refugees welcome» (Flüchtlinge willkommen). Etliche Strassen waren abgeriegelt. Auch ein Wasserwerfer wurde in Bereitschaft gehalten, wie die Polizei berichtete.

Die NPD, die in der Stadthalle zusammenkam, stellte sich gegen die Asylpolitik der Bundesregierung. Zugleich distanzierte sich der NPD-Vorsitzende Frank Franz von der rechtskonservativen Partei Alternative für Deutschland (AfD): «So wie sich die AfD zurzeit gibt, sind wir weit voneinander entfernt.»

Gegen die NPD läuft derzeit ein zweites Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (sda/dpa)

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