Vor dem Hintergrund des mutmasslichen Anschlags in München hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sehr deutlich für konsequente Abschiebungen von Straftätern aus Deutschland ausgesprochen.
«Wer hier keine deutsche Staatsangehörigkeit hat und Straftaten dieser Art begeht, der muss auch damit rechnen, dass wir ihn aus diesem Land wieder zurückbringen, wegbringen und ihn abschieben», sagte Scholz in der ZDF-Sendung «Klartext».
Scholz versicherte, dass dies auch mit dem Tatverdächtigen von München geschehen werde. Er sagte:
Ein 24 Jahre alter Asylbewerber aus Afghanistan soll in der Münchner Innenstadt mit seinem Auto in eine Menschenmenge gerast sein und dabei 30 Menschen zum Teil schwer verletzt haben.
Eine Bürgerin aus Solingen hatte Scholz zuvor mit dieser Tat und auch mit anderen Attentaten der Vergangenheit konfrontiert. «Wir haben Angst, dass das so weitergeht. Ich mache mir grosse Sorgen um meine Enkelkinder, um meine Kinder, um meine Familie und Freunde», sagte die Frau. Sie fragten den Kanzler, ob er sich nicht mitschuldig an den Morden fühle, die von solchen Attentätern begangen würden. Auf diese Frage ging Scholz nicht direkt ein. Er versicherte, dass alles dafür getan werde, solche Taten in Zukunft zu verhindern. «Jede einzelne dieser Taten ist unerträglich», sagte Scholz. Das Thema innere Sicherheit müsse aus seiner Sicht mit grösster Priorität behandelt werden. (sda/dpa/lyn)
