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Steinmeier als deutscher Bundespräsident wiedergewählt

Steinmeier als deutscher Bundespräsident wiedergewählt

13.02.2022, 14:3413.02.2022, 14:51
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epa09752365 German President Frank-Walter Steinmeier before the Federal Assembly elects Germany's president at the Paul Loebe Haus in Berlin, Germany, 13 February 2022. The Federal Assembly elect ...
Frank-Walter SteinmeierBild: keystone

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bleibt für weitere fünf Jahre im Amt. Der 66-Jährige erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 1045 von 1425 gültigen Stimmen.

Steinmeier nahm die Wahl an. Er ist seit März 2017 als zwölfter Bundespräsident seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 im Amt. Die zweite Amtszeit beginnt am 19. März.

Für seinen Gegenkandidaten Gerhard Trabert von der Linken stimmten 96 Wahlleute. Der Bewerber der rechtspopulistischen AfD, Max Otte, holte 140 Stimmen, die Brandenburger Kommunalpolitikerin Stefanie Gebauer als Kandidatin der Freien Wähler kam auf 58 Stimmen. Es gab 86 Enthaltungen und 12 ungültige Stimmen.

Gebauer als einzige Frau im Rennen holte weit mehr Stimmen als die Freien Wähler Wahlleute aufwiesen (18). Die Linken hatten 71 Delegierte, die AfD 151.

Steinmeier war als Kandidat der regierenden «Ampel»-Koalition aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen ins Rennen gegangen. Er wurde aber auch von den oppositionellen Christdemokraten unterstützt. «Ampel» und CDU/CSU kamen gemeinsam auf 1223 von 1472 Sitzen in der Bundesversammlung.

Der Bundespräsident hat in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben und wenig reale politische Macht. Er wird nicht direkt gewählt. Die Bundesversammlung, die nur für seine Wahl zusammentritt, besteht aus den Abgeordneten des Bundestages und ebenso vielen Entsandten der 16 Bundesländer. Unter diesen war neben Prominenten aus Kultur, Sport und Wissenschaft auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wegen der Corona-Lage tagte die Versammlung nicht wie üblich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, das mit seinen rund 1000 Büros und 21 Sitzungssälen mehr Platz bietet.

Der deutsche Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und kann einmal wiedergewählt werden. Steinmeier war vor seiner ersten Amtszeit zuletzt deutscher Aussenminister und davor Chef der SPD-Bundestagsfraktion gewesen. Seine SPD-Parteimitgliedschaft ruht seit der Übernahme des höchsten Staatsamtes. 2017 war er als gemeinsamer Kandidat der damaligen schwarz-roten Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten zum Staatsoberhaupt gewählt worden.

(aeg/sda/dpa)

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