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Donald Trump

Ihre Hartnäckigkeit kostet Trump 2 Millionen Dollar

Ihre Hartnäckigkeit kostet Trump 2 Millionen Dollar

11.12.2019, 09:3011.12.2019, 13:39
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FILE - In this Tuesday, June 11, 2019, file photo, New York Attorney General Letitia James speaks during a news conference, in New York. James has sent cease-and-desist letters to two companies that a ...
Letitia JamesBild: AP

US-Präsident Donald Trump hat zwei Millionen Dollar Entschädigung an Wohltätigkeitsorganisationen gezahlt, um einen Rechtsstreit um den Missbrauch seiner früheren Stiftung für politische Zwecke beizulegen.

Die Summe gehe zu gleichen Teilen an acht verschiedene Organisationen, teilte die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Dienstag mit. Zu ihnen gehören demnach die Children's Aid Society, der United Negro College Fund und das Holocaust Memorial Museum.

«Stiftungen sind kein Mittel zum Zweck», erklärte James, die den oppositionellen Demokraten angehört. Die Entschädigungszahlung Trumps sei deshalb ein «Sieg» für Organisationen, die sich an geltendes Recht hielten.

Stiftung kaufte Trump-Porträt

Die Trump-Stiftung war von den Strafverfolgern des Bundesstaats New York verklagt worden, weil Stiftungsgelder dazu genutzt worden sein sollen, um Rechtsstreitigkeiten beizulegen, persönliche Ausgaben zu bestreiten und Trumps Wahlkampf zu unterstützen. Als weiteren Vorwurf nannten sie den Kauf eines Trump-Porträts, das in einem der Golfclubs des Präsidenten hängt.

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Bild: EPA/EPA

Die Anklage warf der Trump Foundation «anhaltend rechtswidriges Verhalten» vor, darunter eine unsaubere Trennung zwischen Stiftungsaktivitäten und dem Wahlkampf um das Präsidentenamt 2016. Trump hatte sich 2018 damit einverstanden erklärt, seine persönliche Stiftung zu schliessen. Die Strafverfolger forderten dennoch Millionensummen an Entschädigungen und Strafen.

Der US-Präsident kritisierte das Verfahren auch nach der gütlichen Einigung scharf. Das Verfahren sei eine jahrelange «politisch motivierte Schikane» gewesen, erklärte er. Seiner Stiftung seien lediglich «einige kleine formale Verstösse» wie die unterlassene Aufbewahrung von Sitzungsprotokollen nachgewiesen worden. Ansonsten habe sie «unglaublich effektiv Menschenliebe» betrieben.

Trump steht derzeit von vielen Seiten unter Druck. Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen wegen der Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und Behinderung des Kongresses im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten. Zudem gibt es diverse Verfahren um die Herausgabe seiner Steuerunterlagen. (aeg/sda/afp)

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Diese Demokraten kandidieren gegen Trump
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Diese Demokraten kandidieren gegen Trump
Bernie Sanders, Senator aus Vermont, Jahrgang 1941. Sanders ist zwar ein unabhängiger Senator, aber Mitglied der demokratischen Fraktion.
quelle: epa/epa / tannen maury
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«Hassen Sie den Präsidenten?»
Video: srf
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19 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Nunja
11.12.2019 11:47registriert November 2014
das ist schon tragisch, dass (in den USA) Reiche kaum je bestraft werden, sondern alle rechtlichen Probleme mit Geld lösen können. All die (vor Gericht bewiesenen) Betrügereien, Unterschlagungen etc. sollten dazu führen, dass Trump und seine Helfer jahrelang ins Gefängnis müssten.
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ChlyklassSFI // FCK NZS
11.12.2019 10:45registriert Juli 2017
Als ob man Trump Menschenliebe abkaufen würde.
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Gawayn
11.12.2019 10:17registriert März 2018
Kleine formelle Verstösse...
Noch eine Weitere, von zahllosen Lügen Trumps...

Dumm nur, das Trumpisten es glauben werden.

Das obwohl, auch der Verstockteste, sehen muss, das der Kerl andauernd lügt!
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