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epa07788456 A sand art performance by French artist Sam Dougados representing G7 leaders (L-R, Boris Johnson, Justin Trudeau, Giuseppe Conte, Emmanuel Macron, Angela Merkel, Shinzo Abe and Donald Trump) for ..the ONE Campaign to promote gender equality is displayed at the Plage de la CÃ ?te des Basques on the eve of the G7 summit in Biarritz, France, 23 August 2019. The G7 Summit runs from 24 to 26 August in Biarritz.  EPA/JULIEN DE ROSA

Protestierende haben am Strand von Biarritz ein Bild mit den Gesichter aller G7-Staatschefs in den Sand gemalt. Bild: EPA

Diese Konflikte spalten die Staatschefs beim G7-Gipfel am Atlantik

Das G7-Gipfeltreffen im französischen Biarritz vereint die sieben wichtigsten Industrienationen des Westens. Heute sind sie allerdings gespaltener denn je.

Stefan brändle aus biarritz / ch media



Gastgeber Emmanuel Macron hat vorgewarnt: Der G7-Gipfel wird am Montag nach drei Tagen erstmals ohne Schlusscommuniqué zu Ende gehen. Seine Begründung: «Niemand liest Communiqués. Sie geben die Positionen von Bürokratien der einzelnen Länder wieder. Ich will nicht die Geisel von Leuten sein, die Erklärungen für mich aushandeln.»

Seit G7-Beginn im Jahr 1975 waren alle Jahrestreffen mit einem Communiqué zu Ende gegangen, zuerst mit den USA, Japan, Grossbritannien, Deutschland, Frankreich und Italien, bald auch mit Kanada; und ab 1998 auch mit Russland.

Warum dann heute kein Communiqué mehr? Der eigentliche – und viel sagende – Grund ist die Unmöglichkeit der sieben Delegationen, sich auf einen Text zu einigen. Letztes Jahr in Kanada hatte US-Präsident Donald Trump aus Klimagründen die Unterschrift verweigert.

Inzwischen haben sich die Konfliktpunkte mit Washington noch verschärft: Handelskonflikt mit China, Atomabkommen mit dem Iran und eben der Kampf gegen die Klimaerwärmung. Die Ukraine- und Syrien-Krisen sind unbewältigt.

German Chancellor Angela Merkel watches as President Donald Trump shakes hands with French President Emmanuel Macron during a ceremony to unveil artifacts from the World Trade Center and Berlin Wall for the new NATO headquarters, Thursday, May 25, 2017, in Brussels. (AP Photo/Evan Vucci)

Donald Trump, Emmanuel Macron und Angela Merkel an einem Nato-Treffen 2017. Bild: AP/AP

Trump ist allerdings nicht allein schuldig, dass der G7 nicht mehr an einem Strick zieht. Grossbritannien verlässt die EU. Die italienische Regierungskrise offenbart ebenfalls Spannungen innerhalb der EU-Partner. Und solange der russische Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine agiert, verweigern Berlin, Paris und London – anders als die USA – seine Wiederaufnahme in den G7.

Macron selbst nimmt einen Konflikt mit Trump in Kauf, indem er die Digitalsteuer gegen die US-Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple einführt; das könnte amerikanische Retorsionsmassnahmen gegen den französischen Wein auslösen.

Zwietracht schadet der Durchschlagskraft

Gravierender sind die diplomatischen und ökologischen Differenzen. Die westlichen G7-Länder bringen sich mit ihrer Zwietracht selbst um die Fähigkeit, wie bisher die Welt zu dirigieren. Das G20-Gremium mit Einschluss der aufstrebenden Wirtschaften wie China, Indien oder Brasilien hat heute schon mehr faktische Beschlusskraft, dies vor allem im finanz- und währungspolitischen Bereich.

Macron hat dies erkannt. Mit Indien, Südafrika, Australien und Chile lädt er deshalb vier «Partner» nach Biarritz ein. Zu dieser weltpolitisch korrekten Auswahl – der rechtspopulistische brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und der chinesische Machthaber Xi Jinping bleiben aussen vor – hat Macron gleich auch noch Frankreichs «afrikanische Partner» Ägypten, Burkina Faso, Senegal und Ruanda eingeladen. Als Gipfelthema wählte er die Bekämpfung der weltweiten «Ungleichheiten» – eine noble, wenn gleich sehr paradoxale Aufgabe für den «Club der Reichen».

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    Alle Leser-Kommentare
  • Varanasi 24.08.2019 16:45
    Highlight Highlight Aus dem Nebelspalter:
    Alle sind bereit
    Benutzer Bild
  • Therealmonti 24.08.2019 13:59
    Highlight Highlight Macron könnte den Gipfel ebenso gut abblasen. Die gesparten Millionen könnte er vielfältig gescheiter verwenden. Er würde sich und der ganzen Welt einen Gefallen tun und einem Eklat aus dem Weg gehen, der mit dem Erscheinen von Trump vorprogrammiert und so sicher ist, wie das Amen in der Kirche.
  • TheRealSnakePlissken 24.08.2019 13:17
    Highlight Highlight Frage zur Bildreihe: Das sind ALTE Bilder, nicht vom jetzigen Event in Biarritz?!?
  • Clife 24.08.2019 13:06
    Highlight Highlight Innert 4-5 Jahren könnte man so vieles durch neue Wahlen ändern. Leider wählt man dann aber auch die komplett falschen als Repräsentanten eines Landes...
    • Töfflifahrer 24.08.2019 13:18
      Highlight Highlight Die Frage ist, warum fallen heute noch so viele Wähler auf Schwätzer und Populisten herein. Werden diese gegen besseren Wissens gewählt weil die aktuelle Polit-Elite am Volk vorbei "Regiert"? Ist es ein Mix zwischen Erstgenanntem und schierer Denkfaulheit? Ich kann fast nicht glauben, dass die Mehrheit den Mist den Trump, Bolsonaro, Organ, Johnson und wie die alle heissen (inkl. Köppel, Rösti ...) glauben. Salvini habe ich ausgelassen, da er ein real existierendes Problem Italiens zwar brutal und populistisch für sich nutzt, aber an dessen Aufstieg die EU nicht unschuldig ist.

So (schlecht) steht es um die Sozialdemokraten in Europa

Europas Linke hat schon bessere Zeiten gesehen. Das Bild ist allerdings nicht einheitlich, wie unsere Grafiken zeigen. In einigen Ländern ist die Sozialdemokratie tief gefallen, in anderen schaffte sie ein Comeback. Und in der Schweiz trotzt sie den Stürmen.

Wie weiter mit der SPD? Diese Frage stellt sich mit grösster Dringlichkeit, nachdem Parteichefin Andrea Nahles am Sonntag Knall auf Fall den Bettel hingeworfen hat. Der seit Jahren anhaltende Niedergang der deutschen Sozialdemokratie dürfte sich beschleunigen. Wie aber geht es der Linken in Europa? Der Blick auf 12 Länder in Westeuropa mit traditionsreichen sozialdemokratischen Parteien zeigt kein eindeutiges Bild – weshalb wir die Besonderheiten in den einzelnen Ländern weiter unten …

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