Borrell erwartet neues Iran-Atomabkommen in den kommenden Tagen
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hält eine Einigung über ein neues Atomabkommen mit dem Iran nach eigenen Aussagen für greifbar nahe.
Er hoffe, dass eine Neuauflage der Übereinkunft aus dem Jahr 2015 in den kommenden Tagen abgeschlossen werden könne, sagte Borrell nach einem Treffen der EU-Aussenminister in Prag. Der EU-Aussenbeauftragte Borrell sagte, es sei klar, dass nun eine Einigung vorliege, die die Anliegen aller berücksichtige.
Die EU hatte am 8. August einen als abschliessenden Text bezeichneten Vorschlag für ein neues Abkommen unterbreitet. Der Iran hatte darauf mit Änderungsvorschlägen geantwortet, auf die Washington wiederum mit eigenen Vorschlägen erwidert hatte - ohne allerdings Details dazu zu veröffentlichen.
Die US-Regierung hatte in den vergangenen Tagen erklärt, dass der Iran einige seiner Forderungen abgeschwächt habe. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, äusserte sich in Washington vorsichtig optimistisch, ohne jedoch einen Zeitrahmen für einen Abschluss zu nennen. Man sei jedoch einer Einigung näher als in den vergangenen Wochen und Monaten.
Das Abkommen mit dem Iran von 2015 sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und der Iran. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen lossagte.
Das Büro von Israels Regierungschef Jair Lapid erklärte am Mittwoch, dieser habe mit US-Präsident Joe Biden lange über die Verhandlungen über ein Abkommen und die unterschiedlichen Bemühungen, den Fortschritt des Iran auf dem Weg zu einer Atomwaffe zu stoppen gesprochen. (saw/sda/afp)
