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Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben das von Teheran gestellte Ultimatum zurückgewiesen. Sie bekannten sich ihrerseits zu den eigenen Verpflichtungen.
Jegliche Ultimaten würden abgelehnt, hiess es am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung der Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens sowie der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini. Die drei Länder würden prüfen, ob sich der Iran weiter an seine Vertragspflichten halte und bekannten sich ihrerseits zu den eigenen Verpflichtungen, darunter die Aufhebung von Sanktionen. (sda/afp)
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Der Nuklearvertrag beinhaltet auch ein Streitbeilegungsverfahren. Wenn der Iran die vorgesehenen Fristen auf 60 Tagen verlängert, ist dies kein Ultimatum, sondern ein Entgegenkommen. Alle Vertragsparteien müssten sich an dieses vorgesehene Streitbeilegungsverfahren halten. Highlight
So wenig ich der iranischen Führung auch abgewinnen kann, darf meiner Meinung nach Europa nicht erwarten dass der Iran die amerikanischen Aggressionen tatenlos hinnimmt. Die durch Trump ausgesprochenen Sanktionen wurden verhängt obwohl sich der Iran an alle im Abkommen verhandelten Punkte gehalten hat. Es wäre ein Zeichen von Stärke wenn die EU den Iran hier verstärkt unterstützen würde. Highlight
"Die drei Länder würden prüfen, ob sich der Iran weiter an seine Vertragspflichten halte und bekannten sich ihrerseits zu den eigenen Verpflichtungen, darunter die Aufhebung von Sanktionen" Highlight
Gemäss dem Nuklear-"Deal" darf der Iran alle Verpflichtungen aussetzen, sobald die Lockerungen der Sanktionen nicht vertragsgemäss erfolgt. Dafür ist im Nuklear-"Deal" ein Streitbeilegungsverfahren vorgesehen. Highlight
„und bekannten sich ihrerseits zu den eigenen Verpflichtungen, darunter die Aufhebung von Sanktionen.“ Highlight
Mit anderen Worten hat man erkannt, dass man der US-Amerikanischen Politik nichts entgegenzusetzen hat und folglich auch keine wirtschaftlichen Erleichterungen bieten kann. Dies, obwohl man stets den Austritt der Amerikaner aus dem Abkommen kritisiert hat und aus europäischer Sicht gerne auf Diplomatie setzen würde.
