Iran kritisiert Erklärung zum Atomstreit – «nicht konstruktiv»
Der Iran hat die gemeinsame Erklärung der Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens zum Atomstreit harsch kritisiert. «Die jüngste Erklärung der europäischen Troika war unausgewogen und nicht konstruktiv», sagte Aussenamtssprecher Nasser Kanaani am Sonntag. Der Iran bedauere sehr, dass die drei Länder lieber «den diplomatischen Trend» sabotierten als zu versuchen, mit gutem Willen die verbliebenen Differenzen auszuräumen. Falls sie diesen Kurs weiterverfolgen sollte, seien sie letztendlich dann auch für ein Scheitern der Atomverhandlungen verantwortlich, so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna.
Es geht um den jahrelangen Streit über eine Wiederherstellung des Atomabkommens mit dem Iran, der erneut festgefahren scheint. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens kritisierten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung, der Iran wolle die auf dem Tisch liegende Vereinbarung nicht schliessen. Angesichts dessen werde man beraten, wie man «mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation» und der mangelnden Kooperationsbereitschaft mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am besten umgehe, heisst es in der vom Auswärtigen Amt verbreiteten Erklärung.
Das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015, mit dem das Land an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden soll, liegt seit dem Austritt der USA 2018 auf Eis. Ziel der laufenden Gespräche ist es, US-Sanktionen gegen den Iran aufzuheben und Teherans Atomprogramm wieder einzuschränken. Vor gut einer Woche hatte der Iran einen neuen Vorschlag zur Beendigung des Streits vorgelegt - als Antwort auf einen Kompromissvorschlag der EU. Details dazu wurden nicht bekannt. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien kritisierten: «Leider hat sich Iran entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen. Stattdessen setzt Iran die Eskalation seines Nuklearprogramms weit über das hinaus fort, was sich auf plausible Weise aus zivilen Gründen rechtfertigen liesse.» (saw/sda/dpa)
