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Salvini erwägt Kandidatur als EU-Kommissionspräsident – die AfD ist begeistert



Italy's Interior Minister and Deputy-Premier Matteo Salvini speaks during a press conference on Italy's budget law, at Chigi Palace Premier officr, in Rome,Monday, Oct. 15, 2018. (Giuseppe Lami/ANSA via AP)

Matteo Salvini. Bild: AP/ANSA

Der italienische Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini erwägt, als Spitzenkandidat einer rechtspopulistischen Parteienallianz bei der EU-Wahl anzutreten und damit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

«Freunde aus verschiedenen europäischen Ländern haben mich darum gebeten, sie haben es mir vorgeschlagen», sagte der Chef der rechtsnationalistischen Lega in einem Interview mit der Zeitung «La Repubblica» vom Donnerstag.

«Es freut mich, dass sie in mir auch ausserhalb Italiens einen Anhaltspunkt zum Schutz der Völker sehen», sagte Salvini. Jedenfalls sei es noch zu früh, um über seine Kandidatur zu sprechen. «In dieser Zeit habe ich wegen Haushaltsentwurf, Europa- und Migrationspolitik keine Zeit gehabt, um über den Vorschlag einer Kandidatur nachzudenken. Der Mai ist noch weit entfernt. Ich überlege es mir noch», sagte der Innenminister.

Derzeit führe er Gespräche mit den «polnischen und ungarischen Freunden». «Ich habe persönlich den Dialog in die Wege geleitet. Wir arbeiten zusammen», sagte Salvini.

Der Vizepremier und Innenminister, der einen scharfen Rechtskurs in der italienischen Migrationspolitik fährt, erklärte, er sei über die Zahl der europakritischen Italiener nicht überrascht, die laut einer Umfrage des Eurobarometers auf 44 Prozent gestiegen sei. «Sollte Brüssel unseren Haushaltsentwurf ablehnen, würde der Anteil der Euroskeptiker in Italien auf 70 Prozent steigen», warnte Salvini.

«Die Bürokraten in Brüssel wissen, dass sie in sechs Monaten nach Hause gehen müssen. Nach den EU-Wahlen wird auch in Europa der Wind des Wandels wehen», so Salvini.

AfD begeistert

Die Alternative für Deutschland (AfD) begrüsste Salvinis Überlegungen. «Ich halte Salvini sowohl als italienischen Innenminister für eine ideale Besetzung als auch, dass ich mir vorstellen könnte, dass Salvini eine tragende Rolle in europäischen Institutionen übernimmt», sagte AfD-Chef Jörg Meuthen der Nachrichtenagentur Reuters.

Meuthen ist derzeit der einzige AfD-Abgeordnete im Europa-Parlament. Er will für seine Partei als Spitzenkandidat bei der Europa-Wahl antreten. «Salvini wäre ein allemal deutlich besserer Kommissionspräsident als Weber», sagte Meuthen mit Blick auf die Bewerbung des deutschen CSU-Politikers Manfred Weber um dieses Amt.

Meuthen gehört der EU-skeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) an. Zu dieser Parteienfamilie zählen neben der AfD unter anderem die britische Brexit-Partei Ukip, die italienische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Die Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai statt. (sda/apa/reu)

Endlich wieder Land unter den Füssen

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«In komplexen Gesellschaften gibt es komplexere Formen sprachlicher Gewalt»

Gendersternchen, Mohrenkopf-Debatte und die «Grenze des Sagbaren»: Der Kampf um die Sprache tobt. Aber führt Sprache zu körperlicher Gewalt, wie nach der Attacke auf einen AfD-Politiker behauptet wird? 

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