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Unabhängige und Linke in Chiles verfassunggebender Versammlung vorn

17.05.2021, 05:5817.05.2021, 13:09
Ein Wahlhelfer mit einer Maske in Santiago.
Ein Wahlhelfer mit einer Maske in Santiago.Bild: keystone

Der verfassunggebenden Versammlung in Chile werden ersten Wahlergebnissen zufolge mehrheitlich unabhängige und linksgerichtete Kandidaten angehören.

Nach am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichten Teilergebnissen erhielten die von linksgerichteten Parteien aufgestellten Kandidaten rund 33 Prozent, auf die von den regierenden Konservativen nominierten Kandidaten entfielen rund 21 Prozent. Die restlichen Stimmen gingen an unabhängige Kandidaten.

Rund 14 Millionen Chilenen waren am Samstag und Sonntag aufgerufen, die 155 Delegierten der Versammlung aus mehr als 1300 Kandidaten zu bestimmen. 17 Sitze sind Vertretern der indigenen Bevölkerung vorbehalten. Das Gremium wird zudem paritätisch besetzt – das heisst, es sind ebenso viele Männer wie Frauen vertreten.

Die Versammlung hat historische Bedeutung. Sie soll eine neue Verfassung ausarbeiten, welche die derzeit noch gültige aus der Zeit der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet (1973-90) ersetzt.

Historisches Referendum

In einem historischen Referendum hatten im Oktober mehr als drei Viertel der Wahlberechtigten in dem südamerikanischen Land dafür gestimmt, dass es eine neue Verfassung geben soll. Die Abschaffung der bisherigen zählte zu den zentralen Forderungen bei den Massenprotesten ab Oktober 2019.

Zahlreiche Bürgerbewegungen und politische Parteien der Linken und der Mitte sehen in der Verfassung ein Hindernis für tiefgreifende Sozialreformen und eine Ursache der eklatanten wirtschaftlichen Ungleichheit im Land. Die linksgerichtete Opposition setzt sich für Sozialreformen wie das Recht auf Bildung, Gesundheitsversorgung und Wohnraum ein.

Konservative verteidigen Status quo

Die Kandidaten der regierenden Konservativen, die mit einer gemeinsamen Wahlliste mit der extremen Rechten antraten, verteidigen hingegen den Status quo. Dieser hat ihrer Ansicht nach das Wirtschaftswachstum des Landes begünstigt.

Die neue Verfassung muss innerhalb von neun Monaten ausgearbeitet werden – mit einer möglichen Verlängerung um maximal drei Monaten. 2022 wird in einem Referendum darüber abgestimmt. (sda/afp)

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