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Iran mit Vergeltungsschlag ++ Opferzahl unklar ++ Teheran informierte über Bombardierung



Das Wichtigste in Kürze

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Team watson
Bagdad: Teheran informierte über geplante Bombardierung
Die irakische Regierung ist nach eigenen Angaben vom Iran darüber informiert worden, dass in der Nacht zum Mittwoch Raketenangriffe auf Militärstützpunkte zu erwarten seien.

Der Iran habe «nach Mitternacht» in einer «Verbalnote» mitgeteilt, dass «als Antwort auf die Ermordung» des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch das US-Militär die Angriffe «bereits begonnen haben oder bald beginnen werden», heisst es in einer Erklärung der Regierung in Bagdad, die elf Stunden nach den Angriffen veröffentlicht wurde. «Zur gleichen Zeit» sei von Seiten der USA ein Hinweis auf die Angriffe eingegangen.

Der Irak lehne «jede Verletzung seiner Souveränität» und jegliche «Attacke auf sein Gebiet» ab, heisst es in der Erklärung Bagdads weiter. Dabei wurde nicht ausdrücklich auf die iranischen Raketenangriffe aus der Nacht hingewiesen. Der geschäftsführende irakische Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi sei in Kontakt mit Partnern im In- und Ausland, um einen «offenen Krieg» zu verhindern. (sda/afp)
Nicht alle Raketen trafen ihre Ziele
Bei dem Angriff auf zwei irakische Militärstützpunkte in der Nacht auf Mittwoch wurden 22 Raketen abgefeuert. Nicht alle trafen jedoch ihr Ziel, wie ein lokaler Journalist auf Twitter dokumentierte. Er postete Bilder einer Rakete, die abgestürzt sein soll.

EU: Irans Vergeltungsschlag ist weiteres Beispiel der Eskalation
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hat den iranischen Vergeltungsangriff auf US-Soldaten im Irak als «weiteres Beispiel der Eskalation und wachsender Konfrontation» bezeichnet. Es sei in niemandes Interesse, die Gewalt weiter zu steigern, sagte Borrell am Mittwoch in Brüssel.

Die EU-Aussenminister würden am Freitag bei einem Sondertreffen darüber beraten, was die Staatengemeinschaft tun kann, um die Region kurz-, mittel- und langfristig zu stabilisieren, sagte Borrell weiter.

Zudem habe er den iranischen Aussenminister Mohammed Dschwad Sarif nach Brüssel eingeladen. «Vielleicht werden wir bald ein Treffen haben», sagte der EU-Top-Diplomat nach einer Sondersitzung der EU-Kommission zur Irankrise. Das stark gefährdete Atomabkommen mit dem Iran sei heute wichtiger denn je.
BELGIUM EU COLLEGE MEETING IRAQ SITUATION
Lufthansa streicht Flug nach Teheran
Die Lufthansa hat den einen für Mittwoch geplanten Flug von Frankfurt in die iranische Hauptstadt Teheran gestrichen. Dies sei «vorsorglich» wegen der derzeitigen Lage in der Region geschehen, sagte eine Lufthansa-Sprecherin auf Anfrage in Frankfurt. Noch keine Entscheidung gebe es zu möglichen Änderungen von Flugrouten im Nahen Osten.

Der Iran hatte zuvor mit Raketen US-Militärstützpunkte im Irak angegriffen. Daraufhin untersagte die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA US-Flugzeugen die Nutzung des Luftraums in Teilen des Nahen Ostens. Über dem Persischen Golf, dem Golf vom Oman, im Irak und im Iran dürften in den USA registrierte Flugzeuge «wegen erhöhter militärischer Aktivitäten und steigender politischer Spannungen» nicht mehr operieren, hiess es in einer Mitteilung am Dienstag (Ortszeit). (awp/sda/dpa)
80 tote Amerikaner?
Erste Berichte, zum Beispiel jener des iranischen Auslandfernsehsenders «Press TV», sprechen von 80 Personen, die den Angriffen auf die Militärstützpunkte zum Opfer gefallen sind.



Laut «Al Jazeera» spricht das iranische Staatsfernsehen gar von 80 «amerikanischen Terroristen», die getötet wurden. Bestätigt sind diese Angaben nicht. Opfer unter den irakischen Soldaten habe es keine gegeben.

Trump schaltet Facebook-Werbung, in der er sich selbst beglückwünscht
Auf Facebook sind Werbeanzeigen von US-Präsident Donald Trump aufgetaucht, in denen er sich selbst für die Tötung von Kassem Soleimani beglückwünscht. Das berichtet das «Vice»-Magazin. In den Posts ist ein triumphierender Trump vor einer Amerika-Flagge zu sehen. Beschriftet ist das Bild mit der Unterschrift: «Terroristen haben KEIN Platz in unserer Welt!». Weiter schreibt Trump:

«Dank des schnellen und beherzten Eingreifens unseres Oberbefehlshabers ist der iranische General Kassem Soleimani keine Bedrohung mehr für die USA oder die Welt.»



Die Aktion entbehrt nicht einer gewissen Ironie, schrieb Trump doch noch im Oktober 2012 auf Twitter, als Osama bin Laden getötet wurde: «Hört auf, Obama dafür zu gratulieren, Bin Laden getötet zu haben. Die Navy Seals haben Bin Laden getötet.»

US-Soldaten im Irak wurden vor Raketenangriff Irans gewarnt
Die im Irak stationierten US-Soldaten wurden vor dem iranischen Raketenangriff einem Medienbericht zufolge gewarnt. Dank eines frühzeitigen Alarms hätten diejenigen im Gefahrenbereich ausreichend Zeit gehabt, sich in Schutzbunkern in Sicherheit zu bringen.

Dies berichtete CNN unter Berufung auf einen Angehörigen des US-Militärs in der Nacht auf Mittwoch.

Der Iran hatte als Vergeltung für die Tötung des Top-Generals Ghassem Soleimani die amerikanisch genutzten Militärstützpunkte Ain al-Asad im Zentrum des Iraks und eine Basis in Erbil angegriffen. Die iranischen Revolutionsgarden teilten mit, der Luftwaffenstützpunkt Ain al-Asad sei «vollständig zerstört» worden.


Berichte über mögliche Opfer oder Schäden der Angriffe gab es zunächst nicht. US-Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, die Auswirkungen würden untersucht. Der TV-Sender Sky News Arabia berichtete, dass fünf irakische Soldaten bei dem Angriff verletzt worden seien. Eine unabhängige Bestätigung gab es dafür nicht. (sda/dpa)
Pompeo spricht mit Präsidenten kurdischer Autonomiegebiete im Irak
US-Aussenminister Mike Pompeo hat nach den iranischen Raketenangriffen auf von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak mit dem Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Norden des Landes gesprochen. Dies teilte Pompeos Sprecherin Morgan Ortagus am Dienstagabend (Ortszeit) in Washington mit.
Iran Soleimani Worried Gulf
Pompeo und Nechirvan Barsani hätten sich darauf verständigt, in engem Kontakt zu bleiben. Der Iran hatte zuvor seine Drohungen wahr gemacht und aus Vergeltung für die Tötung seines Top-Generals Ghassem Soleimani durch das US-Militär zwei Militärstützpunkte im Irak angegriffen, darunter eine Basis im Raum Erbil, die Hauptstadt der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak.

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat arbeiteten die USA mit den Kurden im Nordirak und ihren Peschmerga-Kämpfern zusammen und unterstützten diese militärisch. (sda/dpa)
Iranische Revolutionsgarden greifen US-Truppen im Irak an
Eine irakische Militärbasis, in der US-Soldaten stationiert sind, ist von mindestens neun Raketen getroffen worden. Wie aus US-Sicherheitskreisen verlautete, schlugen die Raketen in der Nacht zum Mittwoch in der Luftwaffenbasis Ain al-Assad ein.

Diese liegt in einer Wüstengegend im Westen des Landes. Ob es bei dem Angriff Tote, Verletzte oder Sachschäden gegeben habe, sei noch unklar. Sechs Raketen seien auf dem Stützpunkt eingeschlagen, berichtet der TV-Sender Al-Mayadeen. Anschliessend habe es einen zweiten Beschuss gegeben, hiess es. Zudem sei in Erbil, der Hauptstadt der nordirakischen Kurdenregion, eine Explosion zu hören gewesen.

Mindestens zwei auch von amerikanischen Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak sind nach US-Angaben mit ballistischen Raketen aus dem Iran angegriffen worden. Betroffen seien der Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Zentrum des Iraks und eine Basis in der nördlichen Stadt Erbil, erklärte das US-Verteidigungsministerium am Dienstagabend (Ortszeit). Der Iran habe mehr als ein Dutzend ballistische Raketen gegen auf US-Truppen und ihre Verbündeten abgefeuert, hiess es weiter aus dem Pentagon. Die USA würden alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um ihre Soldaten, Partner und Verbündeten in der Region zu schützen und zu verteidigen.



Die iranischen Revolutionsgarden bestätigten einen Angriff mit dutzenden Raketen auf einen vom US-Militär genutzten Luftwaffenstützpunkt im Irak. Es handele sich um eine Vergeltungsattacke nach dem tödlichen US-Luftangriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani, teilten die Revolutionsgarden in der Nacht zum Mittwoch mit.



Die Spannungen im Irak hatten sich in den vergangenen Tagen dramatisch verschärft, nachdem die USA bei einem Drohnenangriff in Bagdad den iranischen General und den irakischen Milizenführer Abu Mehdi al-Muhandis getötet hatten.

Das Weisse Haus in Washington teilte unterdessen mit, dass US-Präsident Donald Trump über die Situation unterrichtet wurde. (sda/afp/reu/dpa)
Was plante Soleimani?
Seit der Ermordung Soleimanis steht eine weitere Frage im Raum: Hatten die US-Geheimdienste Informationen, wonach Soleimani Attacken auf US-Einrichtungen plante?

Bislang gab die Trump-Administration dazu verschiedene Antworten. Pompeo sagte am Nachmittag, vor allem Soleimanis Vergangenheit sei ausschlaggebend gewesen für die Tötung. Verteidigungsminister Esper legte wenig später jedoch nahe, dass in den nächsten Tagen ein Anschlag geplant gewesen sei.

Trump selber gab keine klare Antwort. Soleimani habe in den letzten drei Tagen Stopps gemacht, die ihm nicht gefallen hätten. Der US-Präsident meinte jedoch, dass man morgen mehr erfahren werde. Momentan sei das Material noch geheim, welches die Geheimdienste präsentiert hätten.
Trump
Trump über seine eigene Drohung
Nun hat sich auch der US-Präsident zu seinem Tweet geäussert. Im Rahmen eines Treffens mit dem griechischen Premierminister sagte er gegenüber der Presse, dass er sich wohl an das internationale Recht halten würde. «Ich befolge gerne Gesetze», so Trump. Gleichzeitig beschwerte er sich aber auch darüber, dass sich die Iraner an keinerlei Regeln halten müssten. «Stellen Sie sich vor - sie töten unsere Leute, sie sprengen unsere Leute in die Luft und dann müssen wir sehr behutsam mit ihren kulturellen Einrichtungen umgehen.»
Trump bringt mit Tweet Pompeo und Esper in Schwierigkeiten
Donald Trump hat in den vergangenen Tagen viel über den Konflikt mit dem Iran getwittert. Einer seiner Tweets sorgt nun nachhaltig für Diskussionsstoff. Der US-Präsident drohte am Samstag damit, kulturelle Stätten im Iran zu zerstören. Wir erinnern uns:

Die Haager Konvention, welche die USA unterschrieben hat, untersagt jedoch Attacken auf kulturelle Stätten. Der Iran sprach deshalb davon, dass Trump mit einem Kriegsverbrechen drohe.

An einer Pressekonferenz am Dienstag wurde Mike Pompeo gefragt, ob er einem derartigen Befehl Trumps widersprechen würde. Der Aussenminister wich der Frage aus und sagte lediglich, dass nicht die USA eine Bedrohung für die persische Kultur seien, sondern Ajatollah Ali Chamenei. «Jede Aktion, die wir tätigen werden, wird mit internationalem Recht vereinbar sein», so Pompeo.

Auch Mark Esper äusserte sich später zur Angelegenheit. Er sei sich komplett sicher, dass Trump keine illegalen Befehle erteilen werde, so der Verteidigungsminister.
Uno: USA müssen weiter Visa ausstellen
Die Vereinten Nationen haben die USA angesichts eines bislang verweigerten Visums für den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif aufgefordert, Diplomaten Zugang zu der Uno zu gewähren.

«Wir glauben, dass das Abkommen mit dem Gastland (...) eingehalten werden muss», sagte Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag in New York. Das Abkommen mit den USA sei sehr spezifisch und gelte ohne Einschränkungen.

Die Sonderstellung des Uno-Hauptquartiers in New York wird in einem Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und den USA aus dem Jahr 1947 behandelt. Darin steht im Artikel IV unter anderem: «Die föderalen, bundesstaatlichen oder lokalen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika dürfen keine Hindernisse für die Durchreise zum oder vom Bezirk des Hauptquartiers auferlegen (...)».

Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat bislang kein Visum für seine Reise zu den Vereinten Nationen genehmigt bekommen. «Der amerikanische Aussenminister hat der Uno angeblich mitgeteilt, dass sie keine Zeit hatten, für Sarif ein Visum auszustellen», hatte der iranische Aussenminister zuvor der Nachrichtenagentur Isna gesagt.

Sarif war angesichts steigender Spannungen im Nahen Osten vom vietnamesischen Aussenminister zu einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats am Donnerstag in New York eingeladen worden.

Das US-Aussenministerium kommentiere Visa-Angelegenheiten nicht, sagte US-Aussenminister Mike Pompeo in Washington. Er fügte aber hinzu, dass die USA ihren Pflichten gemäss der Anforderungen der Vereinten Nationen nachkämen und das auch in «diesem speziellen Fall» täten. (sda/dpa)

Donald Trump trifft sich mit den Saudis
Der US-Präsident hat sich mit Vertretern Saudi-Arabiens getroffen. Der US-Präsident schreibt, das Meeting sei um Handel, Militär, Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten gegangen.
EU-Partner bemühen sich um Deeskalation
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien als Partner des Atomabkommens mit dem Iran wollen zu einer Entschärfung der Lage in der Golfregion beitragen.

Bei einem Treffen der Aussenminister der drei Länder habe es «grosse Einigkeit in der Bewertung der Lage gegeben», hiess es aus EU-Diplomatenkreisen am Dienstag. Ziel sei ein «eng abgestimmtes Vorgehen bei anstehenden Kontakten, um zu einer Deeskalation beizutragen».

Zum Atomabkommen sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas vor dem Treffen in Brüssel, die europäischen Partner könnten nicht akzeptieren, dass sich der Iran immer weiter aus der Vereinbarung zurückziehe. «Da muss es eine Reaktion geben», sagte er. Eine Entscheidung wurde aber offenbar am Dienstag noch nicht getroffen.

Im Raum steht, dass die Europäer den Streitschlichtungsmechanismus des Atomabkommens aktivieren. Er sieht ein mehrstufiges Verfahren mit zahlreichen Fristen vor, um Konflikte zu lösen. Gelingt dies nicht, könnte am Ende die Wiedereinführung von Uno-Sanktionen gegen den Iran stehen, die nach Abschluss des Atomabkommens 2015 ausgesetzt worden waren. (sda/afp)


Belgium EU Libya Iran
Mindestens 56 Tote bei Massenpanik
Die Opferzahl steigt weiter: Bei der Massenpanik während des Trauerzugs für den iranischen General Kassem Soleimani sind in der Stadt Kerman mindestens 56 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete das staatliche iranische Fernsehen am Dienstag unter Berufung auf die örtlichen Behörden.

Zudem wurden in der Geburtsstadt Soleimanis im Südostiran nach offiziellen Angaben mehr als 200 Menschen verletzt, einige von ihnen schwer.

In Kerman hatten sich nach Medienangaben Hunderttausende Menschen versammelt, um den Trauerzug zu begleiten. Der Marsch führte am Dienstag durch das Zentrum der Stadt zum Märtyrer-Friedhof, wo Soleimani später beerdigt werden sollte. Die Zeremonie wurde erneut auf fast allen Fernsehkanälen live übertragen. Aufnahmen von der Massenpanik waren im Fernsehen zunächst nicht zu sehen.

Anwesend beim Trauerzug war auch der Kommandant der iranischen Revolutionsgarden, Hussein Salami. «Wir werden Rache nehmen und die wird konsequent und hart sein, so dass die Amerikaner ihre Tat bitter bereuen», sagte Salami. Die Masse erwiderte den Aufruf mit «Rache, Rache»-Rufen. (sda/dpa)


Iran Soleimani
Nato zieht Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab
Angesichts der Spannungen zwischen den USA und dem Iran zieht die Nato einen Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab. Es würden «alle notwendigen Vorkehrungen zum Schutz» des Personals getroffen, teilte ein Nato-Sprecher am Dienstag mit.

«Dazu gehört die vorübergehende Verlegung einiger Mitarbeiter an verschiedene Standorte innerhalb und ausserhalb des Irak.»

Die Nato bildet seit Anfang 2017 im Irak Sicherheitskräfte aus. Der Einsatz umfasste zuletzt rund 500 Soldaten, die meisten aus Kanada.

Die Nato hatte die Ausbildung irakischer Soldaten wegen der Spannungen am Wochenende bereits ausgesetzt. «Bei allem, was wir tun, steht die Sicherheit unseres Personals an erster Stelle», erklärte der Nato-Sprecher. Er machte keine Angaben zum Umfang des Abzugs aus dem Irak und verwies auf Sicherheitsgründe.

Irakische Soldaten wurden von der Nato bisher insbesondere in der Entschärfung von Sprengsätzen, der Instandhaltung und medizinischer Versorgung geschult. Zudem berät die Nato das irakische Verteidigungsministerium und andere Sicherheitsbehörden. (sda/afp)

Das sagt Trevor Noah zur Tötung Soleimanis
Auch die US-Comedians haben sich der Ermordung Soleimanis angenommen. Unter anderem Trevor Noah, dessen Analyse der Geschehnisse der vergangenen Tage innert weniger Stunden über eine Million Views gesammelt hat. Im rund sieben Minuten dauernden Clip erhebt Noah Vorwürfe gegenüber den Beamten aus dem Pentagon. Diese hätten Trump ein Menü mit Optionen aufgetischt, wie er auf den Sturm der US-Botschaft in Bagdad reagieren könnte und seien dann überrascht gewesen, dass er die extremste ausgewählt habe. Trevor Noah meint dazu: «Haben Sie Trumps Apartment gesehen? Welchen Teil seines Lebens veranlasst jemanden dazu, zu denken, dass Trump sich für die mittlere Option entscheidet? Donald Trump wird immer die extremste Option auswählen!»

Propaganda nimmt groteske Züge an
Die iranische Nachrichtenagentur Fars verbreitete ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein Profikiller den US-Präsidenten Donald Trump erschiesst. Es ist nicht klar, wer hinter dem Clip steckt, die Produktion mutet aber ziemlich amateurhaft an.

USA geben Warnung an Schiffe heraus
Die USA veröffentlichten eine Warnung, die sich an Schiffe richtet, die auf Routen im Mittleren Osten unterwegs sind. Wie The Associated Press schrieb, warnen die USA vor der Möglichkeit, dass der Iran gegen amerikanische oder mit den Amerikanern verbündete Schiffe vorgehen könnte.

Mindestens 35 Tote bei Massenpanik
Bei der Beisetzung des getöteten Generals Ghassem Soleimani kam es laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zu einer Massenpanik. Mindestens 35 Menschen seien dabei umgekommen, 50 weitere seien verletzt.




Iran stuft US-Truppen als Terroristen ein
Als Reaktion auf die gezielte Tötung des einflussreichen Generals Ghassem Soleimani hat der Iran die US-Streitkräfte als «Terroristen» eingestuft. Das Parlament in Teheran verabschiedete am Dienstag ein entsprechendes Gesetz.

Es richtet sich gegen alle US-Soldaten, die Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums sowie die Verantwortlichen für den Drohnenangriff auf Soleimani. Dem Gesetz zufolge wird fortan jegliche Unterstützung für die US-Truppen, sei es militärisch, finanziell oder logistisch, «als Beteiligung an einem terroristischen Akt» gewertet.

Das Parlament verschärfte damit ein im vergangenen April beschlossenes Gesetz, mit dem die USA zum «staatlichen Förderer des Terrorismus» und die US-Truppen in der Region zu «Terrorgruppen» erklärt worden waren. Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die iranischen Revolutionsgarden auf eine Schwarze Liste von «Terrororganisationen» gesetzt.

Weiter hat das iranische Parlament die Kriegskasse der Revolutionsgarden bis zum Ende des persischen Jahres am 20. März um 200 Millionen Euro erhöht. Die Aufstockung stehe im Zusammenhang mit der Umsetzung des Plans der «harten Rache» gegen die USA für die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani. Das Gesetz wurde mit «Tod den USA»-Rufen einstimmig verabschiedet.


APTOPIX Iran Soleimani
USA verweigern Irans Aussenminister das Visum für Uno-Sitzung
Die USA haben dem iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif das Visum für die Anreise zur Sitzung des Uno-Sicherheitsrats am Donnerstag in New York verweigert. Die konkreten Hintergründen erläuterte der US-Regierungsvertreter, der nicht genannt werden wollte, am Montag (Ortszeit) nicht weiter.

Das US-Aussenministerium und ein Uno-Sprecher wollten sich zunächst nicht dazu äussern. Die iranische Vertretung bei den Vereinten Nationen erklärte, sie habe weder von den USA noch von der Uno eine offizielle Mitteilung über das Visum für Aussenminister Sarif erhalten.
BOLIVIA IRAN
Die Sitzung des Uno-Sicherheitsrats und die Teilnahme von Sarif waren schon vor der Eskalation im Konflikt zwischen den USA und dem Iran geplant und hat eine andere Tagesordnung. Sie könnte Sarif aber ein grosses Forum geben, um die USA für die gezielte Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani anzugreifen.

Gemäss der Vereinbarungen zum Sitz der Uno sind die Vereinigten Staaten grundsätzlich verpflichtet, ausländischen Diplomaten den Zugang zu gestatten. Aber die US-Regierung steht auf dem Standpunkt, dass sie Visa aus Gründen der Sicherheit, von Terrorismus und der Aussenpolitik verweigern könne. Sarif war zuletzt im April, Juli und September zu Uno-Sitzungen in New York. Die USA haben aber allerdings im Juli Sanktionen gegen ihn verhängt. Unter anderem darf er sich nur in einem sehr eng begrenztem Gebiet in New York aufhalten. (sda/reu)
Irak appelliert an Uno-Sicherheitsrat
Der Irak hat an den Uno-Sicherheitsrat appelliert, die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani sowie des irakischen Milizenführers Abu Mehdi al-Muhandis durch einen US-Drohnenangriff zu verurteilen. Der US-Angriff auf irakischem Staatsgebiet stelle eine «Aggression gegen das Volk und die Regierung des Irak» dar.

Dies schrieb der irakische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mohammed Hussein Bahr Aluloom, in einem Brief an das mächtigste Uno-Gremium.

Der Diplomat bezeichnete den Angriff als «eklatanten Verstoss» gegen die Vereinbarungen zur US-Truppenpräsenz im Irak sowie als «gefährliche Eskalation», welche einen «verheerenden Krieg im Irak, in der Region und der Welt» auslösen könnte. Der Sicherheitsrat müsse die Verantwortlichen für diesen Verstoss «nicht nur gegen die Menschenrechte, sondern auch gegen das Völkerrecht» zur Rechenschaft ziehen, hiess es in dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben.

Dass der Uno-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommt und den US-Angriff verurteilt, ist allerdings de facto ausgeschlossen. Die USA besitzen in dem Gremium ein Vetorecht und können damit alle inhaltlichen Beschlüsse des Sicherheitsrats blockieren. Der Irak gehört dem Gremium selber nicht an. (sda/afd)
Iranischer Präsident Ruhani antwortet Trump mit neuer Drohung
Im Konflikt mit den USA hat die iranische Führung erneut eine scharfe Warnung an Washington gerichtet. «Bedrohen Sie niemals die iranische Nation», schrieb Irans Präsident Hassan Ruhani am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Dies geschah als Reaktion auf die jüngste Drohung von US-Präsident Donald Trump mit Angriffen auf 52 iranische Ziele.

«Wer sich auf die Zahl 52 bezieht, sollte sich auch an die Zahl 290 erinnern. #IR655», schrieb Ruhani. Er nahm damit Bezug auf die Maschine Iran Air 655, die 1988 von einem US-Kriegsschiff über der Strasse von Hormus abgeschossen worden war. 290 Menschen wurden dabei getötet. Der Iran fordert seither eine offizielle Entschuldigung der USA.

Trump hatte Teheran am Wochenende gedroht, die USA würden 52 iranische Ziele «sehr schnell und sehr hart» angreifen, sollte der Iran Vergeltung für die gezielte Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani bei einen US-Drohnenangriff üben. Trump stellte dabei ausdrücklich einen Bezug zu 52 US-Bürgern her, die 1979 in der US-Botschaft in Teheran als Geiseln genommen worden waren. (sda/afp)
Klarer Widerspruch
Die US-Regierung hat Angaben über einen angeblichen Abzug der US-Truppen aus dem Irak zurückgewiesen. «Es wurde keine Entscheidung getroffen, den Irak zu verlassen. Punkt», sagte Verteidigungsminister Mark Esper am Montag.

Zuvor hatte ein US-General in Bagdad in einem Schreiben an die irakische Armeeführung Truppenbewegungen zur Vorbereitung eines Abzugs angekündigt.

Der Brief stehe im Widerspruch zur Haltung der US-Regierung, betonte Esper. US-Generalstabschef Mark Milley sagte, der Brief sei zwar echt, er sei aber versehentlich verschickt worden.

Zuvor hatte das Schreiben des Leiters der US-Militäroperationen im Irak, Brigadegeneral William Seely, an die Armeeführung in Bagdad für Aufregung gesorgt. «Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung, unseren Abzug anzuordnen», heisst es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Die US-Armee werde ihre Kräfte deswegen in den kommenden Tagen und Wochen neu positionieren, um einen Abzug vorzubereiten.

Es müssten einige Massnahmen getroffen werden, um sicherzustellen, «dass die Bewegung aus dem Irak auf sichere und effiziente Art und Weise» geschehe. Deswegen werde es in den kommenden Wochen einen verstärkten Einsatz von Helikoptern rund um die gesicherte Grüne Zone Bagdads geben.

Das irakische Parlament hatte am Sonntag als Reaktion auf den US-Drohnenangriff auf den iranischen Top-General Ghassem Soleimani im Irak den Abzug der US-Truppen gefordert. US-Präsident Donald Trump hatte dies entschieden zurückgewiesen und dem Irak «sehr grosse» Sanktionen angedroht, sollte Bagdad die US-Truppen des Landes verweisen. (sda/afp)

Washington dementiert
Die US-Regierung hat Angaben über einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak zurückgewiesen. «Es wurde keine Entscheidung getroffen, den Irak zu verlassen», sagte Verteidigungsminister Mark Esper am Montag. Zuvor hatte ein US-General in Bagdad in einem Schreiben an die irakische Armeeführung Truppenbewegungen zur Vorbereitung eines Abzugs angekündigt.

US-General Milley sagte an einer Pressekonferenz: «Dieser Brief ist ein Entwurf. Es war ein Fehler, er hätte nicht publiziert werden sollen.»

Werden tatsächlich Truppen abgezogen?
Wird der Brief falsch interpretiert? Laut Deborah Haynes von Sky News werden lediglich US-Soldaten innerhalb des Iraks verschoben und nicht gänzlich abgezogen. So habe etwa eine Quelle aus den US-geführten Koalitionskräften gesagt, dass die Truppen zu ihrer Sicherheit verschoben werden, und weiter: «Wir werden den Irak nicht verlassen.» Gewissheit wird es wohl erst geben, wenn sich das US-Verteidigungsministerium offiziell dazu äussert.



Ist der Brief echt?
Das ist die zentrale Frage. Mustafa Salim, Journalist der «Washington Post», schrieb auf Twitter, dass der Brief echt sei und beruft sich dabei auf eine Quelle im US-Militär im Irak und eine aus dem Büro des irakischen Premiers. Das US-Verteidigungsministerium hat allerdings noch keine offizielle Bestätigung gegeben.
Der Brief im Wortlaut
«Sir, aus Respekt vor der Souveränität der Republik Irak und auf Wunsch des irakischen Parlaments und des Premierministers wird die CJTF-OIR in den kommenden Tagen und Wochen ihre Kräfte neu positionieren, um sich auf den weiteren Weg vorzubereiten.

Um diese Aufgabe durchzuführen, müssen die Koalitionskräfte bestimmte Massnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Bewegung aus dem Irak sicher und effizient durchgeführt wird.

in dieser Zeit wird es eine Zunahme der Hubschrauberflüge in und um die Internationale Zone von Bagdad geben. Dieser erhöhte Verkehr wird CH-47, UH-60 und AH-64 Sicherheitsbegleithubschrauber umfassen.

Die Koalitionskräfte werden geeignete Massnahmen ergreifen, um die Störungen für die Öffentlichkeit zu minimieren und zu mindern. Zusätzlich werden wir diese Operationen während der Stunden der Dunkelheit durchführen, um den Eindruck zu mindern, dass wir möglicherweise mehr Koalitionskräfte in die IZ bringen.

Während wir mit der Durchführung dieser nächsten Phase der Operationen beginnen, möchte ich den Wert unserer Freundschaft und Partnerschaft bekräftigen. Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung, unseren Abzug anzuordnen.»
USA bereiten sich auf Truppenabzug vor
Die US-Armee bereitet nach eigenen Angaben vom Montag einen möglichen Abzug ihrer Soldaten aus dem Irak vor.



Die US-Streitkräfte bereiteten ihre «Bewegung aus dem Irak» vor und würden sich dafür in den kommenden Tagen und Wochen neu positionieren, heisst es in einem Brief von General William Seely, Leiter des US-Militäreinsatzes im Irak, an die irakische Armeeführung. Folgender Tweet zeigt den Brief:



Das irakische Parlament hatte nach dem US-Drohnenangriff auf den iranischen Top-General Kassem Soleimani im Irak den Abzug der US-Truppen gefordert. (sda/afp)

Nato fordert Zurückhaltung
Nach der Zuspitzung der Spannungen zwischen den USA und dem Iran hat die Nato zu grösster Zurückhaltung aufgerufen. Der Iran müsse jede Gewalt und Provokation unterlassen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag nach einer Botschafter-Sitzung des Nordatlantikrats in Brüssel.

Alle Nato-Staaten seien sich einig, dass der Iran nie eine Atomwaffe besitzen dürfe. Darüber hinaus seien alle Staaten des Bündnisses besorgt wegen der jüngsten «destabilisierenden Aktivitäten» des Irans in der Region. Stoltenberg nannte in diesem Zusammenhang Raketentests, Unterstützung für Terrorgruppen und den Angriff auf ein saudisches Ölfeld im September.

Auf die Frage, ob er Verständnis für den US-Angriff habe, sagte Stoltenberg: «Dies ist eine US-Entscheidung, nicht der globalen Koalition (gegen den IS) oder der Nato.» Die USA hätten zu den jüngsten Ereignissen gebrieft und ihre Gründe dargelegt. Er wolle jedoch nicht ins Detail gehen, sagte Stoltenberg. Die USA hatten den Angriff öffentlich damit begründet, Soleimani habe Angriffe auf US-Diplomaten und Einsatzkräfte geplant. Washington hatte der Öffentlichkeit aber bislang keine Beweise präsentiert.

US-Truppenabzug eine irakische Entscheidung
(FILE) GERMANY IRAQ PRIME MINISTER RESIGNS
Nach den Sanktionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Bagdad hat Iraks Regierungschef Adel Abdel Mahdi die Souveränität des Landes betont. Die US-Truppen seien aufgrund eines irakischen Beschlusses im Land, erklärte Abdel Mahdi am Montag.

Auch ihr Abzug sei eine irakische Entscheidung. Die USA hätten ihren Teil zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beigetragen, sagte der Ministerpräsident bei einem Treffen mit dem chinesischen Botschafter in der irakischen Hauptstadt. «Wir wollen nicht Partei irgendeines Konflikts werden und wir werden nicht akzeptieren, dass der Irak Schauplatz zur Begleichung von Rechnungen wird.»
Prahlte Trump im Mar-a-Lago mit bevorstehendem Angriff?
Donald Trump verbrachte die Tage vor dem Drohnenangriff auf den iranischen General Soleimani in seinem Ferienresort Mar-a-Lago in Florida. Laut einem Bericht des «Daily Beast» erzählte der Präsident den Gästen des Resorts, dass «etwas Grosses kommen wird». Das Medium beruft sich dabei auf drei verschiedene Quellen, die in den vergangenen Tagen im Mar-a-Lago anwesend waren.

Trump hätte während einer Konversation immer wieder «You'll see» – du wirst schon sehen – gesagt, sagte eine der Quellen.

Auf Twitter fragen sich nun verschiedene User, ob Trumps Geprahle Insiderhandel gefördert hätte. Nach dem Angriff auf Soleimani stieg der Aktienkurs verschiedener Rüstungskonzerne nämlich beträchtlich. So zum Beispiel jener von Lockheed Martin, dem grössten Rüstungsunternehmen der Welt.



Dass der Aktienkurs dieser Unternehmen nach dem Angriff steigen, ist keine Überraschung, ist man mit dem Angriff doch einem Krieg mit dem Iran einen grossen Schritt näher gekommen. Was jedoch etwas stutzig macht, ist, dass der Kurs von Lockheed Martin zum Beispiel bereits am Tag vor dem Angriff deutlich gestiegen ist, und zwar von 389 auf 400 Dollar.

Iranischer Präsidentschaftsberater postet Liste von Trumps Immobilien
Der iranische Präsidentschaftsberater Hesameddin Ashena postete auf Twitter einen Artikel der amerikanischen Zeitschrift «Forbes», in dem alle Immobilien Trumps aufgelistet sind.



Die Standorte der Immobilien sind kein Geheimnis, der Tweet von Ashena kann aber trotzdem als Drohung betrachtet werden. In einem weiteren Tweet, den er kurz darauf postete, schrieb Ashena:

«Wir haben NULL Probleme mit der amerikanischen Bevölkerung. Wir haben sogar Deals mit den bisherigen US-Regierungen erreicht. Unser einziges Problem ist Trump. Im Falle eines Krieges ist er es, der die volle Verantwortung tragen wird.»



Trump hat am Samstag auf Twitter geschrieben, dass die USA 52 potentielle Ziele im Iran anvisiert hätten, darunter auch kulturell wichtige Standorte.
Soleimanis Tochter droht den USA
Bei der heutigen Beerdigung des iranischen Generals Ghassem Soleimani trat seine Tochter Sejnab Soleimani als Hauptrednerin auf. «Die USA und die Zionisten sollen nicht denken, dass mit dem Tod meines Vaters der Kampf gegen sie unterbrochen ist», sagte sie. «Dieser geht auch ohne ihn weiter.»

Soleimanis Leichnam soll von Teheran aus in die schiitische Hochburg Ghom gebracht werden. Auch dort war eine Zeremonie vor einem Mausoleum geplant. Die Beisetzung Soleimanis findet voraussichtlich am Dienstag in seinem Geburtsort Kerman im Südostiran statt. Auch dort hat die Regierung den Dienstag zum örtlichen Feiertag erklärt.
Iran Soleimani
Merkel trifft sich mit Putin
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich am Samstag, dem 11. Januar, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Dies berichtet «Spiegel Online» mit Bezug auf die Pressestelle des russischen Präsidialamts. Die beiden wollen über die aktuelle Entwicklung im Iran sprechen.

Putin habe Merkel zu dem Treffen eingeladen. Auf der Traktandenliste stehen jedoch nicht nur Gespräche über den Iran, sondern auch über die Situation in Syrien, Libyen und der Ukraine. Der Ort des Treffens ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt.

Germany Merkel
Chamenei betet am Sarg von Soleimani
Eine gewaltige Menschenmenge hat sich am Montag in Irans Hauptstadt Teheran zu einer Trauerfeier für den bei einem US-Angriff getöteten General Ghassem Soleimani versammelt. Auch führende Vertreter des Landes nahmen an der Zeremonie auf dem Gelände der Universität teil.

IRAN SOLEIMANI FUNERAL TEHRAN

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei sprach ein Gebet an Soleimanis Sarg. Begleitet wurde er von Staatschef Hassan Ruhani, Parlamentspräsident Ali Laridschani und dem Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami. Auch Soleimanis Sohn und der Nachfolger des getöteten Generals, Esmail Kaani, versammelten sich um den Sarg.

Bei der Trauerfeier am Montag hielten viele Menschen Porträts von Soleimani in die Höhe. Der General hatte die für Auslandseinsätze zuständigen Al-Kuds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden befehligt und besass auch grossen politischen Einfluss im Nahen Osten. In der Menge wurden viele iranische und rote Fahnen geschwenkt – Rot gilt im Iran als die Farbe der «Märtyrer». Die Rufe nach dem «Tod Amerikas» und dem «Tod Israels» erschallten.
Europäer beraten über Iran-Aussagen
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wollen nach Angaben des deutschen Aussenministers Heiko Maas am Montag über den weiteren Rückzug des Iran aus dem internationalen Atomabkommen beraten. Der Iran hatte am Sonntag die «fünfte und letzte Phase» des Rückzugs aus dem Atomabkommen angekündigt. Die Ankündigung Teherans, sich nicht mehr an die Begrenzung der Zahl der Zentrifugen für die Urananreicherung zu halten, könne «nicht einfach so achselzuckend» hingenommen werden, sagte Maas im Deutschlandfunk.

Die Entscheidung stehe «nicht im Einklang mit dem Atomabkommen». Die Europäer würden auch noch einmal mit dem Iran sprechen, danach müssten sie eine Entscheidung treffen. «Einfacher ist das nicht geworden und das kann auch der erste Schritt hin ins Ende dieses Abkommens sein, was ein grosser Verlust wäre», warnte der Aussenminister. «Deshalb werden wir uns heute mit Frankreich und Grossbritannien zusammensetzen, um darüber zu entscheiden, und zwar gemeinsam, wie wir noch in dieser Woche darauf reagieren», kündigte Maas an. «Das wird sicherlich nicht ohne Reaktion unsererseits hingenommen werden können.»
Hunderttausende bei Trauerfeier für getöteten General in Teheran
Hunderttausende Iraner haben in der Hauptstadt Teheran an der Trauerzeremonie für den bei einem US-Raketenangriff in Bagdad getöteten iranischen General Ghassem Soleimani teilgenommen. Am Montagmorgen gab es ein sogenanntes Leichengebet in der Universität Teheran. Diesem Teil wohnten Tausende bei. Die Zeremonie wurde auf fast allen Fernsehkanälen des Landes live übertragen.
IRAN USA SOLEIMANI DEATH REAX
Danach sollte Soleimanis Leiche zum Asadi-Platz im Westen Teherans transportiert werden. Entlang der fast drei Kilometer langen Strecke wurden Medienberichten zufolge hunderttausende Menschen erwartet, um Abschied von dem getöteten Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Einheit zu nehmen.

Die Regierung hat den Montag in Teheran zum örtlichen Feiertag erklärt, damit dort alle Menschen an der Zeremonie teilnehmen können. Mehrere Strassen in der Stadtmitte wurden wegen der erwarteten Menschenmassen für Autos gesperrt, Schulen und Hochschulen blieben geschlossen.
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296 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
Asmodeus
06.01.2020 15:21registriert December 2014
Die EU wie sie leibt und lebt.
Der Iran wird für Aussagen kritisiert und zur "Zurückhaltung" ermahnt. Während die USA lockerflockig den europäischen Firmen drohen und Menschen in fremden Ländern ermordern darf.
Es würde der EU gut tun endlich einmal Rückgrat zu zeigen und das Abkommen mit dem Iran weiter durchziehen. Das heisst Drohungen der USA ignorieren und evt. Sanktionen retournieren.
Darauf zu hoffen mit den USA mit Höflichkeit irgendetwas zu erreichen ist genauso naiv wie dies bei der Türkei, Russland oder China zu glauben. Höflichkeit funktioniert nur mit höflichen Menschen.
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Erklärbart.
06.01.2020 15:14registriert January 2020
"Die Standorte der Immobilien sind kein Geheimnis, der Tweet von Ashena kann aber trotzdem als Drohung betrachtet werden."
Autsch. Das würde Trump wohl richtig hart treffen, wenn der Iran das Ganze jetzt auf persönlicher Ebene austrägt. Ich meine, er wird nicht ewig Präsident der USA sein, die Immobilien aber werden "immer" ihm oder seiner Familie gehören.
Die Iraner müssen diese nicht mal attackieren/zerstören. Es reicht schon wenn Kunden/Bewohner nun ein schlechtes Gewissen oder gar Angst haben, in einem Trump Gebäude zu wohnen/arbeiten - weil ja was passieren könnte... das trifft Trump.
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Alpöhy
07.01.2020 22:59registriert May 2016
„Momentan sei das Material noch geheim, welches die Geheimdienste präsentiert hätten"
Heisst übersetzt:
„Tchuligom, die Fälschungsabteilung hat die Beweise noch nicht fertig gestellt!“
😂
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