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USA bekennen sich nach Trump-Kritik klar zur NATO



epa05794639 US Defence Secretary James Mattis (L) and NATO Secretary General Jens Stoltenberg (R) give a press conference during the NATO Defense Ministers Council at the alliance's headquarters in Brussels, Belgium, 15 February 2017. NATO defense ministers gathered a two-days meeting.  EPA/STEPHANIE LECOCQ

Mattis und Stoltenberg Bild: STEPHANIE LECOCQ/EPA/KEYSTONE

Die neue US-Regierung hat ein klares Bekenntnis zur NATO abgelegt. Verteidigungsminister James Mattis übermittelte diese Botschaft am Mittwoch beim Treffen mit seinen Bündnis-Kollegen im NATO-Hauptquartier in Brüssel.

Die westliche Militärallianz bleibe «das grundlegende Fundament» für die Beziehungen der USA und der transatlantischen Gemeinschaft, erklärte Mattis. US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor seinem Amtsantritt die NATO als «obsolet» bezeichnet, ein zu geringes finanzielles Engagement der europäischen Verbündeten sowie zu wenig Einsatz des Bündnisses im Kampf gegen Terrorismus kritisiert.

Mattis betonte nun zum Auftakt eines zweitägigen Treffens mit Verteidigungsministern der anderen Alliierten, der US-Präsident habe seinerseits «starke Unterstützung» für die NATO geäussert.

Der Pentagon-Chef bekräftigte dabei die Forderung nach einer fairen Lastenteilung innerhalb des Bündnisses bei den Verteidigungskosten. Schliesslich verteidige die NATO letztlich die Freiheit, sagte der Ex-General, der selbst von 2007 bis 2009 einen wichtigen Führungsposten bei der NATO innehatte.

«Amerikaner haben Recht»

«Die Amerikaner haben Recht», sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Brüssel. «Es ist eine Frage der Fairness, dass auch wir Europäer alle zusammen unseren Beitrag leisten und dass nicht übermässig Lasten bei den Amerikanern sind.»

Von der Leyen stellte sich in Brüssel hinter das NATO-Ziel, wonach die Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitglieder bis 2024 «Richtung zwei Prozent» der Wirtschaftsleistung steigen sollen. Dies schaffen neben den USA bisher nur vier der 28 NATO-Staaten, nämlich Grossbritannien, Estland, Polen und Griechenland.

Dass die Verteidigungsausgaben bei den europäischen Verbündeten und Kanada im vergangenen Jahr erstmals wieder deutlich gestiegen seien, sei «nicht genug», sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. «Wir müssen die Verteidigungsausgaben in Europa und Kanada weiter erhöhen.»

Kampf gegen Terrorismus

Am Mittwoch standen bei dem Verteidigungsministertreffen auch Beratungen über den Anti-Terror-Kampf und das Engagement im Süden an. Stoltenberg kündigte einen Beschluss zur Einrichtung eines NATO-Lagezentrums im italienischen Neapel an.

Es solle Informationen aus Krisenländern wie Irak und Libyen sammeln und der NATO helfen, «Terrorismus und andere Bedrohungen aus der Region anzugehen», sagte er. Aus Bündniskreisen hiess es, in dem Zentrum sollten rund 90 Experten arbeiten.

Mit Blick auf neue Gegner wie islamistische Terrorgruppen verwies Mattis darauf, dass sich die NATO bislang immer angepasst habe. «Ich vertraue darauf, dass wir einmal mehr beweisen werden, dass wir auf sich wandelnde Herausforderungen reagieren können», sagte er.

Wie sich die NATO mehr im Kampf gegen Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) engagieren könnte, ist hingegen noch unklar. Diese Frage werde nun diskutiert, erklärte Stoltenberg.

Bislang engagieren sich lediglich einzelne Mitgliedstaaten der NATO in der internationalen Anti-IS-Koalition - nicht jedoch das Bündnis selbst. Die NATO unterstützt die Koalition derzeit lediglich mit Aufklärungsflügen und einem vergleichsweise kleinen Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten. (sda/afp/dpa/reu)

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