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Tausende demonstrieren wieder gegen Palästinenserbehörde von Abbas



Im Westjordanland haben erneut Tausende Menschen gegen die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas protestiert. Grund für die Demonstrationen am Samstag war der Tod eines bekannten Kritikers der Behörde. Augenzeugen zufolge nahm auch dessen Familie an der Kundgebung in der Stadt Ramallah teil.

«Geh Abbas!», war auf Schildern der Demonstranten zu lesen. Zugleich gab es in der Stadt Hebron eine grosse Pro-Abbas-Kundgebung mit ebenfalls tausenden Teilnehmern.

Nisar Banat war vor anderthalb Wochen im Verlauf einer polizeilichen Festnahme ums Leben gekommen. Die genauen Hintergründe seines Todes sind noch nicht geklärt. Nach Angaben der palästinensischen unabhängigen Kommission für Menschenrechte ergab eine Autopsie, dass der 44-Jährige massive Schläge bekam, auch auf Kopf und Nacken. Angehörige werfen der Polizei vor, ihn bei der Festnahme schwer misshandelt zu haben.

Sicherheitskräfte gaben an, sie hätten einen Haftbefehl gegen Banat wegen mutmasslichen Verstosses gegen ein palästinensisches Gesetz gegen Cyberverbrechen gehabt. Dieses schränkt unter anderem die freie Meinungsäusserung in sozialen Medien ein.

Am Begräbnis des Kritikers hatten vor einer Woche ebenfalls Tausende teilgenommen. Tagelang gingen Menschen anschliessend auf die Strasse, um ein Ende der Herrschaft des 85-jährigen Abbas zu fordern - darunter vor allem Mitglieder der islamistischen Hisb al-Tahrir (Befreiungspartei).

Banat wollte bei den palästinensischen Parlamentswahlen kandidieren, die Abbas dann jedoch absagte. Er warf der Autonomiebehörde immer wieder schwere Menschenrechtsverletzungen und Korruption vor und wurde auch mehrfach verhaftet. Abbas hatte die Verschiebung der für den 22. Mai geplanten Wahl mit dem Konflikt um Jerusalem mit Israel begründet. Einen neuen Termin gibt es bislang nicht. Es wäre die erste Wahl seit 15 Jahren gewesen. Seit der Absage wird über ein härteres Vorgehen gegen Kritiker der Autonomiebehörde berichtet. (sda/dpa)

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