OSZE: Cassis will bereit sein, wenn Ukraine-Deal zustande kommt
«Mein Ziel ist, dass wir als OSZE bereit sind», sagte Cassis in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Ein von US-Präsident Donald Trump angestrebter Deal zwischen Russland und der Ukraine könne «ganz plötzlich geschehen – wie beim Gaza-Deal». Der Schweizer OSZE-Vorsitz setze insgesamt drei Schwerpunkte: die Konsolidierung der Organisation als sicherheitspolitische Austauschplattform für vertrauensbildende Massnahmen, eine Lösung der blockierten Budgetfrage sowie die Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz nach einem Waffenstillstand.
Die OSZE könne kurzfristig Beobachter entsenden, eine Waffenstillstandslinie überwachen und Wahlen monitoren. «Aber die Frontlinie besteht aktuell aus 1300 Kilometern – um die ganze Länge zu beobachten, ist die OSZE allein zu klein; da bräuchte es viel Engagement seitens der Teilnehmerstaaten», sagte Cassis. Die USA als grösster Beitragszahler kritisieren gemäss dem Aussenminister die Organisation habe wie andere multilaterale Institutionen «den Kompass» verloren, und drängten auf Budgetkürzungen.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereint 57 Staaten von Europa bis nach Nordamerika. Alle Entscheide müssen im Konsens gefällt werden, jedes Mitglied hat ein Vetorecht. Finnland hat bis Ende Jahr den Vorsitz der Organisation. Ab dem 1. Januar übernimmt die Schweiz für ein Jahr diesen Posten. Festgefahren ist die OSZE derzeit bei der Verabschiedung eines Budgets sowie bei der Festlegung des Vorsitzes für das Jahr 2027. (sda)
