DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Incoming Catalan President Carles Puigdemont, left, shakes hands with outgoing Catalan President Artur Mas during the investiture session at the Catalonian parliament in Barcelona, Spain, Sunday, Jan. 10, 2016. Catalonia's pro-independence parties have agreed to appoint a new leader to enable the creation of a regional coalition government and reinvigorate a push for independence from Spain by 2017. Carles Puigdemont was selected Saturday to replace Artur Mas as the

Der neue und der alte Ministerpräsident Kataloniens: Carles Puigdemont (links, neu) und Artur Mas (rechts, alt) reichen sich die Hand.
Bild: Manu Fernandez/AP/KEYSTONE

Einigung in letzter Minute: Katalonien hat drei Monate nach der Wahl eine Regierung



Mehr als drei Monate nach der Wahl hat Katalonien einen neuen Ministerpräsidenten. Carles Puigdemont wurde am Sonntagabend im Regionalparlament an die Spitze der Regierung gewählt. Das Ziel bleibt das gleiche wie beim Vorgänger Artur Mas: Puigdemont will die wirtschaftsstarke Region von Spanien abspalten.

Der 53-jährige bisherige Bürgermeister von Gerona erhielt 70 Stimmen der separatistischen Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) und der linksradikalen Partei CUP. 63 Parlamentarier votierten gegen ihn, zwei enthielten sich der Stimme.

Der bisherige Regierungschef Artur Mas hatte am Samstag den Weg zu Puigdemonts Wahl durch seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur frei gemacht. Die Abstimmung erfolgte unmittelbar vor Ablauf einer Frist. Wenn bis Sonntagmitternacht kein neuer Regierungschef gewählt worden wäre, hätten im März Neuwahlen stattfinden müssen.

Die linksliberale Allianz Junts pel Sí hatte bei der Regionalwahl am 27. September 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Sie war daher auf die Unterstützung der antikapitalistischen CUP angewiesen.

Bewegung dank Nachgeben von Mas

Bis zum Sonntag war eine Regierungsbildung daran gescheitert, dass Regierungschef Mas auf einen Verbleib im Amt bestand, die CUP aber unbedingt einen neuen Ministerpräsidenten wollte.

Nach wochenlangen Verhandlungen gab Mas schliesslich nach. Er mache «einen Schritt zur Seite, um das Land (Katalonien) vorwärtszubringen», sagte der 59-Jährige auf einer Pressekonferenz im katalanischen Regierungspalast.

Sein Nachfolger Puigdemont ist ein ehemaliger Journalist, der 1998 die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und auch die englischsprachige Regionalzeitung «Catalonia Today» geleitet hatte. Der 53-Jährige gehört wie Mas der liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) an und tritt seit Jahren vehement für die Gründung eines unabhängigen Staates in Katalonien ein.

«Katalanische Frage»

epa05096064 Spanish acting Prime Minister Mariano Rajoy speaks during a press conference held at La Moncloa palace, in Madrid, Spain, 10 January 2016, on Gerona's Mayor Carles Puigdemont vote of confindence at the Catalonian regional Parliament.Catalonia's parliament met to choose a new head of government following a last-minute deal between the separatist parties the previous day. Carles Puigdemont - the agreed candidate after the Together for Yes (Junts pel Si) alliance ceded to the demand of the leftist CUP party that its acting President Artur Mas step down - was expected to present his plans for government before a vote was held. Puigdemont, a former journalist and mayor of the Catalan town of Girona, must be voted in as premier before midnight to avoid fresh elections.  EPA/VICTOR LERENA

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy reagierte mit einer Fernsehansprache auf die Regierungsbildung in Katalonien.
Bild: EPA/EFE

Die spanische Zentralregierung betonte erneut, dass sie eine Abspaltung Kataloniens unter keinen Umständen zulassen werde. «Wir haben mehr Mittel als je zuvor, um die Einheit des Landes zu gewährleisten», sagte Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy in einer Fernsehansprache. «Die Spanier können beruhigt sein.» Es werde keine Abspaltung Kataloniens geben.

Die «katalanische Frage» spielt auch bei der Regierungsbildung in Madrid eine zentrale Rolle. Bei der landesweiten Parlamentswahl am 20. Dezember erreichte keine Partei und auch keines der politischen Lager eine ausreichende Mehrheit.

Der konservative Regierungschef Mariano Rajoy und die sozialistische PSOE machen sich nun mit ihren jeweils möglichen Koalitionspartnern gegenseitig die Regierungsbildung streitig. (trs/sda/dpa/afp)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Syrische Staatsmedien: Israel soll Luftangriffe geflogen haben

Israelische Kampfjets haben nach Darstellung syrischer Staatsmedien in der Nacht zum Mittwoch Raketenangriffe gegen Ziele in Syrien geflogen. Die Angriffe konzentrierten sich nach Militärangaben auf zentrale und südliche Gebiete im Land, berichtete die Agentur Sana ohne genauere Ortsangaben. Über die Auswirkungen der Angriffe lagen keine Informationen vor.

Vo israelischer Seite gab es dazu keinen Kommentar. Das israelische Militär äussert sich nie zu derartigen Berichten.

Israel greift …

Artikel lesen
Link zum Artikel