Im Machtkampf bei den Republikanern hat eine der führenden Abgeordneten der Partei im US-Repräsentantenhaus eindringlich eine Abkehr von Ex-Präsident Donald Trump gefordert. Liz Cheney appellierte in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Gastbeitrag für die «Washington Post» an ihre Parteikollegen, für echte konservative Werte einzustehen und sich «von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult» abzuwenden. Als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus ist Cheney die dritthöchste Abgeordnete ihrer Fraktion. Trump fordert, sie aus dieser Führungsposten zu entfernen.
Cheney kritisierte erneut die anhaltende Behauptung Trumps, er sei durch Betrug um seinen Sieg bei der Wahl im vergangenen November gebracht worden. «Seine Botschaft: Ich bin immer noch der rechtmässige Präsident, und Präsident (Joe) Biden ist illegitim. Trump wiederholt diese Worte jetzt mit vollem Wissen, dass genau diese Art von Sprache am 6. Januar Gewalt provoziert hat.» Damals hatten Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt, wo die Abgeordneten und Senatoren Bidens Sieg amtlich machen wollten. Cheney warf Trump vor, «das Vertrauen in Wahlergebnisse und in die Rechtsstaatlichkeit» untergraben zu wollen. «Kein anderer amerikanischer Präsident hat dies jemals getan.»
Cheney schrieb weiter: «Die Republikanische Partei ist an einem Wendepunkt.» Die Partei stehe vor der Entscheidung, sich Trumps «Kreuzzug» gegen das legitime Wahlergebnis anzuschliessen oder die Wahrheit und Verfassungstreue zu wählen. Trump sprach am Mittwoch der innerparteilichen Konkurrentin für Cheneys Posten, Elise Stefanik, seine volle Unterstützung aus. In einem Beitrag auf seinem Blog schrieb er: «Liz Cheney ist eine kriegshetzerische Närrin, die in der republikanischen Parteiführung nichts zu suchen hat.» US-Medien berichten, Cheney könnte von ihren Parteikollegen bereits in der kommenden Woche aus dem Führungsamt gewählt werden.
Cheney gehörte zu zehn von 211 republikanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, die im Januar dafür gestimmt hatten, nach dem Sturm auf das Kapitol ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen «Anstiftung zum Aufruhr» zu eröffnen. Die für eine Verurteilung Trumps notwendige Mehrheit im Senat kam damals nicht zustande. (sda/dpa)
Um Popcorn zu holen, ist mir aber nicht zumute. Die Angriffe auf die asiatisch-stämmige Bevölkerung zeigt, wie fragil die Lage ist. Und die Extremen giessen weiter Öl ins Feuer. Es ist brenzlig und ich hoffe, dass die USA irgendwie wieder aus dieser verfahrenen Situation rauskommen..