Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat wieder Spekulationen über eine erneute Kandidatur bei der Wahl 2024 befeuert. «Für mich habe ich diese Entscheidung bereits getroffen», sagte Trump dem «New York Magazine» in einem am Donnerstag veröffentlichten Artikel – allerdings ohne zu sagen, ob er noch mal antreten wolle oder nicht.
Nach Darstellung des Mediums hat Trump dann in verschwörerischem Ton hinzugefügt, dass die Frage sei, ob er seine «grosse Entscheidung» vor oder nach den wichtigen Kongresswahlen in vier Monaten mitteilen werde: «Gehe ich davor oder danach damit raus? Das wird meine grosse Entscheidung sein».
Trump hat seit seiner Abwahl immer wieder mit einer erneuten Kandidatur kokettiert. In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht. Trump wäre bei der Wahl in gut zweieinhalb Jahren 78 Jahre alt.
Der politische Quereinsteiger, Ex-Immobilienmogul und Reality-TV-Star weigert sich bis heute, seine Niederlage 2020 gegen den neuen Präsidenten Joe Biden einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Biden kam bei der Wahl auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute. Für Trump stimmten mehr als 74 Millionen Amerikaner. Biden löste Trump am 20. Januar 2021 im Weissen Haus ab.
Trump ist unter massive Kritik geraten, weil seine Anhänger am 6. Januar nach einer Kundgebung des Präsidenten das Kapitol in Washington stürmten, wo der Kongress zu dem Zeitpunkt Bidens Sieg offiziell machen wollte. Trump musste sich danach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, wo er wegen «Anstiftung zum Aufruhr» angeklagt wurde. Eine Mehrheit der Senatoren stimmte zwar gegen den Republikaner. Die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit wurde aber verfehlt.
Der einstige Chefstratege von Ex-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, muss sich voraussichtlich ab Montag wegen Missachtung des Kongresses vor Gericht verantworten. Bannon scheiterte am Donnerstag erneut mit dem Versuch, den Prozessbeginn auf Oktober zu verschieben, wie unter anderem der US-Sender CNBC aus dem Gerichtssaal berichtete.
Bannons Anwälte hatten demnach argumentiert, dass die breite Berichterstattung über Bannon und den Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Attacke die Geschworenen negativ beeinflussen könnte. «Wir werden trotzdem am Montag vor Gericht stehen», zitierte der Sender Richter Carl Nichols.
Das Gericht hatte bereits zuvor einen ähnlichen Antrag Bannons abgelehnt. Am Montag soll die Auswahl der Geschworenen beginnen. Bannon war im vergangenen November wegen Missachtung des Kongresses angeklagt worden, weil er eine strafbewehrte Vorladung des Untersuchungsausschusses ignoriert hatte. Ihm wurde auch vorgeworfen, angeforderte Dokumente nicht zur Verfügung gestellt zu haben. Der Richter setzte Bannon bis zu einem Urteil unter Auflagen auf freien Fuss. Bannon hatte zuletzt doch eine Aussage vor dem Ausschuss in Aussicht gestellt – allerdings unter Bedingungen. Es ist offen, wann und ob Bannon vor dem Ausschuss aussagen könnte.
Bannon ist Mitgründer der rechten Internetplattform «Breitbart» und gehört zu den einflussreichsten Stimmen im ultrakonservativen Lager der US-Politik. Dem 68-Jährigen wird ein massgeblicher Anteil am damals überraschenden Erfolg Trumps zugeschrieben. Das Magazin «Mother Jones» veröffentlichte zuletzt eine Audiodatei, auf der Bannon einige Tage vor der Präsidentenwahl 2020 zu hören sein soll. «Was Trump tun wird, ist, den Sieg zu erklären. Richtig? Er wird den Sieg verkünden. Aber das bedeutet nicht, dass er ein Gewinner ist», soll Bannon der Aufnahme zufolge sagen. (sda/dpa)
Die Frage ist jedoch, ob nochmals für die GOP oder für die eigene Trump-Partei!