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Biden sieht US-Demokratie nach Kapitol-Attacke weiter in Gefahr

Biden sieht US-Demokratie nach Kapitol-Attacke weiter in Gefahr

10.06.2022, 22:3811.06.2022, 14:17
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Auch fast anderthalb Jahre nach dem Sturm auf das US-Kapitol im Januar 2021 sieht Präsident Joe Biden die Demokratie in den Vereinigten Staaten weiter in Gefahr. «Die gleichen Kräfte, die zum 6. Januar geführt haben, sind auch heute noch am Werk», sagte Biden am Freitag bei einer Ansprache im Hafen von Los Angeles mit Blick auf die Anhörungen des Kongress-Untersuchungsausschusses in Washington. «Wir müssen unsere Demokratie schützen.» Er habe sich selbst eine derartige Herausforderung nie vorstellen können.

epa10006522 US President Joe Biden (C) walks to the podium before delivering a speech on the USS Iowa in the Port of Los Angeles in Los Angeles, California, USA, 10 June 2022. EPA/CAROLINE BREHMAN
Präsident Biden auf dem Weg zu seiner Ansprache auf dem Kriegsschiff USS Iowa.Bild: keystone

Der «Kampf um die Seele Amerikas» sei längst nicht gewonnen, sagte Biden weiter. «Es ist wichtig, dass das amerikanische Volk versteht, was wirklich geschehen ist.»

Der US-Präsident bezog sich auf die erste öffentliche Anhörung des Untersuchungsausschusses zur Erstürmung des Kapitols am Donnerstagabend (Ortszeit). In den kommenden Wochen sollen weitere Anhörungen folgen.

Trump wiegelte auf

Anhänger des damaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington erstürmt. Sie wollten verhindern, dass Bidens Wahlsieg vom November 2020 bestätigt wurde. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben.

Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Er musste sich später einem Amtsenthebungsverfahren stellen, wurde aber freigesprochen. Der Untersuchungsausschuss wurde eingesetzt, um die Hintergründe des Angriffs aufzuklären.

Biden bezeichnete die Attacke als «eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte unseres Landes» und «brutalen Angriff auf unsere Demokratie». Doch gemeinsam, über Parteigrenzen hinweg, sei es möglich, die Nation zu verteidigen und dafür zu sorgen, dass niemand «einen Dolch an die Kehle unserer Demokratie» setzen könne. Der Demokrat hatte wenige Tage nach dem Sturm aufs Kapitol sein Amt angetreten. Vom Ziel, das tief gespaltene Land wieder zu einen, ist er weit entfernt.

(dsc/sda/dpa)

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