«Nato darf keine Einbahnstrasse sein»: Rubio erhebt Vorwürfe und hinterfragt Bündnis
Die USA müssten in einer Zeit, in der man die Verbündeten brauche, feststellen, dass Nato-Mitglied Spanien, zu dessen Verteidigung man sich verpflichtet habe, den Vereinigten Staaten die Nutzung seines Luftraums verweigere und damit prahle, sagte Rubio dem Sender Al Jazeera laut einer Mitschrift seines Ministeriums. Er bemängelte zudem, dass die USA in Spanien und andernorts auf Widerstand bei der Nutzung von Stützpunkten gestossen seien.
Die Nato sei nützlich für die USA, weil es dem Land ermögliche, Soldaten und militärische Ausrüstung an anderen Orten zu stationieren. Wenn es bei der Allianz aber nur darum gehe, dass die USA Europa im Falle eines Angriffs verteidigten, den Vereinigten Staaten aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, wenn sie es bräuchten, sei das keine gute Vereinbarung. Da falle es schwer, dabei zu bleiben und zu sagen, dass das gut für die USA sei, meinte Rubio weiter.
Nach dem Krieg müssten die USA all das neu bewerten, betonte er. Die Nato sei ein Bündnis und dürfe als solches «keine Einbahnstrasse sein». Rubio fügte hinzu: «Hoffen wir, dass wir das in Ordnung bringen können.»
Welches Verhalten in den USA auf Kritik stösst
Die spanische Regierung sperrte jüngst ihren Luftraum für alle Flugzeuge, die mit dem Krieg gegen den Iran in Verbindung stehen. Bereits kurz nach Kriegsbeginn vor gut einem Monat hatte sie den USA die Nutzung der Militärbasen Rota und Morón für die Einsätze gegen den Iran untersagt. Diese Stützpunkte in Andalusien im Süden des Landes werden seit Jahrzehnten gemeinsam von Spanien und den USA betrieben.
Trump teilte wegen der aus seiner Sicht mangelnden Unterstützung im Krieg mit dem Iran zuletzt mehrfach gegen Nato-Partner aus. Mit Blick auf die US-Nutzung von Militärstützpunkten in Europa hatte er etwa auch Grossbritannien dafür kritisiert, dass es eine Genehmigung erst mit Verzögerung erteilt hatte.
Ein wichtiger Grundpfeiler des Verteidigungsbündnisses ist die gegenseitige Beistandspflicht der Verbündeten im Angriffsfall nach Artikel 5. Der von den USA und Israel begonnene Angriff auf den Iran ist davon nicht abgedeckt. Besonders bei den europäischen Bündnisländern hat das US-Vorgehen für Kritik gesorgt, weil es auch nicht mit den Nato-Mitgliedern abgesprochen wurde. US-Präsident Trump hatte zudem für Verstimmung gesorgt, als er noch im Januar militärische Aktionen gegen Grönland, das Teil von Nato-Staat Dänermark ist, angedroht hatte.
(sda/dpa/con)
