Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Menschen in Deutschland auf den grössten Umbruch von Wirtschaft und Produktion seit 100 Jahren eingestimmt.
«Hinter uns liegen 250 Jahre, in denen unser Wohlstand auf dem Verbrennen von Kohle, Öl und Gas gründete. Jetzt liegen vor uns etwa 23 Jahre, in denen wir aus den fossilen Brennstoffen aussteigen müssen und aussteigen werden», sagte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler am Mittwoch im Bundestag.
#Regierungserklärung | "Immer mit Mut und Klugheit, mit Pragmatismus und Umsicht." Der neue Bundeskanzler @olafscholz dankt seiner Vorgängerin Angela #Merkel. Vor allem für die reibungslose, respektvolle Amtsübergabe gab es weltweit Bewunderung. #Bundestag @regsprecher @spdbt pic.twitter.com/k50EqqdJNq
— phoenix (@phoenix_de) December 15, 2021
Bis 2045 müsse Deutschland klimaneutral sein. Die Regierung sei dem Pariser Klimaabkommen verpflichtet und werde zu seinem Erfolg beitragen. «Damit liegt vor uns die grösste Transformation unserer Industrie und Ökonomie seit mindestens 100 Jahren.»
Scholz sagte, die neue Regierung sei eine Regierung des Fortschritts - und zwar des sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Fortschritts. «Wir sind eine Regierung des technischen Fortschritts, weil wir nur mit technischem Fortschritt klimaneutral werden können und weil Deutschland und Europa nur so mithalten können im globalen Wettbewerb», betonte er.
Veränderung falle schwer, sagte Scholz. So sei «Made in Germany» immer ein Gütesiegel gewesen. Die Versuchung sei gross, bislang Erfolgreiches immer weiterzumachen. Doch neue Wege müssten eingeschlagen werden.
"Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen" - klare Ansage von @OlafScholz an #QuerdenkerSindTerroristen .
— Nico Ernst 💉Double BioNTech 'd 💉 and alive!! 😍 (@Golemiker) December 15, 2021
#Dresden pic.twitter.com/zZrRHgy4w2
Scholz war vor einer Woche im Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Nach dem knappen Wahlsiegd er Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl Ende September hatte er mit Grünen und Liberalen eine «Ampel»-Koalition ausgehandelt. (aeg/sda/dpa)
