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Revolution vertagt: Renzi scheiterte mit Frauenquote



Italian Prime Minister Matteo Renzi addresses a news conference at the Government Palace in Tunis March 4, 2014. REUTERS/Anis Mili (TUNISIA - Tags: POLITICS)

Premier Matteo Renzi nachdenklich. Bild: Reuters

Italiens Premier Matteo Renzi, dessen Kabinett zur Hälfte aus Frauen besteht, hat ausgerechnet bei der heiklen Frage der Frauenquote eine Abfuhr vom Parlament bekommen. Bei einer Geheimabstimmung lehnte die Abgeordnetenkammer am Montagabend einen Artikel von Renzis Wahlmodell «Italicum» mehrheitlich ab.  Demnach müssen die Wahllisten zu 50 Prozent mit Frauen besetzt werden. Gegen den Artikel stimmten 335 Abgeordnete, dafür sprachen sich 227 Parlamentarier aus.

Zuvor hatte Laura Ravetto, die Abgeordnete der oppositionellen Mitte-Rechts-Partei Forza Italia, die Kolleginnen aufgerufen, sich in Weiss zu kleiden, um sich so für die Chancengleichheit im Wahlgesetz starkzumachen. Dem Appell folgten Parlamentarierinnen aller Lager. Premier Renzi hatte vor zwei Wochen ein Kabinett vorgestellt, das zur Hälfte aus Frauen besteht, was für die bisher männerdominierten italienischen Verhältnisse fast revolutionär erscheint. Erstmals hat Italien jetzt eine Verteidigungsministerin. 

Italien braucht dringend ein neues Wahlgesetz, nachdem das alte Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt wurde. Laut Renzis Wahlrechtsmodell soll die Wahlliste, die mindestens 37 Prozent der Stimmen schafft, eine Mehrheitsprämie von 18 Prozent erhalten. Ausserdem sollten die Parteien dazu verpflichtet werden, ihre Listen zu 50 Prozent mit Frauen zu besetzen. Vorgesehen sind kleine Wahlkreise, in denen maximal sechs Parlamentssitze vergeben werden. (tvr/sda)

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