Unabhängige Ermittler haben die Vereinten Nationen zur strafrechtlichen Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea aufgerufen. Die Partei- und Staatsführung unter Kim Jong Un sei für Verbrechen wie systematische Folter und Massenmorde verantwortlich.
Das erklärte der Leiter der von der UNO berufenen Nordkorea-Kommission, Michael Kirby, am Montag vor dem Menschenrechtsrat in Genf.
Nach dem Nazi-Terror habe die Welt gesagt «niemals wieder». Auch deshalb dürfe sie nun angesichts der Verbrechen in Nordkorea nicht länger gleichgültig sein.
Kirby sprach sich dafür aus, den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag mit Ermittlungen gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen.
Dass der Menschenrechtsrat eine Resolution mit einer entsprechenden Aufforderung an den UNO-Sicherheitsrat verabschieden wird, halten Diplomaten jedoch für wenig wahrscheinlich. Diese Forderung wird bislang von der UNO-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, abgelehnt.
Kirby präsentierte den 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates den Bericht seiner Untersuchungskommission, der bereits Mitte Februar veröffentlicht wurde. Der Bericht stützt sich auf Aussagen von mehr als 80 Nordkoreanern, denen die Flucht gelang. Pjöngjang kooperierte nicht mit der UNO, weshalb Untersuchungen vor Ort nicht möglich waren.
Im Bericht heisst es, Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem Menschen - die das Regime als politisch unzuverlässig betrachte - systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert werden.
Dazu werde ein System von Straflagern mit derzeit bis zu 120'000 Gefangenen betrieben. Kaum jemand könne diese Lager lebend verlassen. In den vergangenen 50 Jahren seien dort wahrscheinlich Hunderttausende von Häftlingen umgekommen.
Für die Verbrechen könnten nach Einschätzung der Kommission mehrere hundert Menschen verantwortlich sein. Ein Grossteil der Verantwortung wird der Staatsführung zugewiesen.
Kirby rief die nordkoreanischen Behörden zum Dialog auf, damit sie ihren guten Willen zeigen könnten. Doch Nordkoreas UNO-Botschafter So Se Pyong, der vor dem Menschenrechtsrat als Vertreter des betroffenen Landes sprach, bezeichnete den Bericht als «Fabrikation».
Er sei Teil einer «Kampagne feindlicher Kräfte auf dem Gebiet der Menschenrechte gegen die Demokratische Volksrepublik Korea». Forderungen nach Einschaltung des IStGH seien «verzweifelte Versuche, unser soziales System mit Hilfe absurder Provokationen zu eliminieren».
Der Nordkoreaner verliess das Gremium am Montag erbost, nachdem er versucht hatte, die Rede eines Vertreters der japanischen Vereinigung der Familien von durch Nordkorea entführte Opfer zu unterbrechen und selbst das Wort zu ergreifen. /jas/sda)
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