Schweden wird Palästina als eigenständigen Staat anerkennen. Dies gab der schwedische Premierminister Stefan Lofven laut Reuters an einer Pressekonferenz bekannt. Mit diesem Schritt will die schwedische Mitte-Links-Regierung die Zwei-Staaten-Lösung vorantreiben und zu einer Befriedung der Region beitragen, so Lofven.
Die Zwei-Staaten-Lösung sei der einzige Weg, den Konflikt zwischen Israel und Palästina zu lösen, sagte Lofven während seiner Inaugurationsrede im schwedischen Parlament. Dabei müsse internationales Recht eingehalten werden.
Sympathisanten eines unabhängigen Palästinas werden den Schritt des schwedischen Premierministers begrüssen. Schweden gilt gemeinhin als verlässlicher und vertrauenswürdiger Partner in internationalen und völkerrechtlichen Belangen und spielt eine wichtige Rolle in der EU-Aussenpolitik. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sich andere Staaten am Vorbild Schwedens orientieren werden.
Kritik wird wohl aus Israel und aus den USA laut werden.
Innerhalb der EU haben einige Länder Palästina als eigenständigen Staat anerkannt, darunter Ungarn, Polen und die Slowakei. Allerdings haben die betreffenden Staaten den Beschluss gefasst, bevor sie dem Staatenbund beigetreten sind.
Die UNO-Generalversammlung hat einen unabhängigen palästinensischen Staat bereits 2012 de facto anerkannt. Entscheide der UNO-Generalversammlung sind völkerrechtlich jedoch nicht bindend. (wst/Reuters)
