Die Schweiz sei bei der Aufnahme von Asylsuchenden an ihrer «Kapazitätsgrenze» angekommen, sagte Bundespräsident Johann Schneider Ammann am Donnerstag in Wien. Schneider-Amman traf dort seinen österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer.
Die Flüchtlingskrise war eines der Themen beim Arbeitstreffen der beiden Bundespräsidenten – aus aktuellem Anlass, denn Österreich hatte erst letzte Woche bekannt gegeben, eine Obergrenze für Asylsuchende einzuführen. Fischer hielt nach dem Treffen mit Schneider-Ammann allerdings fest, dass er den Begriff «Obergrenze» in der Flüchtlingsdiskussion nicht verwende.
Die Schweiz pocht laut Schneider-Ammann trotz der derzeitigen Flüchtlingsproblematik auf einer Einhaltung der Schengen-Regelung. Die Regierung bereite sich auch nicht spezifisch auf den Fall vor, dass Österreich nach Erreichen der für 2016 festgelegten Zahl von 37'500 Flüchtlingen massiv zurückweisen könnte.
In der Schweiz selbst wurden im vergangenen Jahr 39'500 Asylgesuche eingereicht, wie das Staatssekretariat für Migration am Donnerstag mitteilte.
Die Schweizer Regierung sei eher mit einer Zuwanderungsfrage konfrontiert, die auf den «stabilen und innovativen Wirtschaftsstandort Schweiz» zurückzuführen sei, sagte Schneider-Ammann.
«Wir haben jetzt schon einen Ausländeranteil von 25 Prozent», sagte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Die Nettozuwanderung pro Jahr betrage rund 80'000 Personen. «Das entspricht einer Stadt wie St. Gallen und macht den Menschen Angst.» (whr/sda)
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