Der Aargauer Grosse Rat will seine Diskussionen weiterhin nicht als Livestream im Internet übertragen. Das hat das Parlament am Dienstag beschlossen. Wegen der Corona-Pandemie werden die Debatten jedoch seit Anfang Jahr live übertragen. Andere Kantonsparlamente tun das schon lange.
Konkret wies der Grosse Rat einen Antrag der GLP mit 68 zu 64 Stimmen ab. Die Sitzungen sollten der interessierten Bevölkerung zugänglich gemacht werden, lautete die Begründung des Antrags.
Seit der ersten Halbtagessitzung der neugewählten 140 Mitglieder des Grossen Rats im Januar wird die Debatte ins Internet gespielt. Der Grund: Das Parlament tagt wegen der Pandemie in einer grossen Halle in Spreitenbach.
Dort werden die Rednerinnen und Redner intern auf eine grosse Leinwand übertragen. Diese Daten werden für den Livestream genutzt. Die erste Sitzung im Januar schauten im Schnitt 280 Personen, und die durchschnittliche Verweildauer betrug 8 Minuten und 30 Sekunden, wie Grossratspräsident Pascal Furer (SVP) mitteilte.
Furer sagte, dass bereits Abklärungen zu den Kosten laufen würden. Im engen Grossratssaal in Aarau dürfte die Installation der technisch notwendigen Einrichtungen aufwendiger sein als in der Halle in Spreitenbach.
Kantone wie Zürich, Luzern und Basel-Stadt bieten einen Livestream der Debatten für politisch Interessierte an. Ebenso werden die Sitzungen des Nationalrats und des Ständerats live im Web übertragen.
Während der Nachbarkanton Solothurn die Ratssitzungen seit neun Jahren live überträgt, tun sich die Aargauer Politikerinnen und Politiker schwer damit. Bereits 2007 und 2013 lehnte das Parlament ein Livestreaming ab. Kein Problem mit dem Livestreaming hat der Aargauer Regierungsrat: Er lässt seine Medienkonferenzen jeweils im Internet übertragen. (sda)
