Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
ZUR EIDGENOESSISCHEN ABSTIMMUNG UEBER DEN NACHRICHTENDIENST (NACHRICHTENDIENSTGESETZ) VOM SONNTAG, 25. SEPTEMBER 2016, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Parabolic antennas of the Brentjong satellite earth station above Leuk and the river Rhone in the canton of Valais, Switzerland, pictured on July 16, 2016. One part of the antennas is operated by the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sports (DDPS), whereas the company Signalhorn, which provides managed communication services, owns the other part. (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Für mehr Sicherheit wollen sich die Schweizer auch aushorchen lassen. Bild: KEYSTONE

Lieber weniger Freiheit, dafür Sicherheit – Analyse der September-Abstimmung



Die Bevölkerung hat Ende September das neue Nachrichtendienstgesetz deutlich angenommen. Nun zeigt eine neue Studie: Zwei von drei Wählern sind bereit, für mehr Sicherheit Einschränkungen bei der persönlichen Freiheit in Kauf zu nehmen.

53 Prozent der Stimmenden sehen auch die Gefahr, dass mit dem neuen Gesetz Massenüberwachungen ohne klare Verdachtsmomente möglich sind. Bei den Befürwortern sind es noch 45 Prozent. Zu diesem Schluss kommt die am Donnerstag publizierte VOTO-Studie, welche die VOX-Analyse zu früheren Abstimmungen ablöst.

Ablehnung nur am linken Rand

Den Grund für das deutliche Ja zum Nachrichtendienstgesetz machen die Autoren in der gegenwärtigen globalen Sicherheitslage aus. 83 Prozent der Befragten sprechen sich im Kampf gegen Terrorismus für einen starken Nachrichtendienst aus. Selbst eine knappe Mehrheit der Gegner stimmte dieser Aussage zu.

Die breite Zustimmung zeigt sich auch im politischen Spektrum. Nur im äusseren linken Spektrum stiess das neue Gesetz auf Ablehnung. Bereits 57 Prozent der SP-Mitglieder hiessen die Vorlage gut. Die Grünen lehnten das Anliegen als einzige Partei ab.

Klarer Links-Rechts-Graben

Klare Verhältnisse herrschen auch bei den anderen Vorlagen, über die am 25. September abgestimmt wurde. Weder die Initiative «Grüne Wirtschaft» noch die «AHVplus»-Initiative vermochten über das links-grüne Lager hinaus zu mobilisieren, obwohl die Kernanliegen beider Begehren viele Sympathien geniessen.

Die «AHVplus»-Initiative scheiterte daran, dass die Stimmbürgerinnen und -bürger an ihrer Finanzierbarkeit zweifelten. Viele Nein-Stimmende waren zudem der Ansicht, eine pauschale Rentenerhöhung nütze jenen, die am ehesten darauf angewiesen seien, überhaupt nichts.

Bei der Initiative «Grüne Wirtschaft» befürchteten viele Wähler negative Konsequenzen für die Wirtschaft. Andere hatten Zweifel an der Umsetzbarkeit der Initiative oder fühlten sich bevormundet. Schliesslich vermochten die Initianten selbst das eigene Lager nicht ganz zu überzeugen. Nur zwei von drei Wählern der SP und GLP legten ein Ja in die Urne.

Nachfolger von VOX-Analyse

Für die repräsentative Umfrage wurden 1575 stimmberechtigte Personen innerhalb von zwei Wochen nach der Volksabstimmung einbezogen. Durchgeführt wird die Studie von der Stiftung für die Forschung in den Sozialwissenschaften FORS, dem Zentrum für Demokratie Aarau und dem Befragungsinstitut LINK. Die Fehlermarge wird mit plus/minus 3,1 Prozent angegeben. (whr/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

16-Jähriger stirbt bei Unfall bei Schwarzsee FR

In der Nähe von Schwarzsee FR ist am Mittwochmittag ein Automobilist von der Strasse abgekommen und mit voller Wucht in Bäume geprallt, welche sich einige Meter unterhalb der Strasse befinden. Der 16-jährige Beifahrer starb.

Wie die Freiburger Kantonspolizei am Donnerstag mitteilte, wurde der Jugendliche zuerst schwer verletzt per Helikopter in ein Spital geflogen. Dort erlag er aber seinen Verletzungen. Der 20-jährige Autolenker wurde nicht verletzt, stand aber unter Schock und wurde von …

Artikel lesen
Link zum Artikel