Als Bundespräsident will Johann Schneider-Ammann das Verhältnis zur EU ins Zentrum seines Präsidialjahres setzen. Weiter gilt sein Augenmerk der Frankenstärke und der drohenden Deindustrialisierung. Wesentlich ist für ihn aber auch die Flüchtlingsthematik.
«Es ist eine gewaltige Welle auf Europa zugerollt», sagte Schneider-Amman in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF. Diese sei bisher an der Schweiz vorbeigerollt. Aber es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis die Schweiz mehr damit konfrontiert werde. «Da tun wir gut daran, gute Rezepte dafür zu haben, und ich glaube, der Bundesrat hat gute Rezepte». Das Problem sei zu bewältigen, aber es müsse angepackt werden.
Ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer seien «der heutigen Zeit unwürdig», sagte Schneider-Ammann im Interview mit dem «SonntagsBlick». Es sei ein Drama «und macht mich sehr betroffen».
«Unsere humanitäre Pflicht ist es, den an Leib und Leben gefährdeten Menschen Schutz zu bieten.» Zentral sei aber auch «unser Beitrag in den Krisengebieten, damit die Menschen nicht mehr flüchten müssen».
Wer hingegen gemäss Asylgesetz nicht bleiben dürfe, müsse rasch zurückgebracht werden. «Wir haben klare Asylregeln, und die sind konsequent anzuwenden. Mit denen, die kommen, gehen wir korrekt um.»
Eine Grenzblockade wie sie aus nationalkonservativen Kreisen gefordert wird, bezeichnet der künftige Bundespräsident als unrealistisch. «Wir wollen aber wissen, wer zu uns kommt. Man registriert und kontrolliert und muss rasch über die Aufnahme entscheiden. Wer bei uns bleiben darf, hat sich an unsere Regeln zu halten und sich zu integrieren. Das ist für die Akzeptanz der Bevölkerung entscheidend.»
Das Schweizer Asylrecht anerkenne Wirtschaftsflüchtlinge nicht, «meiner Ansicht nach zu Recht». Er könne aber nachvollziehen, «dass man versucht, seine Situation zu verbessern». Wenn die Wirtschaftsflüchtlinge «ihr Engagement, das sie in sich tragen, ihrer Gesellschaft zur Verfügung stellen, helfen sie zu Hause etwas aufzubauen», ist Schneider-Ammann überzeugt. (sda)
