Bundesrat empfängt heute polnischen Staatspräsidenten Nawrocki in Bern
Der Bundesrat empfängt am Mittwoch den polnischen Präsidenten Karol Nawrocki zu einem zweitägigen Staatsbesuch. Mit Nawrocki kommt ein Mann nach Bern, der als Trump-Fan gilt und im vergangenen Jahr mit der Unterstützung der rechten PiS-Partei ins Amt gewählt wurde.
Die Landesregierung wird den parteilosen Historiker mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz empfangen, wie sie vergangene Woche mitteilte. Nach diesem Empfang folgen Ansprachen und offizielle Gespräche.
Mit der Einladung Nawrockis will der Bundesrat die «sehr guten und vielfältigen bilateralen Beziehungen» zwischen der Schweiz und Polen weiter vertiefen, wie es im Communiqué weiter hiess. In Zentraleuropa sei Polen mit einem Warenhandelsvolumen von ungefähr 6,5 Milliarden Franken im vergangenen Jahr der wichtigste Handelspartner der Schweiz gewesen.
Das Land erhält mit rund 320 Millionen Franken auch den grössten Anteil aus dem zweiten sogenannten Erweiterungsbeitrag der Schweiz an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten für die Jahre 2019 bis 2029. Seit der demokratischen Wende von 1989 in Polen sei in bisher jedem Jahrzehnt ein polnisches Staatsoberhaupt zu Gast in der Schweiz gewesen, hob der Bundesrat vergangene Woche hervor.
In den Jahren 2019 und 2024 weilten in dieser Reihenfolge auch Ueli Maurer und Viola Amherd als Schweizer Bundespräsidentin respektive Bundespräsident zu offiziellen Besuchen in Polen.
Nachfolger von Duda
Karol Nawrocki löste im August des vergangenen Jahres Andrzej Duda im Amt ab. Duda konnte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Seine erste Auslandsreise im neuen Amt führte Nawrocki gleich in die USA zu dessen Präsidenten Donald Trump.
Im Februar dieses Jahres stoppte Nawrocki per Veto ein Gesetz, mit dem die proeuropäische Regierung von Donald Tusk die Unabhängigkeit des Landesjustizrats wiederherstellen wollte.
Ein bis zwei Besuche
In der Schweiz stellt ein Staatsbesuch die höchste protokollarische Visite dar. In der Regel empfängt der Gesamtbundesrat ein bis zwei Mal pro Jahr ein ausländisches Staatsoberhaupt – im vergangenen Jahr die kosovarische Staatspräsidentin Vjosa Osmani-Sadriu und den südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. (sda)
