Der heutige Tag könnte als «Tag der Freiheit» in die Corona-Geschichte eingehen. Bundesrat Alain Berset sagte bereits am vergangenen Freitag verheissungsvoll: «Der 2. Februar wird ein wichtiger Tag sein». Bei einem Besuch in Aarau stellte er in Aussicht, dass Homeoffice-Pflicht und Quarantäneregel fallen könnten.
Am Wochenende ist dann durchgesickert, dass es wohl nicht nur zu einzelnen Lockerungen kommen könnte. Einzig die Maskenpflicht schien unantastbar. Doch seit gestern Abend steht offenbar auch die zur Diskussion, wie der «Blick» und der «Tagi» aus bundesratsnahen Kreisen erfahren hat. Geht der Bundesrat heute all-in?
Welche Massnahmen jetzt zur Diskussion stehen – und in welchem Tempo: die Übersicht.
Die Aufhebung der Quarantäne hat Berset bereits in Aussicht gestellt. Derzeit müssen Personen, die im gleichen Haushalt mit einer positiven Person leben, sich fünf Tage in Quarantäne begeben – ausgenommen jene Personen, die in den letzten vier Monaten geimpft wurden oder genesen sind. Einiges deutet darauf hin, dass die Quarantäne-Pflicht heute fällt. Opposition scheint es dem gegenüber im Bundesratskollegium nicht zu geben. In der jüngsten Konsultation hat sich auch eine knappe Mehrheit der Kantone für die gänzliche Abschaffung ausgesprochen. Offen ist, ob auch die Isolation für positiv getestete Personen gelockert wird.
Weiter hat Bundesrat Berset angekündigt, dass die Homeoffice-Pflicht in eine Empfehlung umgewandelt werden könnte. Die Arbeitgeber könnten somit wieder individuell entscheiden, ob sie ihr Personal ins Büro zurückrufen oder nicht. Auch gegen diesen Schritt ist aus den anderen Departementen kaum Widerstand zu erwarten.
Auch die Zertifikatspflicht könnte demnächst fallen. «Die Zeiten des Zertifikats scheinen sich dem Ende zu nähern», sagte Berset zur «Schweiz am Wochenende». Damit könnten wieder sämtliche Personen uneingeschränkt ins Restaurant, Hallenbad oder an Veranstaltungen.
Auch die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen könnte bald der Vergangenheit angehören. Damit wären Grossveranstaltungen ohne Bewilligungen möglich, private Treffen wären unbegrenzt möglich.
Die Maskenpflicht schien lange unantastbar. Doch nun scheint es, dass auch diese Massnahme schon heute zur Diskussion steht. Die Rede ist gemäss «Blick» und «Tagi» von einer schrittweisen Lockerung. So könnte die Maskenpflicht im ÖV und in den Läden zunächst noch weiter gelten. Allerdings gehen die Pläne auch so weit, dass bei günstiger epidemiologischer Lage die Massnahme ganz abgeschafft wird.
Die Auflösung der Quarantäne sowie die Homeoffice-Pflicht dürften bereits heute Mittwoch in Kraft treten. Die restlichen Lockerungen müssen in die Vernehmlassung. Bundesrat Berset will offenbar zwei Varianten in diese Vernehmlassung geben: Bei der vorsichtigeren Variante würden Massnahmen wie Zertifikatspflicht, Obergrenzen für private Treffen oder Maskenpflicht etappenweise wegfallen.
Doch der Bundesrat könnte gemäss Informationen aus dem Bundeshaus auch tatsächlich all-in gehen, sollte der Peak der Omikronwelle erreicht sein. Denn bei der zweiten Variante würden alle Massnahmen gleichzeitig fallen.
Der Bundesrat will gemäss den Plänen am 16. Februar an der nächsten ordentlichen Sitzung entscheiden. Hat sich die Situation – vor allem in den Spitälern – weiter beruhigt, dürften dann viele geltende Massnahmen wegfallen. Vielleicht sogar alle.
Die Mehrheit der Kantone befürwortet eine Abschaffung der Quarantäne- und Homeoffice-Pflicht. Auch die Bundesratsparteien äusserten sich gegenüber SRF am Wochenende bereits positiv zu den Plänen des Bundesrats. Einzig bei der Aufhebung der Zertifikatspflicht sind die Parteien nicht derselben Meinung.
Die SVP spricht sich für eine rasche Aufhebung aller Massnahmen aus, während alle anderen Parteien sich schrittweise Lockerungen wünschen. «Als Erstes haben nun die Homeoffice-Pflicht und die Quarantäne zu fallen und dann ist, früher als Ende März, auch über die Zertifikatspflicht zu diskutieren», sagt Philipp Bregy, Mitte-Fraktionspräsident.
Die Bundesratssitzung findet jeweils am Morgen statt, anschliessend tritt der Bundesrat vor die Medien. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass dies frühestens um 14 Uhr der Fall sein dürfte.
Die Medienkonferenz des Bundesrates wird jeweils auf YouTube gestreamt. Du wirst also vor dem Start auf dieser Seite einen Link zum Livestream finden. Ausserdem wird watson die Pressekonferenz live tickern.
Mit Corona müssen wir leben wie wir es mit anderen Krankheiten (z.B. Grippe) seit Jahrzehnten können.
Die Fallzahlen sind so hoch wie noch nie, die Spitäler werden trotzdem leerer. 🤷♂️