Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Jugendliche an einer Klimademonstration. Ob ihr Anliegen im Parlament Gehör findet, wird sich diese Woche zeigen. (Archivbild)

Jugendliche an einer Klimastreik-Demo diesen Sommer. Bild: KEYSTONE

Klimastreik zeigt Wirkung: Ständerat will ab 2023 einen CO2-Grenzwert für Gebäude

Der Ständerat hat am Montag mit der Beratung des CO2-Gesetzes begonnen. Bereits in der Eintretensdebatte wurde deutlich, dass sich seit dem Absturz des Gesetzes im Nationalrat vor neun Monaten einiges verändert hat.



Der Ständerat hat am Montag mit der Beratung des CO2-Gesetzes begonnen und erste Entscheide gefällt. Für Altbauten soll ab 2023 ein CO2-Grenzwert gelten, wenn die Heizung ersetzt werden muss. Das kommt für viele Bauten einem Ölheizungsverbot gleich.

Hausbesitzer könnten mit dem beschlossenen Grenzwert nur noch dann eine neue Ölheizung einbauen, wenn das Haus gut isoliert ist. Damit hat sich der Ständerat in einem umstrittenen Punkt für mehr Klimaschutz entschieden – gegen den Willen der Kantone und einer starken Kommissionsminderheit.

So werde Planungssicherheit geschaffen, argumentierten die Befürworterinnen und Befürworter. Sie wiesen darauf hin, dass nach wie vor viele Ölheizungen durch ebensolche ersetzt würden – und dass dies erheblich zum CO2-Ausstoss beitrage.

Aus Sicht der Gegnerinnen und Gegner ist zum einen der Zeitpunkt zu früh gewählt. Zum anderen sollte der Fokus nicht allein auf dem CO2-Ausstoss liegen. Auch die Energieeffizienz müsse berücksichtigt werden, forderten sie.

Hannes Germann (SVP/SH) kritisierte, dass ausgerechnet der Ständerat in die kantonalen Kompetenzen eingreife. Der Rat kam den Kantonen denn auch mit einer Ergänzung entgegen, die Konrad Graber (CVP/LU) vorgeschlagen hatte: Kantone, die eigene Regelungen umsetzen, die mindestens gleich wirksam sind, sollen von der Umsetzung befreit werden.

Dank an die Klimajugend

Beim Grenzwert folgte der Ständerat aber seiner Kommission: Ab 2023 sollen bei einem Heizungsersatz noch maximal 20 Kilogramm CO2 pro Quadratmeter Energiebezugsfläche und Jahr ausgestossen werden dürfen. Der Wert würde in Fünfjahresschritten verschärft.

«Ich habe mich getäuscht. Die Klimajungend hat unser Denken und unser Bewusstsein beeinflusst.»

Roberto Zanetti (SP/SO)

Den Vorschlag der Kommissionsminderheit lehnte der Rat mit 31 zu 14 Stimmen ab. Diese wollte nur dann einen Grenzwert einführen, wenn die Emissionen aus Gebäuden bis 2028 nicht genügend sinken. In diesem Fall sollte ab dann ein Grenzwert von 20 Kilogramm CO2 pro Quadratmeter gelten.

Bereits in der Eintretensdebatte war deutlich geworden, dass sich seit dem Absturz des Gesetzes im Nationalrat vor neun Monaten einiges verändert hat. Viele dankten der Klimajugend für ihr Engagement und ihren «konstruktiven Zorn», wie es Roberto Zanetti (SP/SO) ausdrückte. Er habe den Klimastreikenden zunächst keine grossen Hoffnungen gemacht. «Ich habe mich getäuscht», sagte Zanetti: «Sie haben unser Denken und unser Bewusstsein beeinflusst.»

Der Greta-Effekt sei bemerkenswert, stellte auch Thomas Minder (parteilos/SH) fest. Genauso bemerkenswert seien aber die politischen Pirouetten seither. Minder äusserte Zweifel, ob die klimafreundliche Stimmung in der Politik anhält – und appellierte an die Verantwortung des Einzelnen.

Bis 2050 klimaneutral

Seit den Beratungen im Nationalrat hat namentlich die FDP ihren Kurs korrigiert, die im Dezember noch zusammen mit der SVP viele Klimaschutzmassnahmen bekämpft hatte. Nun zeigten sich die FDP-Redner mit den Vorschlägen der vorberatenden Umweltkommission einverstanden, die punktuell über jene des Bundesrates hinausgehen.

«Wir sind es künftigen Generationen schuldig, dass wir rasch handeln und tun, was getan werden muss.»

Werner Luginbühl (BDP/BE)

Die Vorschläge sind laut Kommissionssprecher Damian Müller (FDP/LU) kompatibel mit dem Ziel des Bundesrates einer klimaneutralen Schweiz bis 2050. Die Massnahmen kosteten etwas, räumte Müller ein. Man müsse sich aber auch die Frage stellen, was nichts tun koste. Die Schweiz sei als Alpenland besonders exponiert.

Wie der Bundesrat will der Ständerat, dass die Schweiz bis 2030 die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 halbiert, und zwar zu mindestens 60 Prozent durch Massnahmen im Inland. Anders als im Nationalrat stand nicht zur Diskussion, keinen Inlandanteil im Gesetz zu verankern.

Anträge für ein höheres Inlandziel von 80 oder gar 100 Prozent lehnte der Rat jedoch ab. Die Gegner gaben zu bedenken, ohne entsprechende Massnahmen sei ein solches Ziel nicht ehrlich. Auch Umweltministerin Simonetta Sommaruga wies darauf hin. Gleichzeitig sagte sie an die Adresse jener, die auf Auslandkompensation setzen, dieser Weg werde immer schwieriger.

Ausstoss im Promillebereich

Unbeeindruckt von Klimastreiks, wissenschaftlichen Erkenntnissen und politischen Kehrtwenden zeigten sich die Redner der SVP. Roland Eberle (SVP/TG) kritisierte den Bundesrat für das verschärfte Ziel von netto null CO2-Emissionen bis 2050. Auch die Entscheide der Kommission gehen ihm zu weit. Er hob hervor, dass der CO2-Ausstoss der Schweiz weniger als ein Promille des weltweiten CO2-Ausstosses ausmache.

«Unser Planet hat jetzt schon gewaltige Fieberschübe.»

Anita Fetz (SP/BS)

Die Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien erwiderten, die Schweiz könne das Klima zwar nicht alleine retten. Sie stehe aber in der Verantwortung, ihren Teil beizutragen – wie jedes Land. Als eines der reichsten Länder müsse die Schweiz handeln, befand Werner Luginbühl (BDP/BE). «Wir sind es künftigen Generationen schuldig, dass wir rasch handeln und tun, was getan werden muss.»

Sommaruga sagte an die Adresse der Kritiker, wenn man den Pro-Kopf-Ausstoss betrachte, gehöre die Schweiz zu den grössten CO2-Emittenten. Den Vertreterinnen und Vertretern von SP und Grünen geht die Vorlage zu wenig weit. Sie erinnerten an die desaströsen Auswirkungen des Klimawandels. «Unser Planet hat jetzt schon gewaltige Fieberschübe», sagte Anita Fetz (SP/BS).

Über viele Punkte hat der Ständerat noch nicht entschieden. Die Beratungen zum CO2-Gesetz gehen am Mittwoch weiter. (sar/sda)

Faktencheck: Die 9 beliebtesten Aussagen der Klimaskeptiker

Diese Schüler erklären, wieso sie streiken

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

Die Reaktionen auf Fox News legen eine schonungslose Wahrheit über das Impeachment offen

Link zum Artikel

So würde das Parlament aussehen, wenn nur die Romands wählen würden

Link zum Artikel

Das will die Mikrosteuer-Intiative – das Wichtigste in 5 Punkten

Link zum Artikel

Kritik an Federer-Fans wegen Applaus bei Doppelfehlern: «Das hat Djokovic nicht verdient»

Link zum Artikel

Diese 17-Jährige bezwingt die AfD. Eine Vorweihnachts-Geschichte, die ans Herz geht

Link zum Artikel

Heute kochen wir einen französischen Dreigänger. Weil Herbst. Und weil geil.

Link zum Artikel

Das Drama um Klein-Anna: Trennungsschmerz on fleek

Link zum Artikel

Darum macht sich Christian Levrat keine Sorgen wegen den erstarkten Grünen

Link zum Artikel

Katze zu fett für die Passagier-Kabine im Flugzeug – Besitzer trickst Airline aus

Link zum Artikel

Picdump. Spass. Jetzt.

Link zum Artikel

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Die Reaktionen auf Fox News legen eine schonungslose Wahrheit über das Impeachment offen

84
Link zum Artikel

So würde das Parlament aussehen, wenn nur die Romands wählen würden

98
Link zum Artikel

Das will die Mikrosteuer-Intiative – das Wichtigste in 5 Punkten

139
Link zum Artikel

Kritik an Federer-Fans wegen Applaus bei Doppelfehlern: «Das hat Djokovic nicht verdient»

31
Link zum Artikel

Diese 17-Jährige bezwingt die AfD. Eine Vorweihnachts-Geschichte, die ans Herz geht

107
Link zum Artikel

Heute kochen wir einen französischen Dreigänger. Weil Herbst. Und weil geil.

48
Link zum Artikel

Das Drama um Klein-Anna: Trennungsschmerz on fleek

167
Link zum Artikel

Darum macht sich Christian Levrat keine Sorgen wegen den erstarkten Grünen

35
Link zum Artikel

Katze zu fett für die Passagier-Kabine im Flugzeug – Besitzer trickst Airline aus

48
Link zum Artikel

Picdump. Spass. Jetzt.

220
Link zum Artikel

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

341
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Die Reaktionen auf Fox News legen eine schonungslose Wahrheit über das Impeachment offen

84
Link zum Artikel

So würde das Parlament aussehen, wenn nur die Romands wählen würden

98
Link zum Artikel

Das will die Mikrosteuer-Intiative – das Wichtigste in 5 Punkten

139
Link zum Artikel

Kritik an Federer-Fans wegen Applaus bei Doppelfehlern: «Das hat Djokovic nicht verdient»

31
Link zum Artikel

Diese 17-Jährige bezwingt die AfD. Eine Vorweihnachts-Geschichte, die ans Herz geht

107
Link zum Artikel

Heute kochen wir einen französischen Dreigänger. Weil Herbst. Und weil geil.

48
Link zum Artikel

Das Drama um Klein-Anna: Trennungsschmerz on fleek

167
Link zum Artikel

Darum macht sich Christian Levrat keine Sorgen wegen den erstarkten Grünen

35
Link zum Artikel

Katze zu fett für die Passagier-Kabine im Flugzeug – Besitzer trickst Airline aus

48
Link zum Artikel

Picdump. Spass. Jetzt.

220
Link zum Artikel

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

341
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

21
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
21Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Ökonometriker 24.09.2019 06:34
    Highlight Highlight Also man erlässt einen Grenzwert pro Quadratmeter statt einfach Heizöl so stark zu verteuern dass sich ein Umbau lohnt? Der Reiche im grossen neuen Haus muss so nicht mehr bezahlen, dem Armen in der kleinen Altbauwohnung wird aber die Miete erhöht. Derweil profitiert das Gewerbe. Der Reiche mit seiner grossen Wohnfläche verschleudert zwar mehr Energie als der Arme vor dem Umbau, aber das interessiert niemanden.

    Umweltpolitik nach Schweizer Art: man nehme von den Armen und gebe den befreundeten Unternehmen.
  • ubu 24.09.2019 02:13
    Highlight Highlight "Minder äusserte Zweifel, ob die klimafreundliche Stimmung in der Politik anhält – und appellierte an die Verantwortung des Einzelnen."

    Minder hat offenbar keine Ahnung von Physik. Und dass er lieber den Einzelnen in die Verantwortung zieht, als Gesetze zu erlassen, empfinde ich bei einem Parlamentarier als Arbeitsverweigerung.
  • Pafeld 24.09.2019 01:00
    Highlight Highlight Ihr hättet die Richtlinie schon vor 10 Jahren auf das Jahr 2023 legen können. Es ist nicht unsere Schuld, wenn die bürgerliche Mehrheit den Klimawandel 30 Jahre lang schlicht verschlafen hat. Jetzt bleibt halt keine Zeit mehr, um noch lange Umstellungszeiten zu ermöglichen.
  • mako 24.09.2019 00:26
    Highlight Highlight Dass Politiker nicht zum Wohl der Bevölkerung, sondern zum Eigenwohl entscheiden, ist ja wohl jedem klar. Dass sie jetzt vordergründig das Thema Umwelt in den Fokus rücken, ist nur logisch. Sie wollen ja wieder gewählt werden. Interessant dabei ist, dass die Schwezerische CO2 Produktion im Fokus steht. Wie viel Umweltzerstörung von Schweizern durch den Kauf eines E-Mobils und der damit verbundenen Litiumgewinnung für die Batterie verursacht wird, ist in der Politik noch nicht angekommen. Vielleicht bräuchte es dazu eine Litium- Greta. Aber, welcher Vater könnte denn damit Geld verdienen, wenn seine Tochter gegen Litiumbatterien protestiert?
  • Platon 23.09.2019 22:52
    Highlight Highlight Ich war total verdutzt und begeistert, als ich heute die Debatte mitverfolgt habe. Sogar die FDP hat begriffen, dass Gebäudesanierungen auf die lange Sicht lohnend sind. Ein grosses Bravo an die Klimajugend! Es wird mir eine grosse Ehre sein, mit euch am Samstag bei der grossen Klimademo des Wandels mitzumarschieren!
  • Cotten91 23.09.2019 22:43
    Highlight Highlight Alles Pfupf und Näbel, es si gli Wahle vergässet das nid. Nach de Wahle isch alles wiedr vergässe was me do vom Himmel abeliegt wäg däm Klima-Zügs. Es wird im Momänt eifach instrumentalisiert um Stimme z becho.
  • Mutbürgerin 23.09.2019 22:34
    Highlight Highlight Ich hab schon seit 15 Jahren keine Ölheizung mehr. Diese brauchts nicht mehr. Dazu muss ich aber nicht Grünsozialistisch wählen.
  • Blaubar 23.09.2019 22:14
    Highlight Highlight Darf man fragen, was diese geplanten Massnahmen genau bringen? Merkt hier eigentlich jemand, was wirklich abgeht?
  • p4trick 23.09.2019 21:49
    Highlight Highlight Lachhaft, das Benzin soll mindestens doppelt so teuer werden! 20% weniger Pöbel und es wird massiv weniger Stau haben!
    • Die_andere_Perspektive 24.09.2019 07:16
      Highlight Highlight Bei der sbb fühlt man sich heute schon wie eine sardine in der Dose... Wenn dort dafür ausgebaut wird kann man darüber diskutieren
    • p4trick 24.09.2019 07:38
      Highlight Highlight @Die_andere_Perspektive seit wann gibt es genau 2 Transportmöglichkeiten?
      Es gibt immer noch Alternativen wie Velo, E-Bike, Elektro Roller etc.
    • Die_andere_Perspektive 24.09.2019 16:28
      Highlight Highlight Für den Weg Zürich <--> Luzern sind das keine wirklichen Alternativen
  • wasps 23.09.2019 21:14
    Highlight Highlight Der Bundesrat will Netto Null bis 2050, und nicht Klimaneutralität! Es wird langsam Zeit, dass auch die Journis den Unterschied schnallen! Netto Null ist viel strenger, was auch gut ist.
  • Gretel Thunfisch 23.09.2019 20:59
    Highlight Highlight Sehr schön. Die Jugend ist eingenordet und das Parlament beugt sich der Klimawandel-Doktrin. Nun können wir schon bald mit der Besteuerung von Nahrungsmitteln, Holzfeuer und verschiedensten Produktionsschritten der Industrie beginnen.
    • Platon 23.09.2019 22:46
      Highlight Highlight @Gretel
      Hast du auch nur einen Funken Ahnung von irgendetwas?
    • flamingmops666 23.09.2019 23:00
      Highlight Highlight Es wäre schön, würde man die Autos und Flugzeuge mal aussen vor lassen, aber dafür könnte man die Industrie an der Gurgel packen.
  • Do not lie to mE 23.09.2019 20:28
    Highlight Highlight Was bitte sind "Fieberschübe"?? Ist das ein Wissenschaftlicher Begriff? Sind die 0.2° Erwärmung seit 2015 etwa Fieberschübe? Sind 1.400 Kohlekraftwerke die in 59 Staaten in Planung stehen etwa Fieberschübe? Vieleicht ist die Hockey Stick mit der abrupte Temperaturanstieg Theorie von Michael Mann damit gemeint, die er allerdings vor Gericht nicht beweisen wollte damit gemeint.
    • Herr Ole 23.09.2019 21:46
      Highlight Highlight 0.2 Grad in vier Jahren ist doch sauviel.

      Die Hockeyschläger-Studie wurde ausserdem bereits mehrere Male reproduziert und die Resultate konnten bestätigt werden.
    • Blaubar 23.09.2019 22:18
      Highlight Highlight Gletscher sterben und die Erde hat Fieber.
    • Do not lie to mE 24.09.2019 08:05
      Highlight Highlight Ja Gletscher (es wird wärmer) sterben, laut einem IPCC-Report aus den 2007 gibt es in 15 Jahren keine Himalaja-Gletscher mehr und gemäss Al Gore sollten die Pole seit 2014 eisfrei sein. Das hatten auch ein Paar Klima-Aktivisten anfangs Sept. gedacht und blieben prompt im Eis stecken. Sie mussten mit einem Helikopter gerettet werden. Ein Video von Tony Heller „Außerordentliche Reklamationen erfordern außerordentlichen Nachweise“
      Play Icon
    Weitere Antworten anzeigen

«Wie könnt ihr es wagen!» So stauchte Greta Thunberg am Klimagipfel alle zusammen

Die bekannteste Klimastreikerin der Welt hat am Klimagipfel in New York eine hoch emotionale Rede gehalten. Sie wirft den Regierungschefs der Welt fehlende Handlungsbereitschaft vor.

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat vor den Regierungschefs der Vereinten Nationen eine emotionale Rede gehalten. Den Tränen nahe beschuldigte sie ihre Zuhörer, beim Klimawandel nicht gehandelt zu haben. «Mit euren leeren Worten habt ihr mir meine Träume und Kindheit gestohlen. Wie könnt ihr es wagen!»

Im Rahmen des UN-Klimagipfels trafen sich heute 60 Staats- und Regierungschefs in New York. Sie wollen Aktionspläne zur Senkung der CO2-Emissionen vorlegen und diskutieren. In ihrer …

Artikel lesen
Link zum Artikel