Schweiz
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Missstände

An Lederleinen gebunden und ausgeschafft – Anti-Folter-Kommission spricht von «entwürdigender» Methode



An inmate of the pre-deportation detention unit at the airport prison in Kloten in the canton of Zurich, Switzerland, looks out of the barred window, pictured on November 1, 2010. Most of the inmates wait for their deportation because they contravened the law on foreign nationals, a small number among them has been criminally convicted. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)

Eine Inhaftierte der Abteilung Ausschaffungshaft im Flughafengefaengnis in Zuerich Kloten blickt am 1. November 2010 aus dem vergitterten Fenster. Die Insassen warten in den meisten Faellen aufgrund Verstoessen gegen das Auslaendergesetz auf ihre Ausschaffung, ein kleiner Teil aufgrund strafrechtlicher Verurteilung. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)

Eine Insassin im Ausschaffungsgefängnis des Flughafen Zürich. Bild: KEYSTONE

In einem Bericht über Zwangsausschaffungen kritisiert die Anti-Folter-Kommission die Behörden schwer: eine neue Methode sei «bedenklich» und für die Betroffenen «entwürdigend». Seit Februar wurden auf mehreren Flügen alle Rückzuführenden an Lederleinen gebunden, auch wenn sie keinen Widerstand leisteten. Während des Fluges begleiteten Polizeibeamte die abgewiesenen Asylsuchenden an der Leine auf die Toilette. 

In dem noch unveröffentlichten Bericht, der der «SonntagsZeitung» vorliegt, ist von weiteren Missständen beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und der Kantonalen Konferenz der Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) die Rede. In mehreren Kantonen, darunter Genf, Freiburg, Wallis und Bern, stürmten bewaffnete und vermummte Polizisten im letzten Jahr mitten in der Nacht die Zellen der Auszuschaffenden.

Weitere Punkte betreffen mangelhafte Sprachkenntnisse der eingesetzten Polizisten, Rückführungen von suizidgefährdeten Personen und die Trennung von Familien während der Ausschaffung. Die KKJPD reagiert auf die Kritik und hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die einheitliche Regeln für alle Kantone schaffen soll. (rey)

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