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Missstände

An Lederleinen gebunden und ausgeschafft – Anti-Folter-Kommission spricht von «entwürdigender» Methode

06.07.2014, 05:1406.07.2014, 08:38
Eine Insassin im Ausschaffungsgefängnis des Flughafen Zürich.
Eine Insassin im Ausschaffungsgefängnis des Flughafen Zürich.Bild: KEYSTONE

In einem Bericht über Zwangsausschaffungen kritisiert die Anti-Folter-Kommission die Behörden schwer: eine neue Methode sei «bedenklich» und für die Betroffenen «entwürdigend». Seit Februar wurden auf mehreren Flügen alle Rückzuführenden an Lederleinen gebunden, auch wenn sie keinen Widerstand leisteten. Während des Fluges begleiteten Polizeibeamte die abgewiesenen Asylsuchenden an der Leine auf die Toilette. 

In dem noch unveröffentlichten Bericht, der der «SonntagsZeitung» vorliegt, ist von weiteren Missständen beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und der Kantonalen Konferenz der Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) die Rede. In mehreren Kantonen, darunter Genf, Freiburg, Wallis und Bern, stürmten bewaffnete und vermummte Polizisten im letzten Jahr mitten in der Nacht die Zellen der Auszuschaffenden.

Weitere Punkte betreffen mangelhafte Sprachkenntnisse der eingesetzten Polizisten, Rückführungen von suizidgefährdeten Personen und die Trennung von Familien während der Ausschaffung. Die KKJPD reagiert auf die Kritik und hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die einheitliche Regeln für alle Kantone schaffen soll. (rey)

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