DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
ARCHIV - ZUR WINTERSESSION 2019 MIT DEM THEMA KAMPFFLUGZEUGE, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - A Rafale fighter jet is pictured during a test and evaluation day at the Swiss Army airbase, in Payerne, Switzerland, Tuesday, May 21, 2019. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Geht es nach dem Nationalrat, soll die Schweiz für sechs Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen. Bild: KEYSTONE

Die GLP in der Kampfjet-Falle: Dieser Nationalrat stimmte anders als angekündigt

Der Nationalrat hat dem Kauf neuer Kampfflugzeuge für 6 Milliarden Franken zugestimmt. Für Ärger bei der Linken sorgten jedoch die Voten der GLP-Fraktion. Ein frischgewählter Nationalrat hat gar ganz die Seiten gewechselt.



Die Schweizer Luftwaffe soll neue Kampfflugzeuge erhalten. Der Nationalrat stimmte dem Kauf neuer Jets für 6 Milliarden gestern Montag mit 124 zu 68 Stimmen zu.

Während Grüne und SP das Geschäft aus grundsätzlichen Überlegungen ablehnten, nahm die GLP eine Schlüsselrolle ein. Anders als noch vor sechs Jahren, schlug sich die Mehrheit der GLP-Nationalräte auf Seiten von SVP, CVP und FDP und stimmte klar für die Beschaffung.

Das verärgert die Linke. So greift Juso-Präsidentin Ronja Jansen die beiden GLP-Nationalräte Melanie Mettler und Jörg Mäder auf Twitter an. Sie seien «Kampfjet-Fans» und hätten dem Volk im Vorfeld der Wahlen anderes versprochen.

Blickt man auf das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionsmitglieder, findet man tatsächlich einige Unstimmigkeiten. Bei der Online-Wahlhilfe Smartvote beantworteten Kathrin Bertschy, Jörg Mäder und Melanie Mettler die Frage «Befürworten Sie die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Schweizer Armee?» mit «eher nein». Keine der drei Nationalräte äusserte sich im Rat mit einem klaren Nein zum Deal.

Bild

bild: watson

Bertschy nahm nicht an der Abstimmung teil, Mettler enthielt sich ihrer Stimme und Mäder wechselte gar die Meinung und drückte im Rat den grünen Knopf für ein Ja.

«Ich bleibe bei meiner Haltung», sagt Kathrin Bertschy auf Anfrage von watson. Sie stimmte bei Smartvote gegen eine Anschaffung. An der Abstimmung nicht teilgenommen habe sie, weil sie es sich zeitlich nicht einrichten konnte, so die GLP-Nationalrätin.

Jörg Mäder hat laut eigenen Angaben das kleinere Übel gewählt und deshalb Ja gestimmt. «Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die militärische Landesverteidigung künftig ganz anders stattzufinden hat, als unsere aktuelle Armee momentan aufgestellt ist», so Mäder. Da die Kampfjets auch für luftpolizeiliche Dienste von zentraler Bedeutung seien und die Alternativen ihn nicht überzeugt hätten, habe er sich schliesslich für ein Ja entschieden. «Mein ‹eher› bei ‹eher nein› hat sich genau auf dieses Dilemma bezogen», erklärt sich der GLP-Nationalrat.

Nationalrätin Melanie Mettler, die sich ihrer Stimme enthielt, begründet ihren Entscheid wie folgt: «Ich anerkenne die Notwendigkeit einer Luftpolizei, aber ich bin kritisch gegenüber dem geplanten Umfang und Preis für neue Kampfflugzeuge. Deshalb habe ich mich enthalten».

Mit Material von der sda

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Kampfpilotinnen aus aller Welt

Schweizer Armee testet den Rafale Kampfjet

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Verhüllungsverbot? Hier redet ein Schweizer Paar, das wirklich weiss, wovon es spricht

Am 7. März stimmen wir über die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» ab. Dieses Schweizer muslimische Paar erklärt im Video, was diese Initiative für sie bedeutet und weshalb der Niqab ein feministisches Statement ist.

Die 25-jährige Fatime und der 28-jährige Jasmir sind ein muslimisches Paar, das seit vier Generationen in der Schweiz lebt. Für die beiden ist die von der SVP lancierte Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot», über die die Schweiz am 7. März abstimmt, ein direkter Angriff auf ihre Religion und die muslimische Frau. «Wenn das Verhüllungsverbot angenommen wird, ist das bereits der zweite Artikel in der Bundesverfassung, der gegen uns Muslime gerichtet ist», sagt Fatime.

Im Video erklärt das Paar, …

Artikel lesen
Link zum Artikel