Trotz des Fehlers des Bundes bei der AHV-Berechnung wollen Schweizerinnen und Schweizer nicht erneut über die Erhöhung des Rentenalters von Frauen abstimmen. Da zeigt eine Umfrage, die am Freitag von der Tageszeitung «Le Temps» veröffentlicht wurde.
45 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut MIS Trend Befragten würden demnach eine erneute Abstimmung über die AHV-Reform ablehnen. 39 Prozent der Befragten sind dafür, 16 Prozent unentschlossen. Die Reform und damit die Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre wurde im September 2022 knapp angenommen. Für die Umfrage wurden 1193 wahlberechtigte Personen im Alter von 18 bis 65 Jahren befragt.
Auch wenn es zu einer erneuten Abstimmung kommen würde, würde nur «eine begrenzte Anzahl von Personen ihre Meinung ändern und das Ergebnis wäre wieder extrem knapp», erklärte Mathias Humery von MIS Trend in «Le Temps». «Was sehr klar ist, ist, dass der Rechenfehler des Bundes [...] die Abstimmungsabsichten auf nationaler Ebene nicht durcheinander bringt», fügte er hinzu.
Das BSV hatte Anfang August enthüllt, dass es sich bei den Finanzprognosen für die AHV geirrt hatte und für 2033 vier Milliarden weniger ausgegeben hatte als geplant. Die Bundesrätin an der Spitze des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Elisabeth Baume-Schneider, ordnete die Eröffnung einer administrativen Untersuchung an.
Der Fehler des BSV führte zu heftiger Kritik aus dem gesamten politischen Spektrum. Die Grünen reichten beim Bundesgericht eine Beschwerde ein, um die Abstimmung für ungültig zu erklären. (saw/sda)
Die Bildlegende ist irreführend. Der Entscheid, ob die Abstimmung annulliert wird, erfolgt durch das Bundesgericht (BG). Der Entscheid, ob, wenn eine Annullation erfolgt, nochmal abgestimmt wird durch das Parlament.
Das die SP-Frauen zusammen mit den GRÜNEN "Gleichberechtigung" so SPeziell interpretieren, dass sie die Bevölkerung SPalten wollen und beim Rentenalter RosinenSPicken wollen, wird von vielen nicht verstanden und die BeGRÜNdung der tieferen AHV Defizite als vorgeschoben angesehen.
Ahh nein hab ich ja ganz vergessen, dass würde je eine unangenehme Gleichberechtigungskonsequenz bedeuten und wer will das schon.