Kommen jetzt die Lärmblitzer? Nationalratskommission will gegen Motorenlärm vorgehen
Der Bundesrat soll wirksame gesetzliche Massnahmen vorlegen, um gegen übermässigen Motorenlärm vorzugehen. Dies verlangt die zuständige Nationalratskommission in einer Motion. Bei der Bekämpfung des Motorenlärms sieht die Kommission grossen Handlungsbedarf.
Der Vorstoss wurde von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (Urek-N) mit 15 zu 10 Stimmen beschlossen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Motion solle den Druck auf den Bundesrat erhöhen, gegen übermässigen Motorenlärm vorzugehen.
Laute Autos und laute Motorräder verursachten störenden und auch krankmachenden Lärm, argumentierte eine Kommissionsmehrheit.
Explizit verlangt die Kommission etwa gesetzliche Sanktionen gegen illegal getunte Fahrzeuge und übermässig lautes Fahrverhalten. Eingeführt werden sollen einfache Lärmkontrollen zum Beispiel mithilfe von Lärmblitzern.
Eine Minderheit der Kommission argumentierte, dass es zuerst vertiefte Abklärungen brauche, um zielgerichtet Massnahmen zu ergreifen.
Fahrverbot und Lärmblitzer
Angestossen wurde die Diskussion in der Kommission durch zwei parlamentarische Initiativen von SP-Nationalrätin Gabriela Suter (AG). Sie verlangt mit ihren Vorstössen ein Fahrverbot für Motorrädern mit über 95 Dezibel Standgeräusch sowie ein Gesetz, das den Einsatz von Lärmblitzern ermöglicht. Die Vorprüfung der beiden Initiativen habe die Kommission sistiert, bis Beschlüsse zu dem neuen Vorstoss vorliegen würden, teilten die Parlamentsdienste weiter mit.
Lärmblitzer funktionieren ähnlich wie Geschwindigkeitsblitzer. Geblitzt wird aber nicht, wer zu schnell fährt, sondern wer zu laut unterwegs ist. (cma/sda)
